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Kommentar Austritte bei den PiratenAbstieg vom toten Pferd

Kommentar von Martin Reeh

Mangelnde Kompromissfähigkeit, öffentliche Fehden, fehlender Respekt: Das Scheitern der Piraten liegt vor allem an ihren schlechten Umgangsformen.

Gucken jetzt in die Röhre: die Individualisten der Piratenpartei. Bild: imago/ipon

B ERLIN taz Sicher, man kann sich noch einmal die Mühe machen und die Vorgänge, die zu den Austritten von Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff, Anne Helm und Anke Domscheit-Berg aus der Piratenpartei geführt haben, genau zu recherchieren und nach Verantwortlichkeiten dafür suchen. Aber sonderlich lohnend ist das nicht. Denn erstens sind die Piraten schon spätestens seit der Bundestagswahl ein totes Pferd – und dass die vier von einem toten Pferd absteigen, ist weniger überraschend, als dass sie noch so lange versucht haben, weiter darauf zu herumzureiten. Selbst die Satire-Partei „Die Partei“ dürfte eine größere Zukunft haben als die Piraten.

Zweitens erinnert der jetzige Streit schon von Weitem an alles, was zum Untergang der Partei beigetragen hat: mangelnde Kompromissfähigkeit, das Austragen von Fehden in der Öffentlichkeit, fehlender Respekt im persönlichen Umgang. En détail nach Schuldigen zu suchen, kann man sich ersparen, wenn das gegenseitige Bewerfen mit Dreck Normalzustand ist. Selbst Anke Domscheit-Berg, eine der Klügeren unter den Piraten, verwendet diesen verletzenden Stil in ihrer Austrittserklärung. Ihr falle „kein Mitglied“ vom sozialliberalen (dem rechten) Parteiflügel ein, „das was Innovatives oder Mutiges geschafft hat“, schreibt sie. Und: Auf diesem Flügel gebe es „obrigkeitshörige, buchstaben-gesetzestreue Angsthasen“.

Domscheit-Berg versucht, das Scheitern der Piraten der Parteirechten anzulasten. Aber das ist falsch. Die Piraten sind, alle zusammen, an sich selbst gescheitert: an der mangelnden Bereitschaft, wenigstens ein paar Grundregeln von der politischen Konkurrenz zu übernehmen, was die Strukturierung von Debatten und den Umgang mit dem innerparteilichen Gegner betrifft. Wer die Piraten und ihren Hang zum schnellen Twittern erlebt hat, lernt das Schmieden von Bündnissen in Hinterzimmern und die stille Suche nach einem Konsens wieder schätzen.

Die Grünen etwa mögen von außen betrachtet in den 80er Jahren ähnlich chaotisch begonnen haben wie die Piraten. Aber vor allem ihre Ex-K-Gruppen-Mitglieder wussten wenigstens, wie man die inneren Debatten so führt, dass sich die Partei dadurch nicht zerlegt. Zugespitzt könnte man sagen: Die Piraten besaßen zu wenige Kader – und zu viele Individualisten mit schlechten Umgangsformen.

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Von 2018 bis 2020 taz-Parlamentskorrespondent. Zuvor von 2013 bis 2018 Leiter der taz-Inlandsredaktion, von 2012 bis 2013 Redakteur im Meinungsressort. Studierte Politikwissenschaft in Berlin, danach Arbeit als freier Journalist für Zeitungen, Fachzeitschriften und Runkfunkanstalten, Pressesprecher eines Unternehmensverbands der Solarindustrie und Redakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik.
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36 Kommentare

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  • So unterschiedlich kann es sein, bei uns hier in Mönchengladbach haben die Piraten ein guten Ruf und sind mir selbst zuletzt durch gute Aktion aufgefallen, so das ich sogar schon fast eingetreten wäre - dann liest man so was, schade.

    • @Friedolin22:

      "Guten Ruf".

       

      Deshalb bekamen sie jetzt auch 1,29 Prozent und einen ganzen Sitz im Stadtrat.

  • Schade um die Piraten.

    Ihre Grundidee mit Hilfe der digitalen Möglichkeiten das Verhältniss Politik-Bürger etwas zu modernisieren war richtig symphatisch und durchaus notwendig.

     

    Leider haben sich dann immer mehr Linke mit ihren Weltverbesserungsphantasien angesammelt und heraus kam eine Positionierung links der LINKEN (bedingungsloses Grundeinkommen)

     

    Man stritt also nur noch um die Wählerschaft der LINKEN - minus denen die kein Internetanschluss haben.

    • @Thomas_Ba_Wü:

      Bei der Linken zählt das Bedingungslose Grundeinkommen zu den "Weltverbesserungsphantasien", bei den Piraten ist es "mit Hilfe der digitalen Möglichkeiten das Verhältniss Politik-Bürger etwas zu modernisieren".

       

      Eine solche einfältige politische Quacksalberei ist mir zutiefst "richtig" un-"sympathisch".

    • @Thomas_Ba_Wü:

      Nunja, das mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen war das Thema, worüber ich mich gefreut hatte, dass die Piraten sich (auch) dazu durchgewrungen hatten...

      • @Hanne:

        Statt "durchgerungen" kann man auch geklaut sagen.

  • Auch Deutschland hat eine rechte Bewegung in der Jugend, ähnlich der FN in Frankreich. Dieselbe zeigt sich hierzulande nicht nur im PI-Forum und in der “AfD”, sondern auch bei den Piraten.

     

    Das marktradikal-neoliberale System schafft eben auch eine Menge Benachteiligter, die kaum noch auf die Beine kommen. Unter diesen ist der Anteil besonders hoch, der den Parolen der rechten Verführer wieder auf den Leim geht.

     

    Diese Verführer predigen die einfachsten (vermeintlichen) Lösungen für die Probleme in der Gesellschaft: Antifeminismus, eine mit Kulturchauvinismus und Rassismus Sarrazinscher Manier begründete Islamfeindlichkeit, Geschichtsrevisionismus. Bei der “AfD” kann man das alles in den Parteiprogrammen lesen:

     

    http://blog.fdik.org/2014-09/s1409674454

     

    Diese rechten Macho-Parolen ziehen sich aber auch im Netz durch Microblogs wie dem “pr0gramm”, sie erscheinen immer wieder auch im Heise-Forum. Der rechte Flügel der Piraten bildet solches in dieser Partei ab.

     

    Kein Wunder, dass die Progressiven bei den Piraten verzweifeln – ihnen geht es schlimmer als den “Fundis” bei den Grünen, die sich mit der Kriegspolitik der Atlantiker-“Realos” letztlich arrangiert haben. Dabei haben die Kirchen ihren Einfluss ausgeübt, als sie die Friedensbewegung übernommen hatten und letztlich durch Umarmung erstickten.

     

    Bei den Piraten haben die Flügel nicht zusammen gehalten. Entsprechend zerbricht diese Partei nun, und wird in die Bedeutungslosigkeit fallen.

    • D
      D.J.
      @Volker Birk:

      Der Link ist lustig. Ist das eine Satire? Nach den Maßstäben war die SPD noch bis vor kurzem braun (Gleichstellung der Homo-Ehe ist erst seit kurzem Programm). Bevölkerungspolitik: Eigentlich alle braun. Sportunterricht Dunkelbraun. Habe mich jedenfalls sehr amüsiert, obwohl man mit dem Nazibegriff eigentlich mit mehr Bedacht umgehen sollte, Sie Schlingel.

      • @D.J.:

        Ich zitiere überflüssigerweise und auszugsweise, um aufzuzeigen, wie sie den Kontext verwischen:

         

        Mutterkreuz:

         

        “Ziel einer Familienpolitik der AfD Sachsen ist […] die Geburtenrate zu erhöhen”

         

        Klimalügen-Esoterik:

         

        “Die aktuelle Energiepolitik Deutschlands orientiert sich an frei erfundenen und längst widerlegten Klimaprognosen.”

         

        Heimatschutz:

         

        “Vereine und Schulen, die sich im Heimat-Schutz engagieren, sind besonders zu fördern.”

         

        Deutsche Sprachpflege:

         

        “Weniger Anglizismen und weniger Englisch im amtlichen und öffentlichen Sprachgebrauch” (im Original übrigens eine Forderung der NPD, siehe diese Replik hier: http://youtu.be/xAemDwDAZno )

         

        Geschichtsrevisionismus:

         

        “Schul- und insbesondere Geschichtsunterricht soll nicht nur ein vertieftes Verständnis für das historische Gewordensein der eigenen Nationalidentität, sondern auch ein positives Identitätsgefühl vermitteln. […] Das Absingen der Nationalhymne bei feierlichen Anlässen soll wie in den USA selbstverständlich sein.”

         

        Alles das ist natürlich weichgespült. Wie “AfD”-Wähler denken, zeigen sie beispielsweise hier in diesem Diskussionsthread eher freimütig:

         

        http://www.heise.de/tp/foren/S-Integration-unmoeglich/forum-284181/msg-25659013/read/

         

        Verkürzt:

         

        http://alturl.com/vhh55

      • @D.J.:

        Den Link fand ich auch ausgesprochen Unterhaltsam.

         

        @Volker Birk

         

        "Antifeminismus, eine mit Kulturchauvinismus und Rassismus Sarrazinscher Manier begründete Islamfeindlichkeit, Geschichtsrevisionismus."

         

        Antifeminismus - Kann man so sehen

        Kulturchauvinismus - Ja

        Rassismus - bei einer extrem weiten Auslegung des Begriffs - Ja

        Islamfeindlichkeit - Weil man die Bürgen fragen will? Das ist eher ein teil der direkten Demokratie

        Geschichtsrevisionismus - Bitte wo?

         

        Kann man das da nachlesen oder haben Sie eine Browserumletung auf den Link?

  • "Partei „Die Partei“"

     

    Die PARTEI wird Groß geschrieben.

     

    Ihr steht auch Großes bevor!

  • Nun ja, zum einen ist die Piratenpartei nicht tot. Dafür ist sie längst zu sehr in der Breite aufgestellt, insbesondere international. Ob man das gut finden muss, sei angesichts der auch bei Piraten längst akzeptierten Korruption dahingestellt.

    Zum anderen halte ich "Umgangsformen" für eine sehr oberflächliche Beschreibung des Problems. Es geht nämlich einerseits um die Frage nach den Kernwerten. Was meinen wir eigentlich mit der viel beschworenen Freiheit? Dass man in Fußballstadien Feuerwerkskörper zünden darf (als Bürgerrecht?)? Und dergleichen mehr...

    Andererseits geht es auch um die angebliche Neuerfindung der Demokratie. Die nicht nur via twitter zur Herrschaft des Pöbels wurde, sondern auch weil die Verfasstheit der Partei dafür gesorgt hat: Mit Parteitagen, auf denen ungewählte Parteieliten entscheiden (Wer Zeit, Geld und eine entsprechende Konstitution hat, fährt zum Parteitag - der im Übrigens zu groß ist, um arbeitsfähig zu sein. Die anderen bleiben zu Hause). Mit analogen Strukturen im ach so fortschrittlichen Liquid-Feedback (Stimmenkonzentration bis zum Umfallen: Nur die von Alpha-Piraten unterstützten Vorschläge werden überhaupt zur Kenntnis genommen.)

    Das Ganze übertüncht vom üblichen Korpsgeist: Wir sind alle so cool, wir müssen nichts ändern. Wer abweicht ist unpiratig, ein Troll oder Störer, der Streit sucht, und möglichst wegzensiert wird.

     

    Die PIRATEN waren wirklich mal cool. Da waren das die mit den Fragen. Jetzt sind es die mit den dumpfen Parolen, die alles immer besser wissen und doch nur von einer Parteielite dominiert werden nach den bekannten Regeln der Kunst, wie andere Parteien auch.

    • @Eric Manneschmidt:

      Der Kardinalfehler der "Piraten" war die Annahme, dass man auf der Basis der vermeintlich besseren Methoden (Internet mit Liquid Feedback als basisdemokratisches Tool) eine Partei gründen könne, um dann erst im zweiten Schritt deren Ziele festzulegen.

       

      Und so hat sich die Partei erwartbar beim zweiten Schritt zerlegt - wobei sie auch den ersten Schritt ja niemals wirklich gegangen ist, denn bis heute wird LF meines Wissens nur als Instrument zur Erfassung von Meinungsbildern und zur Ausformulierung von Anträgen genutzt.

      • @Marzipan:

        Dies sollte ein eigenständiger Kommentar und keine Antwort auf Eric Mannerschmidt sein.

  • Ich wage zu behaupten, dass sich die Grünen in den 80ern ebenso zerlegt hätten, wenn es das Internet damals schon gegeben hätte.

    • @Peter Franzen:

      Der Gedanke kam mir beim Lesen auch :-)

  • 6G
    688 (Profil gelöscht)

    "Abstieg vom toten Pferd"

     

    Richtig, das Pferd war von Anfang an tot, so wie diese Realität nicht an stumpf-, blöd- und wahnsinnigen Umgangsformen leidet, sondern einzig am geistigen Stillstand und der daraus resultierenden Überproduktion von Kommunikationsmüll!

  • D
    D.J.

    Na, wenn die meinen, mit 1 Mio. Zuwanderern (bei 4 Mio. Einwohnern). würde das Land liberaler, da Migranten ja per se links und liberal sind... Träumer nun mal. Allerbestenfalls. Ich befürchte aber Schlimmeres bei denen.

    • @D.J.:

      Ich ringe ja immer noch mit mir, bei den Piraten auszutreten. Aber wenn ich das so lese, habe ich das Gefühl es könnte was gutes haben wenn alle Menschen mit linken Ansichten die Piraten verlassen. So könnten die verbliebenen Piraten mit Ihren Ansichten dann der AfD die Wähler streitig machen und beide kommen unter die Fünfrozenthürde :)

      • D
        D.J.
        @Rooni:

        Oh, das sollte eigentlich unter die Info zu dem Plakat von @Tobis Müller.

         

        Äh, ja, ich finde die Forderung, mal eben die Bevölkerung eines Bundeslandes um 25% zu erhöhen, eher problematisch. Ja, ich bin eher für geregeltere Formen der Einwanderung (sieht man von Verfolgungsschuz ab). Nein, Sie irren, mehr als 10% sind so pöhse rechts wie ich, das zu meinen. Ich tippe mal auf 90%. Sorry.

  • Laut einigen Berichten wurde die Piratenpartei mehr und mehr linksradikal und wurde zum Antifa-Treffen.

     

    Dann gab es viele Austritte nach der Aktion von Anne Helm (thanks bomber harrys). Da hätte sich die Parteispitze klar distanzieren müssen und Anne Helm ausschließen.

     

    In Sachsen forderte man 1. Millionen Zuwanderer nicht nur hinter vorgehaltener Hand nein man war so dämlich dass auch noch auf Plakate zu drucken. Die Quittung kam dann beim Wahlergebniss

    • 9G
      970 (Profil gelöscht)
      @Tobias Müller:

      Wieso waren diese Positionen jetzt dämlich? Parteischädigend vielleicht, weil der gemeine deutsche Wähler lieber rechte Parolen glaubt...

       

      Ich meine, dass die Antifa keine Partei braucht. Anarchisten, die in Parteien mitmischen? Naja... etwas inkonsequent.

      • @970 (Profil gelöscht):

        Man muss schon ein ziemlicher Multikulti-fanatiker sein um überhaupt keine Probleme die damit verbunden wären zu erkennen.

         

        Wer soll das bezahlen? Die gut ausgebildeten werden wohl eher nicht kommen. Der Vorsitzende der Piratenpartei (Sachsen) meinte das würde die Wirtschaft ankurbeln weil die ja alles so viel Geld bringen würde, durch Steuern ect. Dann soll doch der gute Mann mal anhand von Statistiken zeigen dass dort wo sehr viele Zuwanderer sind es der Wirtschaft besonders gut geht und dass der Staat besonders viel Geld einnimmt.

         

        Ich verlange von einem Vorsitzenden dass er Wunschdenken und Realität auseinander halten kann. Meiner Meinung nach wäre es fatal in eine derart Struckturschwache Region (wo so viele Abwandern) eine Millionen zusätzliche Menschen anzusiedeln.

      • @970 (Profil gelöscht):

        Kann es sein, dass Sie Antifaschisten mit Anarchisten verwexekn?

         

        Die Antifa findet sich sehr wohl in den verschiedensten Parteien u.a. sehr stark bei der Linkspartei vertreten.

        • 9G
          970 (Profil gelöscht)
          @Eilige Intuition:

          Nee, mir ging's um die "vermeintlichen" Anarchisten in der Piratenpartei. Dass Antifaschismus sogar in der SPD vertreten ist, weiß ich doch selbst. Die "Antifa" allerdings, wie sie von T. Müller und vielen Rechtskonservativen als staatszersetzendes Feindbild benutzt wird - das sind in den Augen dieser Feindbilderzeuger diese "Chaoten" ganz in Schwarz, die immer einen Block bilden.

           

          Zwischen Antifaschisten und der "Antifa" besteht so gesehen ein nicht unerheblicher Unterschied.

  • Laut einigen Berichten wurde die Piratenpartei mehr und mehr linksradikal und wurde zum Antifa-Treffen.

     

    Dann gab es viele Austritte nach der Aktion von Anne Helm (thanks bomber harrys). Da hätte sich die Parteispitze klar distanzieren müssen und Anne Helm ausschließen.

     

    In Sachsen forderte man 1. Millionen Zuwanderer nicht nur hinter vorgehaltener Hand nein man war so dämlich dass auch noch auf Plakate zu drucken. Die Quittung kam dann beim Wahlergebniss

  • D
    D.J.

    Die (ehem.) Piratenwähler, die ich kenne (auch ich gehörte einmal dazu), sind eher im sozialliberalen Bereich zuhause. Für Ultralinke (Bomber-Harris-Verehrer) oder auch nur für die Art Linke, für die "Gesetzestreue" eine Art Schimpfwort ist, haben die nichts übrig. Wenn solche Leute die Partei nun verlassen, wäre das vor 1 Jahr noch erfreulich gewesen. Mittlerweile ist es egal. Die Party ist vorbei. Für fragwürdige Umgangsformen haben wir ja immer noch (nicht nur) die Grünen.

    • @D.J.:

      "Für Ultralinke (Bomber-Harris-Verehrer) ..."

       

      Winston Churchill ein Ultralinker?

       

      Wo beginnt denn dann bei Ihnen rechts oder wenigstens gemäßigt links?

      • D
        D.J.
        @Age Krüger:

        Das ist ja das Lustige, dass so genannte Antideutsche gern mal Positionen vertreten, die ursprünglich von Erz-Konservativen wie Churchill vertreten wurden. Das heißt, dass sie noch weit darüber hinausgehen. Denn für Churchill war es ein notwendiges Übel, und vielleicht hatte er damit sogar Recht. Gefeiert hat er es keineswegs.

        • D
          D.J.
          @D.J.:

          "so genannte Antideutsche" deshalb, weil man sich so ein Phänomen außerhalb D.s gar nicht so recht vorsellen kann. Oder versuchen Sie mal, einem Brasilianer, Türken oder Russen zu erklären, was ein (deutscher) Antideutscher ist. Der denkt, Sie wollen ihn veralbern.

          • @D.J.:

            Antizionistische Israelis können da mithalten. Da gibt es auch einige, die den Staat Israel völlig ablehnen, aber dies ausgerechnet im ultra-orthodoxen Milieu, weil die der Auffassung sind, dass der Mensch diesen Staat nicht schaffen durfte, sondern nur Gott.

    • @D.J.:

      Es geht nicht darum, welche Wähler Sie "kennen", sondern wo die Piratenpartei sich programmatisch festmacht.

       

      Das Erste ist eine rein subjektiv Wahrnehmung, das Andere lässt sich am Parteiprogramm festmachen.

    • 9G
      970 (Profil gelöscht)
      @D.J.:

      Die Aufregung um "Bomber Harris" habe ich ehrlich gesagt nicht ganz verstanden. Da lief halt mal eine Piratin oben ohne mit etwas unreflektierter Botschaft gegen Nazideutschland auf - so what? Was ist daran so schlimm, wenn auf der Gegenseite Menschen immer noch an die schrecklichen Bombennächte erinnern, ohne diese in Zusammenhang mit den Verbrechen der Nazis zu stellen? Als wären die Bomben einfach so über Deutschland abgeworfen worden...

       

      Geschmacklos, ja. Aber ein Aufreger? Da sagt Angela Merkel viele sehr viel aufregungswürdigere Dinge, wenn der Tag lang ist. Wenn er kurz ist, auch.

      • @970 (Profil gelöscht):

        "Was ist daran so schlimm, wenn auf der Gegenseite Menschen immer noch an die schrecklichen Bombennächte erinnern, ohne diese in Zusammenhang mit den Verbrechen der Nazis zu stellen?"

         

        Die Gesellschaft legt an potenzielle Europaabgeordnete eben noch höhere Ansprüche an, als an rechte Vollpfosten. Wenn sie auf deren Niveau bewertet werden möchten, verschwinden sie eben - wie der Rest der Linksradikalen - zurecht in der Bedeutungslosigkeit.

         

        Es war im Übrigen nicht "geschmacklos", sondern menschenverachtend.

      • @970 (Profil gelöscht):

        "Was ist daran so schlimm, wenn auf der Gegenseite Menschen immer noch an die schrecklichen Bombennächte erinnern, ohne diese in Zusammenhang mit den Verbrechen der Nazis zu stellen?"

         

        Wenn Sie es so sehen - warum finden Sie den Beifall für die Bombardierung Dresdens dann überhaupt geschmacklos?

         

        Und warum meinen Sie:

        "Geschmacklos, ja. Aber ein Aufreger?"

         

        Der Aufreger entsteht aus dem Gefälle zwischen der moralisierenden Selbstgerechtigkeit der Aktivistinnen und der empathiefreien Geschmacklosigkeit der Aktion.

         

        Man muss Angela Merkel nicht mögen, um das so zu empfinden.

      • @970 (Profil gelöscht):

        Die Aufregung war schlicht bigott und diente innerhalb der Piraten lediglich dazu, sich von unliebsamen, kritischen Mitgliedern per sog. "Shitstorm" und durch das bei den Freibeutern zum ungeschriebenen Programm erhobene Mobbing zu entledigen.