Kommentar Artenschutzkonferenz: Artenschutz fern der Heimat
Merkels Milliionen-Zusage für den Artenschutz ist ein deutliches Signal - und setzt andere Staaten unter Zugzwang. Doch erst bei Umsetzung zeigt sich, was Versprechen wert sind.
Malte Kreutzfeldt ist Leiter des taz-Ressorts Ökologie und Wirtschaft.
Ein deutliches Signal war von Merkels Auftritt bei der UN-Konferenz erwartet worden - und das hat sie geliefert. Dass die Mittel für den internationalen Naturschutz bis 2013 auf eine halbe Milliarde Euro im Jahr steigen, ist mehr, als die meisten erwartet haben. Mit dieser Summe lässt sich nicht nur real etwas verändern; Deutschland überholt damit auch den bisherigen Vorreiter Norwegen und setzt andere Staaten unter Zugzwang, ebenfalls mehr Geld bereitzustellen. Auch über die finanzielle Zusage hinaus hat die Bundesregierung in Bonn bisher gut agiert: Gabriel bemüht sich als Sitzungsleiter ernsthaft um Verhandlungserfolge unter schwierigen Bedingungen; Merkel zeigt - wie beim Klima - glaubwürdiges Engagement für den Artenschutz.
Die Erinnerung an das Klimathema zeigt jedoch auch, dass mit wohlklingenden Ankündigungen auf internationalen Konferenzen allein noch nicht viel gewonnen ist. Zusagen, die erst in kommenden Legislaturperioden erfüllt werden müssen, fallen naturgemäß leichter als solche für die Gegenwart. Erst bei der konkreten Umsetzung zeigt sich, was die Versprechen wirklich wert sind. Wird die Kanzlerin - wie derzeit beim Gesetzespaket zum Klimaschutz - einfach wegtauchen, wenn es später Streit zwischen den Ressorts gibt oder Belastungen für BürgerInnen zu vertreten sind? Zudem darf die Zahlung für Naturschutz in anderen Teilen der Welt kein Ersatz für Maßnahmen im eigenen Land sein. Vom ungebremsten Flächenverbrauch über die Probleme beim neuen Umweltgesetzbuch bis hin zu falschen finanziellen Anreizen in der Landwirtschaft gibt es viele Felder, wo Artenschutz in Deutschland vorangetrieben werden kann. Und solange es keine verbindlichen und überprüfbaren Kriterien für den Anbau von Energiepflanzen gibt, leistet Deutschland mit der Pflicht zur Biospritbeimischung einen Beitrag dazu, dass jene Wälder in Gefahr geraten, die gleichzeitig mit großen Summen geschützt werden sollen.
Sowohl auf der Konferenz als auch darüber hinaus bleibt also noch viel zu tun. Mit dem klaren Bekenntnis zum Artenschutz und der finanziellen Zusage ist eine wichtige Voraussetzung dafür geschaffen. Nicht mehr - aber auch nicht weniger.
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