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Kolumne Flimmern und RauschenAus Rundfunk mach Medien

Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen, ahnt inzwischen auch die Rundfunkkommission der Länder. Und alle dürfen mitmachen!

Medien brauchen Spielregeln – vor allem, wenn sich die Rahmenbedingungen rasant ändern Foto: Pawel Kadysz/Unsplash

D ialog ist das Zauberwörtlein dieser Tage. Dialog wird geübt mit der Kanzlerin und mit dem Herrn Meuthen von der AfD (mit merkwürdigen Resultaten, aber wie gesagt: Man übt). Es gibt Debatten über zurückgetretene und getreten wordene und jetzt selbst zurückkeilende Nationalspieler.

Zu denen sich selbst der Minister des Auswärtigen äußert, obwohl nicht er, sondern der Heimathofer-Horst ja eigentlich für den Sport zuständig ist. Heikos Maas’ Einlassung, er verstehe gar nicht, warum er als Außenminister überhaupt zur Causa Özil befragt werde, wurde ja auch deswegen besonders schön, weil er dann gerade nicht die Klappe gehalten, sondern doch seinen Senf („in England lebender und arbeitender Multimillionär“) dazugegeben hat. Aber wie gesagt: Man(n) übt.

Auf Dialog mit Senf-Zugeben setzt – in ganz ­positivem Sinne – auch die Rundfunkkommission der Länder. Okay, zugegeben, das ist jetzt ein ziemlicher Bruch. Eigentlich aber auch nicht: denn in ­einer ziemlich arbeitsteilig organisierten Gesellschaft läuft der gesellschaftliche Dialog eben über die Medien. Und dazu braucht es Spielregeln – vor allem, wenn sich die Rahmenbedingungen rasant ändern.

„Rundfunk ist heute mehr als Radio und Fernsehen“, schreibt die bei der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz anhängige Länderkommission, nachdem man in den bisherigen Jahren tapfer den Urrundfunkstaatsvertrag von 1991 weitergeschrieben hat (nur zur Er­innerung: Damals konnte man noch kein Internet ausdrucken). „Die Länder wollen deshalb die Grundlage schaffen für eine zeitgemäße Regulierung, Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen und auch neue Geschäftsmodelle ermöglichen. Gleichzeitig sollen aber auch Standards erhalten und gesichert werden. Von den Neuregelungen sollen alle profitieren: Medienschaffende genauso wie Nutzerinnen und Nutzer“.

Deshalb dürfen beim Dialog, der aus dem Rundfunkstaatsvertrag endlich einen Medienstaatsvertrag machen soll, nicht nur die üblichen Verdächtigen wie Parteien, Verbände und Lobbygruppen mitspielen. Per Onlinekonsultation kann bis zum 26. August jedeR Anregungen und derbe Flüche an die Rundfunkkommission posten. Bei entsprechender Zustimmung sollen diese Einlassungen auch auf dem Beteiligungsportal der Rundfunkkommission veröffentlicht werden.

Und das ist zunächst mal uneingeschränkt gut. Natürlich gibt es auch noch was zu moppern: Grundlage des Ganzen ist logischerweise ein Gesetzestext. Und der ist schwer juristisch. Damit hier ganz normal Nutzer Nutzen ziehen und wirklich in den Dialog eintreten können, täte noch ein wenig Übersetzung ins Nicht-Fachliche not. Ist alles eine Frage der Übung.

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Steffen Grimberg
Medienjournalist
2000-2012 Medienredakteur der taz, dann Redakteur bei "ZAPP" (NDR), Leiter des Grimme-Preises, 2016/17 Sprecher der ARD-Vorsitzenden Karola Wille, ab 2018 freier Autor, u.a. beim MDR Medienportal MEDIEN360G. Seit Juni 2023 Leitung des KNA-Mediendienst. Schreibt jede Woche die Medienkolumne "Flimmern und rauschen"
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1 Kommentar

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  • Übung tut not. Einerseits. Andererseits kann man ja wohl nicht so tun, als hätte man noch alle Zeit der Welt zum Üben. Überhaupt: Wer nur die "Einlassungen" veröffentlicht auf dem "Beteiligungsportal der Rundfunkkommission", die die "entsprechende[] Zustimmung" gefunden haben, kann bislang nicht sehr weit gekommen sein mit seinen Übungen. Das Prädikat "uneingeschränkt gut" hat er sich jedenfalls in meinen Augen nicht verdient.

    Merke: Wer nachher keine Fehler (gemacht) haben will, die er sich - mehr oder weniger höflich formuliert - vorwerfen lasen muss, der hätte sich das überlegen sollen, bevor er aktiv geworden ist als sogenannter "Entscheidungsträger". Eine überragende Eitelkeit allein ist nämlich noch keine hinreichende Qualifikation für einen Führungsposten.