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Kolumne Brüssel verstehenBlockieren und miesmachen

Eric Bonse
Kolumne
von Eric Bonse

Zur Europawahl am 25. Mai wird ein großer Rechtsruck erwartet. Aber was haben die Populisten eigentlich bislang in Brüssel gemacht?

Nigel Farage benutzt die Brüsseler Bühne zur Propagierung seiner nationalistischen Agenda. Bild: reuters

M an sieht sie selten, man hört wenig von ihnen – und wenn, dann nichts Gutes. Trotzdem: Sie reden nicht nur Quatsch, die Rechtspopulisten im Europaparlament. Vor allem Nigel Farage, der Führer der britischen Unabhängigkeitspartei UKIP, ist ein verdammt gefährlich guter Redner.

Wie er dem blassen EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy das „Charisma eines feuchten Lappens“ bescheinigte – das saß, wenn auch tief unter der Gürtellinie. Auch seine letzte Rede in Straßburg, in der Farage sich über den „zusammengebrochenen europäischen Traum“ lustig machte, traf ins Schwarze. Leider.

Die rechten Abgeordneten vom Schlage eines Farage oder einer Marine Le Pen drehen den Finger in den Wunden der Europäischen Union gern mehrfach um. Natürlich schießen sie dabei demagogisch über das Ziel hinaus. Wenn Le Pen die „Invasion der Billigarbeiter“ in Frankreich attackiert, dann bedient sie dabei rassistische Vorurteile.

Doch machen wir uns nichts vor: Die Reden der Rechten kommen an. Farage, Le Pen & Co. benutzen das Europaparlament geschickt als Bühne, um ihre nationale, zutiefst egoistische Ideologie zu verbreiten. In den letzten fünf Jahren waren sie dabei überaus erfolgreich, wie die Umfragen zur Europawahl zeigen.

Die etablierten Parteien haben ihnen wenig entgegengesetzt. Zwar gab es auch in ihren Reihen begnadete Redner. Der beste war der Grüne Dany Cohn-Bendit, leider tritt er nun ab. Doch selten haben die EU-Politiker die Attacken der Rechten direkt gekontert. Weghören, wegschauen und isolieren – das war die Taktik.

Das könnte sich Ende Mai bitter rächen. Es stimmt zwar, dass die Rechten nichts für Europa oder für ihre Länder getan haben; ihre Erfolgsbilanz ist gleich null. Doch Farage & Co. sind nicht zum (Mit-)Arbeiten nach Straßburg gekommen, sondern zum Blockieren und Miesmachen. Zumindest Letzteres haben sie geschafft.

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Eric Bonse
EU-Korrespondent
Europäer aus dem Rheinland, EU-Experte wider Willen (es ist kompliziert...). Hat in Hamburg Politikwissenschaft studiert, ging danach als freier Journalist nach Paris und Brüssel. Eric Bonse betreibt den Blog „Lost in EUrope“ (lostineu.eu). Die besten Beiträge erscheinen auch auf seinem taz-Blog
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1 Kommentar

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  • Wer schaut sich denn Reden aus dem Europaparlament an????

     

    Ich kenne keinen einzigen Menschen, der von diesem Parlament, von denen die meisten in Sprachen reden, die ich nicht kenne, sich auch nur eine Rede anhört.

    Wenn man von "begabten Rednern" sprechen möchte, sollte der Autor auch erwähnen, dass eine Simultanübersetzung es nicht möglich macht, gute rhetorische Ansätze wirklich rüberzubringen.

    Das Parlament bekommt die paar Sachen, die es regeln könnte, nicht gebacken.

    Es könnte die unglaubliche Resourcenverschwendung von Energie und Rohstoffen mit einem Mal aufheben, wenn es den Reisezirkus zwischen Straßbourg und Brüssel endlich beenden würde.

    Und es könnte sich eine einheitliche Sprache geben, damit man auch mal die Reden so hören kann, wie sie gedacht waren. Ansonsten wäre ein Austausch über Internet sinniger.