Koalitionsverhandlungen in Berlin: Rot-Grün mag sich jetzt doch
Nach einem erneuten Sondierungsgespräch haben sich SPD und Grüne darauf geeinigt, doch über eine Koalition in Berlin zu verhandeln. Die Gespräche starten am Mittwoch.
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BERLIN dpa | Details wurden nicht mitgeteilt, nur das Ergebnis verkündet: SPD und Grüne in Berlin wollen trotz ihres Streits über den Weiterbau der Stadtautobahn A100 umgehend mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Das ist das Resultat eines weiteren sogenannten Sondierungsgesprächs beider Parteien am Dienstag im Rathaus. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und die Berliner Grünen-Vorsitzende Bettina Jarasch kündigten die erste Runde der Verhandlungen bereits für diesen Mittwochvormittag an. Konkretes zu dem Streitpunkt Autobahn und einem möglichen neuen Kompromiss wollte sie nicht sagen.
Jarasch erläuterte nur, die Delegationen beider Parteien hätten gemeinsam über den Grünen-Parteitag vom vergangenen Freitag gesprochen sowie über den umstrittenen Kompromiss diskutiert. Es gebe Vorschläge dazu, die in den jeweiligen Parteigremien vorgestellt und besprochen werden sollten.
Müller kündigte nach dem dreistündigen Gespräch an, bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch sollte auch über die Autobahn gesprochen werden. Außerdem werde es um Finanzpolitik und organisatorische Fragen für die nächsten Wochen gehen.
SPD und Grüne hatten den bisherigen Kompromiss zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 unterschiedlich interpretiert. Die Grünen beharrten darauf, dass nicht gebaut wird. Die SPD wollte - wie die Grünen - verhandeln, ob man das Geld des Bundes anders verwenden kann. Andernfalls sollte doch gebaut werden.
Die SPD hatte nach dem Grünen-Parteitag vom Freitag Zweifel an der Kompromissbereitschaft der Grünen geäußert. Die Delegierten auf dem Parteitag hatten überraschend klar Koalitionsgespräche mit der SPD befürwortet, aber zugleich die strikte Ablehnung zu der Verlängerung der Autobahn bekräftigt.
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