Koalitionsknatsch in Rot-Grün: Blauhelme in Altona
Die Rot-grüne Koalition droht an der Kür eines neuen Bezirksamtsleiters zu zerbrechen. Die Grünen wollen Kandidaten der SPD nicht wählen, die beharrt auf ihrem Vorschlag.
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Thomas Adrian ist nicht eingeladen. Wenn am kommenden Dienstag eine Kreismitgliederversammlung der Altonaer Grünen einen Vorstellungsabend mit vier BewerberInnen für den Posten des Bezirksamtsleiters veranstaltet, fehlt der Kandidat des Koalitionspartners SPD. „Ich weiß davon nichts“, sagt Adrian, als er am Donnerstag von der taz von diesem Termin erfuhr. Kommentieren mochte er das nicht: „Da kann jeder selbst seine Schlüsse draus ziehen.“
Die rot-grüne Koalition in Altona droht an der Frage zu zerbrechen, wer neuer Bezirksamtsleiter im weißen Rathaus werden soll. Die SPD hatte vorigen Freitagabend nach Auswertung einer öffentlichen Ausschreibung ihren Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksversammlung, eben Thomas Adrian, nominiert. Die Grünen erfuhren das anderntags aus der Presse: „Wir wurden nicht informiert“, empört sich die grüne Fraktionschefin Gesche Boehlich. Sie hatte der SPD „schon vor über einem Jahr“ mitgeteilt, dass die Grünen Adrian nicht wählen würden: „Wir wollen keinen Mandatsträger und keinen Politiker. Wir wollen einen neutralen Verwaltungsexperten“, so Boehlich.
Dass die Grünen Adrian nicht eingeladen haben, will Boehlich weder bestätigen noch dementieren. „Wir haben den BewerberInnen Vertraulichkeit zugesagt.“ Auch über einen weiteren Kandidatentermin mit der Bezirksfraktion gibt sie sich zugeknöpft: „Wir sind noch in der Vorauswahl.“ Möglicherweise würden die Grünen jemanden nominieren, vielleicht müsse die Position aber auch erneut öffentlich ausgeschrieben werden: „Wir sind da völlig offen.“
Mehrfach haben der SPD-Fraktionschef in der Bürgerschaft, Andreas Dressel, und die grüne Landesvorsitzende Katharina Fegebank in Altona zu vermitteln versucht – erfolglos. „Der Blauhelmeinsatz ist gescheitert“, heißt es im Rathaus schulterzuckend. Auch der Hinweis auf die Bundestagswahl im September habe nicht gefruchtet.
Das betrifft vor allem den SPD-Kandidaten Matthias Bartke, der sich im traditionell engen Wahlkreis Altona des CDU-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Marcus Weinberg erwehren muss. „Wie soll Matthias dort glaubwürdig Wahlkampf für Rot-Grün im Bund machen, während es vor Ort kracht?“, fragt eine Altonaer Bürgerschaftsabgeordnete, die nach eigenen Angaben „nur noch den Kopf schüttelt über das, was da abgeht“.
Hoffnungen richten sich nun auf den Bürgerschaftsabgeordneten und früheren SPD-Landesvorsitzenden Mathias Petersen. Der Arzt soll am 22. April auf einem Kreisparteitag zum neuen SPD-Kreischef gewählt werden und einen Tag später im Koalitionsausschuss den Konflikt zu lösen versuchen. „Er hat auch eine psychotherapeutische Ausbildung“, witzelt ein Sozialdemokrat: „Vielleicht hilft das ja.“
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