Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt: Riesiger Brocken Ärger
In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die grüne Umweltministerin übergangen. Es geht um ein Skigebiet im Harz.
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Während sich die Grünen im Bundestag mit der Wiederwahl Katrin Göring-Eckardts und Anton Hofreiters an ihrer Spitze auf eine „harte Opposition“ einstellen, ist für die Grünen in Sachsen-Anhalt die Regierungsbeteiligung offenbar nicht mehr so sicher.
Anlass des Streits in der Kenia-Koalition ist die Planung eines Skigebiets im Harzer Wintersportort Schierke. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) verfügte über den Kopf von Umweltministerin Claudia Dalbert (Grüne) hinweg einen dafür nötigen Flächentausch. Dalbert sprach daraufhin von einer touristischen „Harz-Mafia“.
Am 21. Januar will sich nun der grüne Landesverband auf einem Kleinen Parteitag darüber verständigen, „wie die Umsetzung dieser im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele weiter möglich ist“, wie es in der Einladung heißt.
Gemeint ist unter anderem der Klima- und Umweltschutz, dem das Schierke-Projekt entgegenstehe. Ob die Grünen die Koalition mit CDU und SPD kippen wollen, blieb am Freitag offen. In der CDU-Landtagsfraktion sieht man die Empörung der Grünen gelassen.
Der bereits 2014 im Kabinett beschlossene Waldflächentausch bedeute noch keine Genehmigung des Tourismusprojekts, sagte eine Sprecherin. Den Koalitionsbruch samt Neuwahlen traut man den Grünen nicht zu.
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