Kandidatin für die EU-Kommission: Von der Leyen muss ins Grünen-TV
Im EU-Parlament könnte Ursula von der Leyen die Stimmen der Grünen brauchen. Die Fraktion stellt Bedingungen und lädt die Kandidatin zu einer Anhörung mit Livestream.
Nach dem vorläufigen Zeitplan soll das Europaparlament am Dienstag kommender Woche (16. Juli) darüber abstimmen, ob von der Leyen im Herbst Nachfolgerin von Jean-Claude Junckers an der Spitze der EU-Kommission wird. Sie würde dann nicht nur Chefin von über 30.000 Beamten, sondern könnte auch politische Linien und Prioritäten für Europa vorschlagen. Die EU-Kommission macht so zum Beispiel die Gesetzesvorschläge, die vom Parlament und dem Rat der EU-Staaten beraten werden.
Von der Leyen führt derzeit Gespräche in Brüssel, um eine stabile Mehrheit zu finden. Am Montag hatte sie sich mit der Fraktionsspitze der Grünen getroffen. Die Partei hatte sich die Zustimmung für die derzeitige Bundesverteidigungsministerin anschließend offengehalten. Viele Abgeordneten fordern von der Kandidatin konkrete inhaltliche Zusagen.
Für diesen Dienstag waren Gespräche zwischen von der Leyen und der rechten EKR-Fraktion geplant. Am Mittwoch soll es neben dem Auftritt in der Grünen-Fraktion sowohl Treffen mit den Fraktionen der Sozialdemokraten als auch der Liberalen geben.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Hype um Boris Pistorius
Fragwürdige Beliebtheit
Kanzlerkandidat-Debatte
In der SPD ist die Hölle los
Russischer Angriff auf die Ukraine
Tausend Tage Krieg
James Bridle bekommt Preis aberkannt
Boykottieren und boykottiert werden
Verfassungsklage von ARD und ZDF
Karlsruhe muss die unbeliebte Entscheidung treffen
BSW stimmt in Sachsen für AfD-Antrag
Es wächst zusammen, was zusammengehört