Kandidaten für den SPD-Vorsitz

Kühnert verzichtet auf Kandidatur

Nur noch wenige Tage – dann ist klar, wer ins Rennen um den SPD-Vorsitz geht. Kurz vor Ende der Bewerbungsfrist sagt Juso-Chef Kevin Kühnert seine Kandidatur ab.

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, sitzt bei der Aufzeichnung der ZDF-Sendung Menschen 2018 auf der Bühne

Will nicht beim „Arena-Wahlkampf“ der SPD mitmachen: Juso-Chef Kevin Kühnert Foto: dpa

DÜSSELDORF/BERLIN dpa | Im Rennen um den SPD-Vorsitz verzichtet Juso-Chef Kevin Kühnert auf eine Kandidatur. Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken aus Baden-Württemberg hingegen haben ihre Bewerbung angekündigt.

„Ich trete nicht an“, sagte Kühnert dem Spiegel. „Kandidieren sollte man nur mit der klaren Überzeugung, das Amt im Erfolgsfall auch mit aller Konsequenz ausfüllen zu wollen und zu können.“ Jeder Mensch müsse für sich selbst bewerten, was er leisten könne. Auch die Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz habe eine Rolle gespielt. Seine Sorge sei gewesen, dass die SPD in einen „Arena-Wahlkampf“ geredet worden wäre. „Das ist für Außenstehende interessant, schadet aber der SPD, weil es emotional weiter spaltet. Wir sind eine politische Partei und keine Unterhaltungssendung.“

Esken sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf, sie habe „in den letzten Tagen sehr intensive Gespräche“ mit Walter-Borjans geführt. Der 66-Jährige hatte dem Kölner Stadt-Anzeiger gesagt: „Mich haben viele Menschen, die der SPD nahestehen oder wieder nahestehen wollen, darum gebeten, für den Parteivorsitz zu kandidieren.“

Kühnert stellte seine Unterstützung für Walter-Borjans und Esken in Aussicht. „Er hat als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen mit dem Ankauf von Steuer-CDs begonnen, sich dabei mit unangenehmen Leuten angelegt und so bewiesen, dass er für echte Verteilungsgerechtigkeit steht.“ Walter-Borjans und Esken seien ein Duo, bei dem er eine große innerliche Ruhe habe, weil er beide aus der Zusammenarbeit kenne. „Da würde ich die Partei in guten Händen sehen.“

Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 Finanzminister in NRW und machte sich unter anderem durch den Ankauf sogenannter Steuer-CDs bundesweit einen Namen. „Mich treibt die Krise der SPD seit langem um und ich hätte ein schlechtes Gewissen, wenn ich die Bitte, mich an einem Neustart zu beteiligen, ablehnen würde“, sagte Walter-Borjans dem Stadt-Anzeiger. Am Freitagabend will der Landesvorstand der NRW-SPD in Dortmund entscheiden, ob er ein Bewerber-Team unterstützt und welches. „Wir können uns nur für ein Paar entscheiden“, sagte SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders der dpa. Walter-Borjans und Esken werden gute Chancen vorausgesagt.

Die Bewerbungsfrist läuft am Sonntag ab

Die Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Andrea Nahles läuft am Sonntag ab. Für eine Bewerbung brauchen die Kandidaten die Unterstützung von fünf Kreisverbänden/Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.

Bislang hat der Wahlvorstand der SPD bei fünf Kandidatenduos diese Unterstützung anerkannt, wie ein Parteisprecher mitteilte. Dies sind: Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz; Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping; Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann; die beiden Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach – ebenfalls aus NRW – und Nina Scheer; sowie die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis und der Verdi-Chefökonom Dierk Hirschel.

Die Kandidaten stellen sich in 23 Regionalkonferenzen ab Mitte kommender Woche der Basis und der Öffentlichkeit vor. Ebenfalls bewerben wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner sowie die Bürgermeister von Flensburg, Simone Lange, und Bautzen, Alexander Ahrens. Bis die Mindestunterstützung geprüft ist, kann es einige Tage dauern.

Als Einzelkandidaten antreten wollen der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans Wallow. Nun teilte auch das Lübecker SPD-Parteimitglied Marcus del Monte seine Kandidatur dem Wahlvorstand in Berlin mit. Er war erst im Juni in die SPD eingetreten.

Formell abgeschlossen wird das Wahlverfahren für den SPD-Bundesvorsitz Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin.

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