Kampf gegen den Autolärm: Kaum Poser zu finden
Die Grünen werfen dem Bremer Senat „Verharmlosung“ im Umgang mit Autoposer:innen vor. Die Polizei stellt bisher wenig einschlägige Verstöße fest.
Wenn man die liest, könnte man zu dem Schluss kommen, dass das Problem in Bremen gar nicht so groß ist. Die Polizei zog einen Maserati und vier Harley-Davidson-Motorräder wegen manipulierter Auspuffanlagen fürs Erste aus dem Verkehr. Und die „Kontrollgruppe 'Posing’“ hat laut Senat 2021 bisher insgesamt 216 Kontrollen bilanziert – zwei Fahrzeuge wurden sichergestellt, fünf die Weiterfahrt verboten. Hinzu kommen 36 Ordnungswidrigkeiten wegen zu schnellem Fahren, davon 21 mit Fahrverbot. Strafanzeigen wegen illegaler Straßenrennen gab es keine, in fünf Fällen war die Betriebserlaubnis der Fahrzeuge erloschen, wegen unzulässiger Anbauteile. Außerdem wurden 104 „verkehrserzieherische Gespräche“ geführt.
Dass die Zahl der Poser:innen und Raser:innen zugenommen hat, kann die Polizei nicht belegen: Zwischen April und Ende Juli dieses Jahres „blieb die Anzahl der festgestellten Verstöße in der Stadt Bremen trotz gestiegener Kontrollzahlen monatlich auf einem nahezu gleichen Niveau“. Wie sich die Lage im Vergleich zu den Vorjahren entwickelt hat, kann die Polizei „noch nicht abschließend bewerten“.
Zwar sind seit Ende Juni die Zufahrten zur Sielwall-Kreuzung im Viertel an den Wochenenden von 21 bis fünf Uhr für Autos gesperrt, weil sich Anwohner:innen mit der Bürgerinitiative „Leben im Viertel“ und Gastronom:innen immer wieder über den Lärm beschwert hatten. Seit dort Absperrbaken stehen, und Security-Personal dazu, wurde „das Ziel der Durchsetzung des Durchfahrverbotes erreicht“, schreibt der Senat. Aber weniger Poser:innen gibt es deswegen nicht, sie fahren nun verstärkt auf den Osterdeich, in der City und der Überseestadt. „Der Polizei Bremen ist dies bekannt“, so der Senat. Und im Viertel suche sich der Posingverkehr nun „andere Wege“, hinein in kleinere Nebenstraßen.
Weitere Modellversuche wie jene an der Sielwall-Kreuzung oder fest installierte Blitzer an Ampeln seien nicht geplant, sagt der Senat, und auch keine anderen baulichen Maßnahmen für besonders betroffene Straßen. Zuständig dafür wäre die grüne Verkehrssenatorin, während die Kontrollen dem SPD-geführten Innenressort obliegen. Von dort hat der damalige Innen-Staatsrat Thomas Ehmke (SPD) noch Ende 2018 dem Parlament erklärt: „Eine Autoposerszene, vergleichbar der in anderen Städten, ist in Bremen nicht zu verzeichnen.“ Der Polizei lägen „nur vereinzelte Bürgerbeschwerden“ über Raser:innen und Autoposer:innen vor, sagte der SPD-Politiker damals in einer Antwort auf eine Anfrage von Ralph Saxe.
Der fordert, „viel strenger“ gegen Poser:innen und Raser:innen vorzugehen. Die Zahlen der Bremer Polizei spiegeln das seiner Auffassung nach „eklatante“ Problem gar nicht wieder – wissenschaftlich sei erwiesen, dass Verkehrslärm für viele vorzeitige Tode verantwortlich sei, so Saxe. Er will „alles stilllegen, was man stilllegen kann“ und fordert einen Pilotversuch mit sogenannten „Lärmblitzern“, wie es sie in Londen gebe. „Die können den Lärm wie an einer Geschwindigkeitsmesstafel anzeigen“, so Saxe. Auffällige Fahrzeuge sollten vom TÜV kontrolliert werden. Allerdings räumt auch Saxe ein: „Viele Autos sind regulär zu laut“ – das aber regelt der Bund.
Außerdem setzt Saxe auf mehr Tempo-30-Zonen und auf bußgeldbewehrte „Unterlassungverfügungen“ gegen Autofahrer:innen, die für unnötigen Lärm und vermeidbare Abgase sorgen. So etwas gibt es in Hamburg, aber auch in Mannheim, wo die Klage eines betroffenen Autofahrers abgewiesen wurde. In Bremen würden die rechtlichen Voraussetzungen noch geprüft, so der Senat.
Nelson Janßen von der Linkspartei ist derweil nicht ganz so aufgebracht wie Saxe: „Die Behörden sind da dran“, sagt er, und das Problem „verkehrlich nicht die zentrale Herausforderung“. Er setzt darauf, den motorisierten Verkehr insgesamt zu beruhigen und zurückzudrängen – gerade da, wo viele Menschen sich aufhalten.
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