piwik no script img

■ KITASBerlin/Brandenburg regeln Nutzung

Berlin. Dem Entwurf einer Vereinbarung über die gegenseitige Nutzung von Kindertagesstätten und Sonder- beziehungsweise Förderschulen zwischen Berlin und dem Land Brandenburg hat der Senat gestern zugestimmt. Jugendsenator Thomas Krüger (SPD) sagte, der Entwurf solle noch am Nachmittag im Brandenburger Parlament beraten werden. Geplant sei, diese Vereinbarung am kommenden Montag zu unterzeichnen. Derzeit werden 434 Berliner Mädchen und Jungen in brandenburgischen Kitas betreut. Entsprechend der dort geltenden Richtlinien zahlen die Eltern für diese Betreuung Beiträge, gestaffelt nach dem Einkommen. Für 260 Kinder aus dem Brandenburger Umland, die vor allem in Kitas im Ostteil der Stadt untergebracht sind, müssen zwischen 50 und 60 Mark im Monat gezahlt werden. Rund 1.000 Kinder aus Brandenburg sind derzeit in Berliner Sonder- und Förderschulen untergebracht. Der Vertrag soll für ein Jahr gelten, die Leistungen, die die Länder aufbringen müssen, werden gegeneinander aufgerechnet.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen