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Jüdische Siedlung in PalästinaOberstes Gericht ordnet Abriss an

Im Westjordanland soll eine jüdische Siedlung weichen. So will es das Oberste Gericht in Israel. Die 50 Familien, die jetzt dort leben, haben zwei Jahre Zeit zur Umsiedlung.

Bei der Räumung von mehreren Gebäuden der Siedlung im Jahr 2006 trafen Polizisten auf heftige Gegenwehr. Bild: reuters

JERUSALEM afp | Das Oberste Gericht Israels hat den Abriss einer jüdischen Siedlung im Westjordanland angeordnet. In der Entscheidung vom Donnerstag hieß es, die rund 50 Familien in der Siedlung Amona unweit von Ramallah hätten zwei Jahre Zeit zur Umsiedlung. Demnach wurden die Häuser ohne Genehmigung der israelischen Regierung errichtet und müssen deswegen abgerissen werden.

Den „Anordnungen zum Abriss“ müsse Folge geleistet werden, urteilte das Gericht. Es betonte aber, dass noch weitere Prozesse zur Klärung von Grundstücksbesitz liefen.

Um die Siedlung Amona gibt es seit vielen Jahren juristischen Streit. Schon vor zehn Jahren war angeordnet worden, die Siedlung abzureißen. Sie wurde auf Land errichtet, das den Palästinensern gehört – sie stehen auch hinter der Klage. Im Jahr 2006 kam es bei dem Versuch der Räumung von einigen Häusern der illegalen Siedlung zu Zusammenstößen, bei denen mehr als 250 Menschen verletzt wurden. Die Einsatzkräfte trafen damals auf heftige Gegenwehr der Bewohner.

Im Westjordanland gibt es zahlreiche sogenannte wilde Siedlungen, die ohne Zustimmung der israelischen Behörden errichtet wurden. Die internationale Gemeinschaft hält hingegen sämtliche in den Palästinensergebieten gebaute jüdische Siedlungen für illegal.

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8 Kommentare

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  • die ethinschen säuberungen vor und während der gründung des staates israel waren schlicht völkerrechtswidrig und grausame verbrechen durch die haganah, irgun, gruppe stern und andere terroristische gruppierungen. die willkürlichen erschießungen unschuldiger ohne jedwedes rechtsstaatliches verfahren erinnern an dunkelste vorgänge unserer eigenen geschichte. nirgendwo wird daran erinnert oder angemahnt. daran, dass zahlreiche palästinensische dörfer dem erdboden gleichgemacht, die bevölkerung ermordet oder vertrieben wurde, es erinnert kein stolperstein oder denkmal. das westjordanland wäre voll davon. genau dies ist aber nicht gewollt. es ist schon schlimm, wenn ein volk derartige ereignisse so rigoros aus seinem gedächtnis verbannen kann. andererseits aber die erinnerung an gräuel, die sie selbst erlebt haben permanent wach hält. dieses selektive erinnern ist nur sehr schwer nachzuvollziehen. warum diese sachverhalte so oft von unseren medien nicht thematisiert werden ist kaum erklärbar. da könnten die nachfolger der verantwortlichen dieser geschehnisse in israel sehr viel zur völkerverständigung beitragen. warum tun sie dies nicht? offensichtlich wäre das alleinstellungsmerkmal für erlittene gräuel in gefahr. ich finde, da tun sehr ehrenwerte juden (nmaen kann ich gerne nennen) sehr viel mehr dafür , als die jährlich wiederkehrenden kranzabwurf -und betroffenheitsaktionen unserer repräsentanten.

  • Ein hoffnungsvolles Urteil - aber, in der Tat, eine Umsetzung wird Schwierigkeiten machen. Allerdings: beim Thema 'besetzte Palästinensergebiete' vermisse ich all' die Völkerrechtsexperten, die beim Thema 'Annexion der Krim' so forsch die herrschende Meinung vertreten, mit 'gemeinsamen Werten' und so...

    frohe Weihnachtsgrüsse, -r-

  • Abriß der Gebäude und Wohnungen und Straßen? Welch ein Unsinn!

     

    In diese illegal gebaute Siedlung und andere illegal gebaute könnten doch Palästinenser einziehen und die Gebäude und Wohnungen für ihre Familien nutzen, eine Infrastruktur aufbauen!

     

    Das wäre Aufgabe und Pflicht der israelischen Regierung unter Netanjahuh, wenn sie Signale würde setzen wollen - in Richtung mehr Frieden, ein Stückchen Versöhnung, Entspannung, "Wandel durch Annäherung"!

  • Schön Israel ist de JURE ein Rechtsstaat!

    .

    De faco wird zw. gesprochenem Recht und gelebten Recht leider unterschieden.

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    Meine Hochachtung für die Richter, wenn die Politiker und die vielem Manschen dort genau so handeln würden UND ohne ansehen der Person, Religion, Rasse Herkunft.... dieses Recht Leben würden.,,,,,

    .

    könnte ich Israel auch unterstützen.

    .

    Leider zeugt die Wirklichkeit=Politik das das o.a. NICHT so ist!

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    Traurig Siaksuu

    (viele Israelis haben solch eine Wirklichkeit nicht verdient! )

  • Die Richter des obersten Gerichts werden demnächst einfach ausgetauscht und schon gibt es keine Abriss-Urteile mehr... Sonst müssten noch sehr sehr viele illegale Siedlungen abgerissen werden!

  • Das ist mehr als ich zu hoffen wagte. Das oberste Gericht lässt also tatsächlich eine Siedlung abreißen, wo Fanatiker_innen im verbotenen Bereich im Verstoß gegen einen Friedensvertrag gebaut hatten.

     

    Ein kleiner Wermutstropfen mag sein, dass das Gericht für das Verlassen dieser bewusst verbotswidrig erbauten Siedlung ganze 12 Jahre einräumt.

     

    Aber trotzdem: Die kommende Einhaltung eines bereits bestehenden Vertrages für den Frieden ist ein kleiner Hoffnungsschimmer für den wirklichen Frieden.

    • @Celsus:

      Von welchem ominösen Friedensvertrag zwischen Israel und Palästina sprechen Sie? Einen solchen gips nicht.

       

      Israel okkupiert das palästinensische Westjordan-Land Stück für Stück.

      Am Schluss des Artikels heißt es:

      "Die internationale Gemeinschaft hält hingegen sämtliche in den Palästinensergebieten gebaute jüdische Siedlungen für illegal."

       

      Dass die alle geräumt und die Bedingungen für einen souveränen Flächenstaat Palästina geschaffen würden, das werden Sie und ich nicht mehr erleben, weil "Die internationale Gemeinschaft" nichts zu sagen hat und Amerika auf unabsehbare Zeit jede gerechte und im Prinzip gangbare Lösung in dem federführenden UN-Sicherheitsrat durch sein Vetorecht torpediert.

      • @Heinrich Ebbers:

        Was wäre in ihren Augen gerecht?

        Drei Angriffskriege führen, drei mal verlieren, Israel das Existenzrecht absprechen, Hunderttausende Juden aus Nahost und Nordafrika vertreiben aber für die Palestineser gilt ohne Verluste der Vorkriegszustand von 1949, 1967 oder wann?

        Erst wenn die Palestineser sich zum verlorenen Krieg bekennen und in echten Friedensverhandlungen die neuen Grenzen der Völker akzeptieren kann in dem Land eine Koexistenz zwischn juden und Palestinesern in den nächsten Generationen entstehen.

        Jeder neunmalkluge Tipp gerade von uns Deutschen kommt sicher gut an bei den Navchkommen der Shoa.