: Jenseits der PDS
■ Regenbogen-Gruppe hofft auf bundesweiten Zusammenhang
„Das Interesse an Hamburg ist überall groß“, stellte Ulrich Cremer, Sprecher der grünen Anti-Kriegs-Initiative, fest. Schließlich ist der hiesige Landesverband der einzige, in dem die grünen DissidentInnen eine eigene Gruppe im Landesparlament bilden. „Aber um auf lange Sicht existieren zu können“, betonte Regenbogen-Abgeordneter Norbert Hackbusch, „brauchen wir auch einen bundesweiten Zusammenhang“: Gestern informierte die Gruppe über ihre Erwartungen an das bundesweite DissidentInnentreffen am Sonntag in Dortmund.
„Auf Hamburger Ebene trägt sich der Aufbau einer neuen Struktur“, zog Hackbusch eine erste Bilanz. Zwischen 150 und 200 interessierte Personen hätten sich bereits beim Regenbogen gemeldet. Man könne den eigenen Weg aber nicht einfach auf andere Städte und Länder übertragen, „das muß dezentral entschieden werden“. Zwar habe ein eventueller bundesweiter Zusammenhang „noch nichts mit einer Partei zu tun“, aber: „Der Raum dafür links von den Grünen und jenseits der PDS ist da.“ Vorrangiges Ziel sei aber für Hamburg der Aufbau bezirklicher und fachlich bezogener Strukturen.
Neben der Lokal- ging es gestern im Rathaus auch um die Weltpolitik: Cremer äußerte die Hoffnung, daß ein baldiger Waffenstillstand es ermögliche, „die Kriegsverbrechen der Serben und auch der Nato aufzuklären“. Beim jetzt gefundenen Kompromiß habe Jugoslawien deutlich mehr nachgegeben als die Nato. Auch bestünde noch die Gefahr, „daß eine Feuerpause nur die Ouvertüre für einen Bodenkrieg ist“. Cremer warnte, daß der Jugoslawienkrieg nur der erste der „neuen Nato“ ist und weitere folgen werden. Die Kriegsbeteiligung habe das Denken der Menschen auch in Deutschland verändert: „Es wird zukünftig schwierig sein, über alternative Konfliktlösungen zu reden.“ Heike Dierbach
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
