Japans Regierungschef tritt ab: Der Außerirdische sagt Sayonara
Premierminister Yukio Hatoyama scheitert mit dem Bruch eines Wahlversprechens. Nachfolger wird am Freitag in Kampfabstimmung gewählt
TOKIO taz | Fünf Wochen vor der Oberhauswahl hat die Mitte-links-Reformregierung in Japan gleich zwei Galionsfiguren verloren. Premierminister Yukio Hatoyama trat zurück, nachdem er sein Versprechen nicht erfüllen konnte, bis Ende Mai die ungeliebte US-Militärbasis Futenma außerhalb der Insel Okinawa zu verlegen. "Ich habe beim Volk immer weniger Gehör gefunden", räumte Hatoyama mit Tränen in den Augen ein. Der Premier hatte durch häufige Meinungswechsel und Entscheidungsschwächen verunsichert. Letzte Woche erneuerte er eine Vereinbarung mit den USA, dass der Marinestützpunkt nach Henoko im Norden von Okinawa umzieht.
Auch Generalsekretär Ichiro Ozawa - das eigentliche Machtzentrum der Demokratischen Partei (DPJ) - nahm auf Druck von Hatoyama seinen Hut. Beide waren in Spendenskandale verstrickt, was der Glaubwürdigkeit der Reformpartei schwer schadete. "Ich habe Ozawa gesagt, wenn wir beide zurücktreten, dann können wir eine neue, eine saubere Demokratische Partei erschaffen", erklärte Hatoyama, der wegen seiner auseinanderstehenden Augen den Spitznamen "Außerirdischer" trägt.
Seine Zustimmungswerte waren in Umfragen von über 70 Prozent im September auf unter 20 Prozent gesunken. Aus Angst vor einer Niederlage bei der Oberhauswahl am 11. Juli hatten immer mehr DPJ-Abgeordnete seinen Rücktritt gefordert. Prominentester Kritiker war Verkehrsminister Seiji Maehara, der als Gründe für das Schwinden von Hatoyamas Popularität das nicht gehaltene Versprechen und die Spendenaffären nannte.
Die kleine Sozialdemokratische Partei hatte schon am Sonntag die Regierungskoalition verlassen. Ihre Vorsitzende Mizuho Fukushima erklärte Hatoyamas Rücktritt damit, dass er die Stimmen der Bürger in Okinawa ignoriert habe. Zehntausende hatten dort mehrfach für die Schließung des Militärstützpunktes demonstriert.
Bei der Neuwahl des Parteichefs, der wegen der DPJ-Mehrheit im Parlament auch neuer Premier wird, steht am Freitag eine Kampfabstimmung an. Finanzminister Naoto Kan hat seine Kandidatur schon angemeldet. Der 63-Jährige ist Mitgründer der DPJ, schadete seiner Karriere aber durch mehrere Fehltritte. Gegen ihn wird voraussichtlich Vizeparteichef und Verkehrsminister Maehara antreten. Dem 48-Jährigen wird am ehesten ein Neuanfang zugetraut, um die Reformvorhaben doch noch zu verwirklichen.
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