Italienisches Referendum zur Ölförderung

Die meisten bleiben zu Hause

In Italien ist eine Volksentscheid zur Erdöl- und Gasförderungen in Küstennähe wegen mangelnder Wahlbeteiligung gescheitert. Premier Renzi freut das.

Matteo Renzi macht eine fragende Geste

Ist gegen die Anti-Erdöl-Initiative: Ministerpräsident Matteo Renzi Foto: dpa

ROM ap/rtr | Ein Referendum über eine Beschränkung der Lizenzen für Öl- und Gasbohrungen vor Italiens Küste ist an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Am Sonntag wurde das nötige Quorum von mindestens 50 Prozent der Stimmen nicht erreicht, womit das Ergebnis ungültig wurde. Das Innenministerium erklärte, es hätten sich nur etwa 30 Prozent der Stimmberechtigten an der Volksbefragung beteiligt.

Als erklärter Gegner der Initiative hatte Ministerpräsident Matteo Renzi vorab angekündigt, sich zu enthalten, und das Referendum so geschwächt.

Neun Regionen Italiens hatten die Volksbefragung initiiert, um mehr Einfluss auf die Vergabe der Konzessionen und damit auch auf die Energiepolitik des Landes nehmen zu können. Sie stießen sich daran, dass die Regierung in Rom im Dezember alle bestehenden und auf 30 Jahre ausgelegten Konzessionen für Bohrungen in einem Radius von zwölf Meilen vor der Küste ohne zeitliche Begrenzung verlängert hatte, also bis die Ressourcen dort erschöpft sind. Mit dem Referendum sollt erreicht werden, dass die Bohrungen schon früher eingestellt werden können.

Befürworter des Referendums argumentieren, sie wollen vor allem die Förderung erneuerbarer Energien vorantreiben. Zudem äußerten sie Bedenken über die Sicherheit.

Ministerpräsident Renzi, der mit dem Scheitern des Referendums einen Sieg verbuchen konnte, ging es vor allem die Jobs. „Die Regierung sieht sich nicht als Gewinnerin“, sagte er. Die Gewinner seien die Arbeiter, „die morgen an ihren Arbeitsplatz zurückkehren und wissen, dass sie eine Zukunft haben, nicht nur eine Vergangenheit.“

Das vor der Küste geförderte Gas deckt ohnehin lediglich drei Prozent des jährlichen Bedarfs in Italien, beim Öl war es 2015 ein Prozent. Das Land ist stark von Energieimporten abhängig: 90 Prozent seines Gases und Öls bezieht es aus dem Ausland.

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