Isolationshaft in Deutschland: Lebendig begraben
Kein Geräusch. Kein Gespräch. Keine Berührung. Kein Leben. Bald 16 Jahre verbringt Günther Finneisen im Isolationstrakt der JVA Celle. Ein Besuch hinter Panzerglas.
CELLE taz | Finneisen möchte sein Leben niemanden zumuten, nicht einmal für eine Stunde. Sein Bruder, der ihn zehn Jahre nicht besucht hat, meint, wie Finneisen hause, das sei pervers. Denn Finneisen - wohnhaft Im Trift 14, 29221 Celle - ist der womöglich einsamste Mensch in Deutschland. Er sitzt in einer Anstalt der höchsten Sicherheitsstufe Niedersachsens und dort noch im Hochsicherheitstrakt. Die JVA Celle hält ihn zudem in strenger "Absonderung" von anderen Inhaftierten, Laien sagen "Isolationshaft". Finneisen, seine Zelle und die Zeit, mehr ist da nicht, seit sechzehn Jahren.
Das Verbrechen, das so bestraft wird, findet am Morgen des 23. Mai 1995 statt. Der ehemalige Autodieb und Inhaftierte der JVA Celle, Günther Finneisen, und sein Kumpane Peter Strüdinger bringen den Vollzugsbeamten Dietmar K. mit einer Waffenattrappe in ihre Gewalt. Um 20.48 Uhr fliehen sie in einem silbergrauen Porsche 928 und 200.000 D-Mark aus der Anstalt in die Freiheit. Nach 51 Stunden fasst sie in Osnabrück ein Sondereinsatzkommando.
15 Jahre danach, im April 2010, ist Finneisen trotz seiner Bedenken zu einem Treffen bereit. Ein Besuch, schreibt er in seinem Brief, werde "mit vollem sicherheitswahn sein, also auch hinter panzerglas und so". Auf die Rückseite des Umschlages hat er mit Kugelschreiber eine blaue Zielscheibe gezeichnet und daneben: "29221 Celler Loch" geschrieben. Dieses Loch, 40 mal 50 Zentimeter groß, wird am 25. Juli 1978 in die Mauer der Anstalt gesprengt. Zunächst heißt es, Sympathisanten hätten den RAF-Terroristen Sigurd Debus befreien wollen. Später jedoch offenbart sich die Fluchthilfe als fingiert - eine Intrige des Verfassungsschutzes.
Finneisen sitzt noch heute im selben Trakt wie Debus und die RAF-Terroristen Karl-Heinz Dellwo und Knut Folkerts. Jeder, der ihn besuchen möchte, gilt wohl als verdächtig. Zur Begrüßung schnellt aus der Anstaltspforte eine Metallzunge hervor, mit dem Personalausweis schnappt das Maul wieder zu. "Lassen Sie alles, was Sie nicht brauchen, hier", sagt der Mitarbeiter des allgemeinen Vollzugsdienstes. Im Vorraum ist eine Wand mit Schließfächern. "Brauchen tun Sie hier gar nichts", fügt er hinzu.
Das Schloss einer Glastür surrt. Ein Vollzugsbeamter übergibt wortlos eine Besucherplakette. Es geht durch den Rahmen eines Metallscanners, zusätzlich wird mit einem Stabdetektor abgetastet. Leibesvisitation mit weißen Gummihandschuhen, Desinfektionsspray steht griffbereit. Schuhe ausziehen. Mit ihnen verlässt der Mann den Raum. Womöglich werden sie geröntgt. Alles, obwohl der Gefangene hinter einer Panzerglasscheibe sitzen wird.
Es geht einen kurzen Gang entlang, helle Neonröhren an der Decke, Stahltüren, die auf- und zugeschlossen werden, ein Innenhof, vielleicht von der Fläche einer Turnhalle. Ein weiteres Hafthaus steht da, mit einer Art Eisenkäfig als Vorbau. Zwei Mitarbeiter des Vollzugsdienstes unterhalten sich. Mit ihnen geht es hinein. Erst nachdem alles von innen verriegelt ist, öffnet sich die nächste Tür zum Besucherzimmer im Hochsicherheitstrakt.
Als Deutschland in der Verlängerung der 95. Minute im Wembleystadion Fußballeuropameister wird, sitzt Finneisen gerade ein Jahr in Isolation. Es ist der 30. Juni 1996, und auf Finneisen warten rund 8 Millionen Minuten in diesem Trakt.
Hier im Besucherzimmer steht ein Tisch, ein Stuhl, es gibt ein Fenster. Die Wand ist von einer Panzerglasscheibe in einem grauen Strahlrahmen durchbrochen. An der Seite ist ein Lautsprecher eingelassen, eine runde perforierte Stelle im Rahmen ist das Mikrofon. Durch die Scheiben kann man in einen weiteren Raum mit spiegelbildlicher Einrichtung sehen. Dort öffnet sich die Tür.
Als Lady Diana bei einem Autounfall verunglückt - Paris, 31. August 1997, 0.25 Uhr - hat Finneisen seit fast zwei Jahren keinen anderen Gefangenen mehr zu Gesicht bekommen. Und als Gerhard Schröder dann am 27. Oktober 1998 zum 7. Bundeskanzler gewählt wird, mit 351 von 666 abgegebenen Stimmen, hat Finneisen das dritte Jahr Einsamkeit bald überstanden. Er kennt nur Helmut Kohl.
Finneisen betritt das Besucherzimmer, lächelt und hebt zum Gruß die Hand. Er ist ein großer und dürrer Mann, eher ein Gerippe. Seine Wangen sind gelblich, blass und stark eingefallen, sehr tiefe, schmale Furchen zerschneiden sein Gesicht. Das lange Haar, das er zu einem Zopf gebunden hat, ist schütter. Finneisen trägt blaue Anstaltskleidung, sein Hemd hat er hochgekrempelt, blassblaue Tätowierungen ranken sich um beide Unterarme.
Ab dem 24. März 1999 befinden sich deutsche Tornados über der Bundesrepublik Jugoslawien. Operation Allied Forces. Der erste Krieg der Bundeswehr, verfassungsrechtlich zulässig, rund 500 Einsätze der Luftwaffe. Den Himmel kann Finneisen zu diesem Zeitpunkt schon seit vier Jahren nicht mehr sehen.
Das Fenster seiner Zelle, berichtet er, sei mit einem Lochblech versehen und lasse sich nur eine Handbreit öffnen, darauf folge das Gitter und schließlich ein engmaschiger Draht. Alle Räume, die er nach einem Aufschluss betreten könne, seien videoüberwacht, sagt er. Seine Zelle nicht.
Am 24. November 2000 sucht der erste BSE-Fall Deutschland heim. Finneisen darbt seit fünf Jahren in alttestamentarischer Einsamkeit.
Das Essen im Knast sei mäßig, sagt er. Freitags gebe es Fisch, immer.
Ein Vollzugsmitarbeiter sitzt hinter Finneisen auf einen Stuhl. Er soll beim Gespräch zuhören, starrt aber müde ins Leere und träumt sich weg. Nach einer halben Stunde erlöst ihn ein ebenfalls geistig abwesender Kollege. Die Mitarbeiter des Gefängnisses sind Finneisens einzige Ansprechpartner. Zwischen ihm und dem Anstaltspersonal verläuft ein Graben: hier die Justiz, dort der Kriminelle. In seiner Zelle gebe es Lautsprecher und Gegensprechanlage.
Er sitzt bewegungslos an seinem Tisch hinter der durchsichtigen Mauer aus Panzerglas. Warten beherrscht Finneisen.
11. September 2001, New York, einsackende Zwillingstürme, bröckelnde Weltordnungen.
Finneisen befindet sich in absoluter Sicherheit, Stufe 3. Seit 6 Jahren ist er in einem Trakt, der ausgetüftelt wurde, um Menschen derart zu isolieren, dass sie jahrelang nebeneinander leben können, ohne sich je zu sehen.
1. Januar 2002, Einführung des Euro.
Finneisen kann kein Geld verdienen - 7 Jahre auf der Sicherheitsstation der Stufe 1. Das Rauchen hat er aufgegeben.
20. März 2003, dritter Golfkrieg.
Finneisen schlägt seit 8 Jahren die Zeit tot. Er zeichne Karikaturen und dürfe zwar Bleistifte besitzen, aber keinen Anspitzer. Im Hochsicherheitstrakt gefährdet die Klinge eines Bleistiftanspitzers die Integrität der Anstalt.
Wer Finneisen heute sieht - Arme kaum dicker als Besenstiele - kann sich unmöglich vor ihm fürchten.
Im April 2004 sendet der US-Fernsehkanal CBS in seinem Magazin "60 minutes" einen Bericht über die Erniedrigung von Gefangenen im US-Militärgefängnis Abu Ghraib.
Disziplinarmaßnahmen: Sie sind in § 103 Strafvollzugsgesetz geregelt. Verschiedene Maßnahmen sind einzeln oder in Kombination möglich: Das Hausgeld kann einbehalten, der Lesestoff entzogen werden wie auch der Hörfunk- und Fernsehempfang. Die getrennte Unterbringung während der Freizeit ist bis zu vier Wochen lang gestattet, eine Kontaktsperre nach draußen bis zu drei Monate, Arrest bis zu vier Wochen lang. Für Gefangene, die sich oder andere akut gefährden, gibt es den BgH, den "Besonders geschützten Haftraum". Er ist konstant auf 28 Grad temperiert, denn die Inhaftierten werden mitunter bis auf die Unterwäsche entkleidet. Es gibt keine Gegenstände in diesem Raum, nur eine Schaumstoffmatratze.
Die Absonderung in Einzelhaft ist in § 89 Strafvollzugsgesetz geregelt. Die Anwendung ist zulässig, "wenn dies aus Gründen, die in der Person des Gefangenen liegen, unerlässlich ist. Einzelhaft von mehr als drei Monaten Gesamtdauer in einem Jahr bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde."
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Resozialisierung: "Der Vollzug von Freiheitsstrafen ist […] von Verfassungs wegen auf das Ziel der Resozialisierung verpflichtet", schreibt das Bundesverfassungsgericht im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Mai 2006. Bundesweit sind 600 Psychologen, 350 Pädagogen und 1.200 Sozialpädagogen für die insgesamt 75.000 Häftlinge in Deutschland zuständig. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts werden 2,3 Milliarden Euro (2005) für die JVAs ausgegeben. 90 Prozent der Gelder flössen in den Vollzug, der ambulante Bereich bekomme 8 bis 10 Prozent, beklagte der Kriminologe Bernd Maelicke Ende Januar im Spiegel.
Sozialtherapie kann bundesweit gerade mal 3 Prozent der Gefangenen gewährt werden. In den vergangenen zehn Jahren schränkten in Deutschland Legislative und Exekutive je nach Bundesland auch Haftlockerungen stark ein.
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Kontrolle: Gefangene haben die Möglichkeit, sich bei den Strafvollstreckungskammern zu beschweren - ein langwieriger juristischer Weg. Zudem gibt es die parlamentarische Kontrolle, nach Expertenmeinung allerdings ein stumpfes Schwert. Die Gefängnisbeiräte werden von den Justizbehörden berufen. Christoph Flügge, ehemaliger Justizstaatssekretär in Berlin und Richter am Strafgerichtshof in Den Haag, schreibt, deren Tätigkeit sei "auf ein kooperatives Zusammenwirken mit der jeweiligen Anstaltsleitung angelegt und kann schwerlich als Kontrolle über Vollzugseinrichtungen angesehen werden".
Nordrhein-Westfalen hat als einziges Bundesland seit Januar 2011 einen Justizvollzugsbeauftragten. Auf Bundesebene gibt es, angesiedelt bei der Wiesbadener Kriminologischen Zentralstelle, die "Bundesstelle zur Verhütung von Folter". Vier Mitarbeiter sollen Einrichtungen in den Bereichen Justizvollzug, Polizei und Psychiatrie überwachen. Allein im Straf- und Maßregelvollzug sind sie für 84.000 Menschen zuständig. (kas)
Wenn Finneisen - 9 Jahre emotionale, intellektuelle und sensorische Reizarmut - auf den gesonderten Hof geht, müsse er sich davor und danach komplett umziehen. Die Anstaltskleidung, die er tragen müsse, passe dann manchmal nicht. Dies diene mitunter der Erheiterung der Mitarbeiter des allgemeinen Vollzugsdienstes.
22. November 2005, Deutschland bekommt mit Angela Merkel die erste Bundeskanzlerin, 397 der 611 gültigen Stimmen.
Finneisen dürfte politisch eher dem linken Spektrum zuzuordnen sein. Interessiert das noch nach über 10 Jahren des inneren Monologs? "Hier ist nichts, keine Lautstärke, nur Stille. Das ist bestimmt nicht das Bild, das man sich von einem Sicherheitsknast macht."
2006 Hussein: gehängt, Kampusch: befreit, Finneisen: 11 Jahre.
Er sagt: "Ich lebe von Montag bis Freitag. Das Zeitgefühl verliert sich." Immer folgender Tagesablauf: 5.30 Uhr aufstehen, 6 Uhr Briefe abgeben, 7 Uhr Hofgang bis 8.30 Uhr, 11.30 Uhr Mittagessen, 14 Uhr Hofgang, 18 Uhr Küche, dann wieder in die Zelle; Montag, Mittwoch, Freitag: duschen; 30 Euro Taschengeld im Monat.
Finneisen spricht die wenigen Sätze mit norddeutschem Einschlag aus. Ob ein Ende seiner Isolation absehbar sei? "Ich habe keine Ahnung. Ich denke da auch gar nicht drüber nach. Da wird man nur verrückt."
Verrückt? Ein Gefangener, der 1970 in Isolationshaft kam, schreibt: "Häufige Schwindelgefühle, plötzlich auftretend, ziemlich verschwommen, erinnert ein bisschen an Seekrankheit? Starkes Schlafbedürfnis, nicht in der üblichen Form, sondern jede einzelne Zelle scheint ausgebrannt, ohne daß man dann tatsächlich Schlaf finden könnte … Blut rauscht, Herzschlag durch den ganzen Körper fühlbar, Schläge sind ungleichmäßig, kurzes Aussetzen, dann Trommelwirbel … Das Ganze kam immer in Wellen, in einem Wellental krabbelte ich meistens die zwei Meter bis zum Klo, weil die Beine ein bisschen wacklig waren, und verbrachte dort manch muntere Nacht." Dieser Gefangene war zweieinhalb Jahre isoliert.
Finneisen sagt: "Man kriegt einen an die Waffel. Die Konzentration - es fehlen die Worte."
Am 9. März 2007 wird die Rente mit 67 eingeführt. Finneisen befindet sich seit 12 Jahren in Isolation. Eingeweckt wie Sauerfleisch.
Das Justizministerium Niedersachsen schreibt: "Bei der Unterbringung in Sicherheitsstationen des Landes Niedersachsen handelt es sich nicht um ,Isolierhaft', sondern um die unausgesetzte Absonderung eines Gefangenen (Einzelhaft). […] Die Diskussion über die mit dem Vollzug langjähriger Freiheitsstrafen verbundenen psychischen Belastungen bzw. Veränderungen wird seit Jahren kontrovers geführt." Verschiedene Studien ließen keine eindeutigen Rückschlüsse auf Schäden zu, sondern deuteten "auf eine mit den Jahren ansteigende Fähigkeit der Inhaftierten hin, sich an die Haftbedingungen anzupassen".
Ob er sich manchmal vorstelle, durch die Celler Innenstadt zu flanieren, keine 500 Meter von hier? "Eine Berg-und-Tal-Bahn wäre das."
Seine dunkel umschatteten Augen liegen in tiefen Höhlen. Beim Hofgang sei er mittlerweile schnell müde. Sein Körper spiele nicht mehr mit.
Sjef Teuns, Psychiater, schreibt zu den Folgen der Isolation: "Die Herstellung und Aufrechterhaltung einer künstlichen Umgebung, die sich einerseits durch ihre Konstanz und Unveränderlichkeit und andererseits durch willkürlich dosierte Reize - auch im Schlaf - auszeichnet, legt im Laufe der Zeit die Sinnesorgane lahm und führt zu einer Desintegration und extremen Desorientierung des so isolierten Individuums, so wie etwa lang andauernde, erzwungene Bewegungslosigkeit zu einer Erschlaffung der Muskulatur, zu Gelenkversteifungen und Knochenverformungen führen kann."
Der Artikel steht im Kursbuch 32. Die Ausgabe hat den Titel: "Folter in der BRD. Zur Situation der Politischen Gefangenen". Erschienen 1973, die RAF-Terroristen Meinhof, Ensslin, Baader und Meins prangern mit einem Hungerstreik öffentlichkeitswirksam die "Isolationsfolter" an. Sie haben Kontakte zu Journalisten, Amnesty International schaltet sich ein.
Finneisen kennt niemanden von Bedeutung, einen Anwalt hat er nicht. Sein Pech.
Am 15. September 2008 beantragt die New Yorker Investmentbank Lehman Brothers Insolvenz. Beginn der Weltfinanzkrise.
Finneisen tangiert das nicht, seine Habseligkeiten passen in einen Karton und eine Plastiktüte. Er lächelt asiatisch sanft, wenn er von seiner Tristesse erzählt.
Wie gefährlich muss einer sein, damit man ihn hier vergammeln lässt? Im "Einheitlichen Niedersächsischen Vollzugskonzept" heißt es: "In den Sicherheitsstationen werden vor allem besonders gewaltbereite beziehungsweise erhöht fluchtgefährdete Gefangene untergebracht. […] Die Gründe für die Unterbringung und deren Dauer sind vielfältig. Sie reichen von der kurzzeitigen Krisenintervention nach selbst- oder fremdgefährdenden Vorfällen bis hin zur unumgänglichen langjährigen Unterbringung eines potenziellen und gefährlichen Geiselnehmers." Dort steht auch: "Ziel jeder Unterbringung ist es, den Gefangenen so schnell wie möglich (wieder) in den Normalvollzug zu integrieren."
Mangels Alternativen hat sich Finneisen eine Verbrecheridentität zugelegt. Er äußert sich nicht besonders strategisch: "Wenn die mich in den Hof schicken, dann suche ich den Notausgang."
26. Januar 2009 eine 7 Minuten und 54 Sekunden andauernde ringförmige Sonnenfinsternis, sichtbar im südlichen Afrika, in Südostasien, in der Antarktis und in Australien.
Bei Finneisen scheint seit 14 Jahren fahles Kunstlicht. Er sagt: "Mit sich selbst beschäftigen war schon immer meine Stärke." Er findet es sonderbar, dass die Menschen in Freiheit ständig telefonieren würden. Wundersam sei auch die Vorstellung, dass Leute sich von einem Navigationsgerät im Auto zur Arbeit geleiten lassen. Wenn er mal die Sicherheitsstation verlassen müsse - das passiere so gut wie nie -, dann kann er sich kaum verlaufen; er sei stets gefesselt.
Zur Verwendung der Sicherheitsstationen steht im Vollzugsplan des Landes Niedersachsen aus dem Jahr 2010: "Die bundeseinheitliche Verwaltungsvorschrift zu § 89 StVollzG (vgl. Erlass vom 17. 12. 2007, 4403 - 305.83) wird für nicht anwendbar erklärt." In Paragraf 89 steht: "Einzelhaft von mehr als drei Monaten Gesamtdauer in einem Jahr bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde."
Am 20. April 2010 sterben bei einer Explosion auf der Bohrinsel "Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko elf Menschen.
Einen Monat später lebt Finneisen seit 15 Jahren in einem Standbild. 6.000 Tage eingefroren in einem Quader aus Stahl und Beton, Grundfläche rund 9 Quadratmeter. Immer dieselben Abläufe, dieselbe Umgebung, dieselben Farben, immer der gleiche Geruch, immer Gleichheit, immer Monotonie, keine Freunde, keine Liebe, immer nur Finneisen. Finneisen in Aspik.
Ein Geräusch. Die Tür im Besucherzimmer des Hochsicherheitstraktes der JVA Celle öffnet sich. Ein Beamter sagt: "Die Zeit ist um." Eine Stunde von rund 15 Jahren, die Finneisen bis zu diesem Zeitpunkt wartet. Er winkt, lächelt aus seinem geisterhaften Gesicht. Dann verschluckt ihn der Trakt.
"Sie wollen das doch nicht aufschreiben?", sagt der Beamte, "das stimmt hinten und vorne nicht."
Finneisen schweigt. Am 14. Juli 2010 kommt eine Postkarte, als Motiv ein grünes Hanfblatt. Mit wacklig gekrakelten Großbuchstaben entschuldigt er sich für die verstrichene Zeit: "das hat sicher nix mit dir zu tun, sondern ich hab hier sooo meinen Blues. Und den in ernste worte zu bringen? Etwas geduld, brief folgt baldmöglichst. Fini."
Mehrfache Nachfragen, monatelang keine Post. "baldmöglichst" wird der 9. Februar 2011.
Finneisen sitzt jetzt seit fast 16 Jahren allein im Kerker, eine Zeitspanne, in der Menschen erwachsen werden, bei ihm bedeutet Entwicklung Degeneration. In seinem Brief fragt er, was wohl draußen aus ihm werde. Er schreibt, sein Gespartes belaufe sich auf 232 Euro.
Wer verantwortet den Umgang mit Finneisen - seit fast 16 Jahren in "Absonderung"? Georg Weßling, Pressesprecher des Justizministeriums Niedersachsen, schreibt im Februar 2011, dass Fragen zu Finneisen nicht im Detail beantwortet werden könnten, "um die Persönlichkeitsrechte der Gefangenen zu schützen". Aber: "Die Unterbringung von Gefangenen auf der Sicherheitsstation bedarf stets der Zustimmung des Justizministeriums." Zuständige Justizminister der letzten 16 Jahre, chronologisch: Heidrun Merk (SPD), Wolf Weber (SPD), Christian Pfeiffer (SPD) sowie, aktuell, Bernd Busemann (CDU).
Im November 2011 spuckt die Justizvollzugsanstalt Celle den Gefangenen Finneisen wieder aus.
Er soll bis dahin ein selbstbestimmtes Leben erlernt haben, Paragraf 2, Strafvollzugsgesetz: "Im Vollzug der Freiheitsstrafe soll der Gefangene fähig werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen (Vollzugsziel)."
Von taz-Redakteur Kai Schlieter erscheint am 24. Februar das Buch "Knastreport. Das Leben der Weggesperrten" (Westend Verlag).
Am 2. März, 19 Uhr gibt es im tazcafé, Rudi-Dutschke-Str. 23, Berlin eine Diskussion dazu.
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