Irans Atomprogramm: Neue Verhandlungen möglich

Irans Außenminister hat bei der Sicherheitskonferenz in München Verhandlungen über das Atomprogramm in Aussicht gestellt. Als Termin nannte er Ende Februar.

Fortsetzung denkbar: Said Dschalili, Catherine Ashton und jede Menge Unterhändler im April 2012 in Istanbul Bild: reuters

MÜNCHEN dpa | Der Iran ist unter bestimmten Bedingungen zu Verhandlungen mit den USA über sein umstrittenes Atomprogramm bereit. Das sagte der iranische Außenminister Ali-Akbar Salehi am Sonntag bei der Sicherheitskonferenz in München. Er sagte außerdem, der Iran werde sich am 25. Februar in Kasachstan zu einer neuen – bisher nicht vereinbarten – Verhandlungsrunde mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates und Deutschland treffen.

Salehi reagierte damit auf ein Angebot von US-Vizepräsident Joe Biden, der am Vortag in München erneut die Bereitschaft der USA zu direkten Gesprächen mit dem Iran bekundet hatte. „Aber dieses Mal muss sichergestellt sein, dass die andere Seite mit authentischen Absichten kommt, mit einer fairen und wirkliche Absicht zur Lösung der Probleme“, sagte Salehi. „Wenn es auf der anderen Seite ehrliche Absichten gibt, dann werden wir das sehr ernsthaft prüfen.“

Salehi ließ erkennen, dass der Iran vor Gesprächen mit den USA vor allem eine deutliche Lockerung der Sanktionen erwartet, die sowohl von den USA als auch von der EU gegen das Land verhängt wurden, um es wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Die Sanktionen haben nach Ansicht von EU-Diplomaten massive Auswirkungen vor allem auf die iranische Wirtschaft.

„Es ist widersprüchlich, wenn Sie auf der einen Seite mit dem Iran über Atomfragen verhandeln wollen und auf der anderen Seite drohend reden und Druck ausüben“, sagte Salehi. „Das ist nicht miteinander vereinbar.“

Catherine Ashton für die 5+1-Gruppe am Tisch

Die Verhandlungen zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran werden von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili geführt. Ursprünglich sollte die nächste Runde bereits im Januar stattfinden. „Wir haben seit Anfang Dezember konkrete Daten und Orte vorgeschlagen. Unser letzter Vorschlag war in der Tat Kasachstan in der Woche vom 25. Februar“, sagte Ashtons Sprecher Michael Mann am Sonntag. Er begrüßte die Bestätigung durch Salehi: „Wir hoffen, das Verhandlungsteam wird das auch bestätigen.“

Ashton und Dschalili hatten im vergangenen Jahr im April in Istanbul, im Mai in Bagdad und im Juni in Moskau verhandelt. Im September hatten sie sich informell in Istanbul erneut getroffen. Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, den Bau von Atomwaffen vorzubereiten. Teheran bestreitet das, auch Salehi wies den Vorwurf am Sonntag zurück. Der UN-Sicherheitsrat verlangt von dem Iran unter anderem, die Anreicherung von Uran auszusetzen.

„Ich denke, das ist ein Schritt vorwärts“, sagte Salehi zum Verhandlungsangebot Bidens. „Aber jedes Mal, wenn wir gekommen sind und verhandelt haben, dann ist die andere Seite bedauerlicherweise nicht ihren Verpflichtungen nachgekommen.“ Biden hatte bereits 2009 ebenfalls bei der Sicherheitskonferenz in München dem Iran Verhandlungen angeboten. Auch US-Präsident Barack Obama hatte im vergangenen Oktober direkte Verhandlungen ins Gespräch gebracht.

„Wir sind nur zu einem Engagement bereit, wenn wir gleichberechtigt sind. Wir sind nicht länger ein Land, auf das man herabsehen kann. Wir müssen auf Augenhöhe miteinander reden“, sagte Salehi. Der Iran habe seine politische Unabhängigkeit in „einem mutigen und kühnen Kampf“ gewonnen: „Und wir haben beschlossen, nie wieder der Lakai irgendeiner Supermacht zu sein.“