Internes Papier des BND zu NSA-Spitzelei: US-Spionage war seit 2005 bekannt
Die Bundesregierung beteuert immer wieder, erst 2013 von der US-Spionage erfahren zu haben. In einem Papier aus dem Jahr 2005 spricht der BND aber schon davon.
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BERLIN dpa | Dem Bundesnachrichtendienst (BND) liegen laut Spiegel seit 2005 konkrete Hinweise vor, dass die USA Deutschland als Spionageziel führten. Dies gehe aus einem als geheim eingestuften BND-Bericht vom 23. März 2005 hervor, den das Magazin einsehen konnte.
Dem Papier zufolge bot ein US-Unternehmen in Deutschland Hightech-Überwachungsanlagen an, die Audio- und Videoaufzeichnungen offenbar an US-Geheimdienste weiterleiteten. Der Hersteller versuchte demnach „zielgerichtet“, seine Produkte in sicherheitsempfindlichen Bereichen zu platzieren. Als Beispiele nennt der BND dem Spiegel zufolge Rüstungs- und Hightech-Unternehmen „in Konkurrenzposition zu US-Unternehmen, Ministerien, Sicherheitsbehörden“.
Der damalige BND-Präsident August Hanning habe die US-Spionage gegen Deutschland für so gewichtig gehalten, dass er das Thema am 8. Februar 2005 in der Nachrichtendienstlichen Lage im Kanzleramt zur Sprache brachte. Entgegen Beteuerungen der Regierung nach den Enthüllungen des US-Geheimdienst-Informanten Edward Snowden 2013 sei der deutsche Sicherheitsapparat über die US-Aktivitäten schon früh im Bilde gewesen.
Bereits 2005 schrieb der BND laut Spiegel, der Fall der US-Überwachungstechnik sei „symptomatisch für die nach hiesiger Auffassung weit verbreitete nachrichtendienstliche Ausforschung deutscher Institutionen durch befreundete oder verbündete Nationen“.
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