Informanten beim Reservistenverband: Unbekannte BND-Kameraden

Der Reservistenverband will die BND-Zulieferer nicht kennen, die den Verbandschef in die Bredouille brachten. Das Parlament verlangt Auskunft.

Fühlte sich vom BND hintergangen: der Reservisten-Chef Roderich Kiesewetter.   Bild: dpa

BERLIN taz | Der Reservistenverband der Bundeswehr gibt sich nach der Enthüllung um Geheimdienstverstrickungen in seinem Spitzengremium ahnungslos: „Ob und wieweit auch ehemalige Soldaten vom BND als Informanten geführt werden, unterliegt der Geheimhaltung und ist uns deshalb nicht bekannt“, versichert Verbandsvize Bernhard Brinkmann in einer Stellungnahme. Eine bemerkenswerte Behauptung – schließlich hatte sich der CDU-Politiker und Chef des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter, am Wochenende in just dieser Sache offenbart.

Nachdem Kiesewetter im Januar überraschend seinen Rücktritt als Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss angekündigt und dies zunächst mit der Arbeitsbelastung begründet hatte, verriet der Abgeordnete der Welt am Sonntag jetzt den wirklichen Grund: die Verquickung zwischen Bundesnachrichtendienst und Reservistenverband, dem er vorsteht. Der Ex-Berufssoldat fühlte sich vom BND hintergangen – ausgerechnet er, der im NSA-Ausschuss stets als leidenschaftlicher Geheimdienstverteidiger auftrat.

Laut WamS hatte Kiesewetter entdeckt: In der Führung des von ihm geleiteten Reservistenverbandes arbeiteten zwei Kameraden für den BND. Sie hatten ihm das verschwiegen, trotz seiner Rolle im NSA-Ausschuss. Kiesewetter sah dadurch „die Arbeit des Verbandes durch den Bundesnachrichtendienst kompromittiert“ – und seine Glaubwürdigkeit in Gefahr. Schließlich drohte er als BND-Handlanger dazustehen, sollte die Connection auffliegen. Kiesewetter verabschiedete sich aus dem NSA-Ausschuss, blieb aber Reservisten-Chef.

Die Erläuterung der Causa überlässt Kiesewetter nun seinem Verbandsvize Brinkmann – und der weiß angeblich von nichts. Warum, das blieb am Mittwoch rätselhaft. Auch Nachfragen zur Tätigkeit der zwei Reservisten für den BND ließ er unbeantwortet. Stattdessen versicherte Brinkmann, eine „Tätigkeit für den BND“ sei ohnehin „nichts Verwerfliches“, sondern diene dem Schutz der Bürger. Die Sorge, „dass der Reservistenverband vom BND ausgespäht werden könnte“, sei unbegründet.

Solche Beteuerungen findet nicht nur die Opposition zu dünn. Sie wolle nicht zuletzt wissen, ob Kiesewetters Verbandskollegen in Bereichen des BND tätig waren, mit denen sich der NSA-Ausschuss befasst, sagt Martina Renner, Linken-Obfrau in dem Gremium. Auch Ausschussmitglieder aus der Großen Koalition verlangen Auskunft.

„Der BND muss erklären, warum im Umfeld von wesentlichen Mitgliedern des Ausschusses BND-Mitarbeiter angesiedelt sind“, sagt SPD-Obmann Christian Flisek. Die Behörde habe doch ahnen müssen, welche Dynamik eine solche Verstrickung für Kiesewetter hätte entwickeln können. „Zumindest fahrlässig“ findet Flisek das Verhalten des BND. BND-Chef Gerhard Schindler solle die Ausschuss-Obleute in deren nächster Sitzung genau informieren, wünscht er.

Comments

[robby]

Die Schlapphüte sind außer Kontrolle....