Kommentar: Hohler Klang
■ Warum die Debatte in der GAL über eine Strukturreform scheinheilig ist
Wenn schon, denn schon. Die Forderung, alte Zöpfe abzuschneiden, klingt modern, innovativ und zukunftsfähig. Klingt hohl.
Die Diskussion über neue Strukturen, die ebenso wie die Bundesgrünen auch Hamburgs GALierInnen sich selbst verordnet haben, ist keineswegs eine Scheindebatte. Zwar stellt sie Form über Inhalt, Struktur über Programmatik. Im Kern jedoch ist sie eine scheinheilige Debatte, denn die wahre Absicht ist die klammheimliche Richtungsänderung ohne Angabe des Zieles.
Zugleich ist sie Symptom einer Identitätskrise. Der Anpassungsdruck, den das real existierende Regieren auf die Partei ausübt, ist gewaltig. Denn die Machtzentren der GAL haben sich durch die rot-grüne Koalition ins Rathaus verlagert, zur Fraktion und zu den Senatsmitgliedern. Das jedoch war vorhersehbar.
Unklar ist nur noch die Reaktion der Hamburger Grünen auf diese veränderte Situation. Sollen Abgeordnete und SenatorInnen verlängerter Arm der Partei sein oder soll diese zum Anhängsel derjenigen werden, die faktisch Macht ausüben? Letztere ist die Antwort, die bislang noch jede politische Gruppierung früher oder später auf diese Frage gegeben hat. Die GAL wird da keine Ausnahme bilden.
Denn die strukturellen Änderungen, die nun auf die Tagesordnung gestellt wurden, sind nicht mehr als zwangsläufige Konsequenzen. Eine Partei, die keine andere Wahl hat, als wie alle anderen zu werden, wird sie ziehen müssen.
Aufrichtig allerdings wäre es, offen darüber zu diskutieren.
Sven-Michael Veit
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