Herdprämie

Nach dem Ende des Betreuungsgeldes

Wohin mit den Milliarden?

Droht nach dem Aus für die Herdprämie neuer Koalitionsstreit? SPD-Familienministerin Schwesig will das Geld für Kitas ausgeben.

Von Simone Schmollack

13.8.2015

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts

Herdprämie ist doch noch für was gut

50 Millionen Euro aus frei werdenden Bundesmitteln könnten in den Berliner Landeshaushalt fließen und für eine bessere Kitaausstattung genutzt werden.

Von Anna Klöpper

24.7.2015

Zwei Mädchen in einer Kita lesen in einem Buch

Verfassungsrichter gegen Betreuungsgeld

Einheitliche Regelung nicht notwendig

Der Bund hätte das Betreuungsgeld-Gesetz nicht einführen dürfen. Er hat seine Kompetenzen überschritten. Zuständig sind die Länder.

Von Christian Rath

21.7.2015

Ein Kind in Lederhosen hält die Hände von zwei Frauen

Nach dem Ende der Herdprämie

Bayern bleibt Bayern

Bundesregierung, Landesregierungen, Parteien und Sozialverbände feiern das Ende des Betreuungsgeldes. Nur die CSU will es weiterzahlen.

Von Simone Schmollack

21.7.2015

Kommentar Urteil zum Betreuungsgeld

Jetzt muss der Kitaausbau kommen

Kommentar von Simone Schmollack

Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für rechtswidrig erklärt. Die Millionen, die nun frei werden, werden dringend benötigt.

21.7.2015

Eine Frau hält beim Kochen ein Kind im Arm

Verfassungsgericht über Betreuungsgeld

Herdprämie gekippt

Das Bundesverfassungsgericht erachtet das Betreuungsgeld als unrechtmäßig. Die Bundesregierung habe mit der Einführung ihre Befugnisse überschritten.

21.7.2015

Kleinkinder-Kleidung hängt an einer Wäscheleine

Debatte Urteil zum Betreuungsgeld

Die falsche Milliarde

Kommentar von Dorothee Schulte-Basta

Am Dienstag klärt sich, ob das Betreuungsgeld verfassungskonform ist. Das Geld, um das es dabei geht, könnte besser ausgegeben werden.

21.7.2015

Kommentar Klage gegen Betreuungsgeld

Dummheit ist nicht verfassungswidrig

Kommentar von Christian Rath

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hamburgs Klage gegen das Betreuungsgeld. Es sollte die Klage ablehnen.

13.4.2015

Klage gegen Betreuungsgeld

Der Spagat der SPD

Die Sozialdemokraten sind gegen das Betreuungsgeld. Doch SPD-Mann Ralf Kleindiek muss am Dienstag begründen, warum es verfassungskonform ist.

Von Christian Rath

13.4.2015

Klage gegen Betreuungsgeld

Schwesig gegen Schwesig

In dieser Woche verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Herdprämie. Das Familienministerium ist der Beklagte.

Von Simone Schmollack

7.4.2015

Kommentar Familienpolitik-Studie

Betreuungsgeld spaltet

Kommentar von Simone Schmollack

Eine Studie zeigt, dass die „Herdprämie“ Ungerechtigkeit verstärkt. Und sie zeigt, wie Fakten von politischen Parteien im eigenen Sinne ausgelegt werden.

27.7.2014