: Haftstrafe für Busse
Exvorsitzender der rechtsextremen verbotenen FAP wegen Volksverhetzung zu 21 Monaten Haft verurteilt
ESSEN ap ■ Der letzte Vorsitzende der 1995 verbotenen rechtsextremistischen FAP, der 73-jährige Friedhelm Busse, ist vom Landgericht Essen wegen Volksverhetzung zu einer Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte am 1. Mai vergangenen Jahres auf einer NPD-Demonstration in Essen erklärt hatte: „Wenn Deutschland erst judenfrei ist, dann brauchen wir kein Auschwitz mehr.“
In der Urteilsbegründung hieß es, Busse habe versucht, Feindschaft gegen jüdische Mitbürger zu schüren und damit den öffentlichen Frieden gestört. Das Urteil solle auch der Generalprävention dienen. Es müsse ein geistiges Klima verhindert werden, in dem solch schreckliche Taten wie der Völkermord an den Juden gedeihen könne.
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