HDP in der Türkei: Mehr als nur eine „Kurdenpartei“
Selahattin Dermirtas will die HDP zum Sammelbecken aller Linken in der Türkei machen. Gerade für die Kurden ist das eine große Chance.
Tatsächlich ist es nicht zuletzt Selahattin Demirtas zu verdanken, dass die linke kurdische HDP bei dieser „Schicksalswahl“, wie Demirtas sagte, einen Sensationserfolg von 13 Prozent aller Wählerstimmen erzielen konnte.
Denn Demirtas war maßgeblich daran beteiligt, dass vor zwei Jahren aus der früheren Kurdenpartei BDP die HDP wurde – ein Zusammenschluss der Kurden mit mehreren kleinen linken und grünen Parteien der Türkei.
Sorgfältig achtet Demirtas seitdem darauf, dass die HDP ihr Image als Kurdenpartei loswird und sich stattdessen als neue Partei der Linken für die gesamte Türkei präsentiert. Er schaffte es, dass die HDP allein in der Provinz Istanbul 11 Abgeordnetensitze gewann.
Eher wie die Linke
Wenn man sich das Programm der HDP anschaut, könnte man meinen, es sei direkt bei den deutschen Grünen abgeschrieben: Gleichberechtigung für alle ethnischen und religiösen Minderheiten, Kampf für Schwule und Lesben, keine Atomkraftwerke und alle Parteiposten schön mit Mann und Frau quotiert. Demirtas ist deshalb auch nur Kovorsitzender der HDP und teilt sich die Parteiführung mit Figen Yükseldag, die allerdings außerhalb ihrer Partei kaum jemand kennt.
Doch in der Realität ist die HDP, wenn überhaupt, eher mit den deutschen Linken als den Grünen zu vergleichen. Der Zusammenschluss der kurdischen BDP mit den türkischen Linksparteien entspricht in der Gewichtung dem Zusammenschluss der PDS mit den Westlinken. Von der Zahl ihrer Mitglieder ist die HDP so kurdisch wie die Linke ostdeutsch.
Die Kurden in der HDP haben allesamt eine eigene, zumeist harte Geschichte von Unterdrückung, Haft, Folter und Tod. Dreißig Jahre bewaffneter Kampf gegen den türkischen Staat hat diese Generation Kurden geprägt. Es gibt wohl kaum ein Parteimitglied, in dessen Familie niemand getötet oder verhaftet wurde oder bei dem nicht ein Angehöriger nach wie vor auf den Bergen mit der PKK kämpft. Auch ein Bruder von Demirtas ist kämpfendes Mitglied der PKK.
Umso schwerer wiegt, dass diese Kurden mit der HDP einen wohl letzten Versuch unternommen haben, ihre Interessen auf demokratischem Weg, innerhalb des parlamentarischen Systems der Türkei durchzusetzen, statt auf Abspaltung, Autonomie und einen Sehnsuchtsort „Kurdischer Staat“ zu setzen.
Mit dem jetzigen Wahlsieg sind erstmals die Voraussetzungen gegeben, dass die Kurden zum integralen Bestandteil der türkischen Politik werden. Nicht als Objekt, sondern als politische Subjekte. Das ist das eigentliche Verdienst von Demirtas. „Wir standen so kurz vor dem Abgrund“, sagte er am Sonntag, „und wir haben die Kurve noch so gerade gekriegt.“
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