Grundrechte

Zwei Frauen im Gespräch, eine trägt einen weißen Ärztinnenkittel

Leben ohne Smartphone und Computer

Recht auf analoge Teilhabe

Konto, Bahn-Card, Arzttermin – nur noch digital? Ein Gutachten stärkt nun die Verfechter für das Recht, ohne Smartphone oder Computer zu leben.

Von Svenja Bergt

12.12.2024

Bei einer Protestaktion wird ein Schild hochgehalten: Pflege mit Herz (rot gemalt) aber ohne Impfpflicht

Corona-Impfpflicht vor Gericht

Juristische Unschärfe einer Seuche

Eine Pflegehelferin hatte gegen die Impfpflicht geklagt. Nun muss das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Mit im Spiel: die Protokolle des RKI.

Von Harff-Peter Schönherr

4.9.2024

Bettel-Verbote in Städten

Ungeklärte Rechtslage

Viele Städte verbieten das Betteln auf rechtlichen Umwegen. Dabei tendiert das Bundesverfassungsgerichts dazu, dass Betteln ein Grundrecht sein könnte.

Von Ilka Kreutzträger

24.5.2024

Pro-palästinensische Kundgebung in Bremen im Oktober 2023

Gericht urteilt über Palästina-Demos

Antisemitismus nicht verboten

Ein Bremer Gericht erlaubt propalästinensische Demos mit gelockerten Auflagen. Der Slogan „Kindermörder Israel“ ist von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Von Gernot Knödler

1.5.2024

Köpfe von Christisn Rath, Barbara Junge, Bernd Pickert und Gareth Joswig

Podcast „Bundestalk“

Was hilft gegen Rechtsextreme?

Proteste, Petition oder doch Parteiverbot – was können wir gegen die AfD tun, um Demokratie und Menschenwürde zu wahren?

Ein Schild mit der Aufschrift: AfD-Verbot jetzt.

AfD-Verbot und Höcke-Petition

Raus aus der Ohnmacht

Kommentar von Lotte Laloire

Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht.

19.1.2024

Auf einer Wand steht ein Graffiti "Chaostage Hamburg", davor sitzt eine Frau mit Kind

Angeklagte über G20-Prozess

„Eine Bestrafung ohne Urteil“

Ab Donnerstag stehen in Hamburg sechs Angeklagte vor Gericht wegen der G20-Proteste 2017. Bereits jetzt kritisieren sie die Staatsanwaltschaft.

Interview von Katharina Schipkowski

17.1.2024

Demonstranten halt ein Schild "Björn Höcke ist ein Nazi"

Petition zur Verwirkung von Grundrechten

Das autoritäre Überbleibsel

Kommentar von Christian Rath

Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.

17.1.2024

„Stoppt Höcke“-Petition

Faschist soll Grundrechte verlieren

Im September sind in Thüringen Landtagswahlen. Doch der AfD-Spitzenkandidat soll nicht antreten können, fordert eine Petition.

Von Christian Rath

12.1.2024

Portrait der Innenministerin von Sachsen-Anhalt Tamara Zieschang

Kampf gegen Antisemitismus

Pass nur mit Israel-Bekenntnis?

Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern. Jurist:innen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte.

Von Matthias Meisner

18.12.2023

Corona-Quarantäne in Göttingen

Rechtswidrig eingesperrt

Eine Familie klagte gegen die Umzäunung ihres Wohnkomplexes in der Pandemie. Nun erklärte ein Gericht das für rechtswidrig.

Von Reimar Paul

1.12.2023

Bundesverfassungsgericht kippt Gesetz

Unnötig kleinkariert

Kommentar von Christian Rath

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass von Mord Freigesprochene nicht erneut angeklagt werden dürfen. Doch die Argumente überzeugen nicht.

31.10.2023