Grüne gegen Treibstoff-Subvention: Weg mit dem Diesel

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warnt vor Gesundheitsschäden durch Diesel. Er fordert das Ende der Steuer-Begünstigungen des Kraftstoffes.

„Saubere Luft für Berlin“ – zumindest bei VW könnte die Forderung angekommen sein Foto: Imago/Markus Heine

Düsseldorf afp taz | Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die sofortige Abschaffung der Steuer-Begünstigungen für Diesel-Kraftstoff gefordert. „Die Dieselsubventionierung ist längst nicht mehr zu rechtfertigen“, sagte Hofreiter der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post am Mittwoch. Die Grünen forderen eine sofortige Abschaffung des Diesel-Privilegs, um den Umbruch bei den Autokonzernen zu beschleunigen.

Die Bundesregierung müsse „den Autokonzernen beim Umbruch helfen und klare Signale senden – für klimafreundlichere Mobilität, eine starke deutsche Automobilindustrie und sichere Arbeitsplätze“. Derzeit halte die Regierung „eine Technologie am Leben, die die Gesundheit der Menschen massiv gefährdet“, kritisierte der Grünen-Politiker.

Hofreiter begrüßte Überlegungen des VW-Konzerns, aus der Dieseltechnologie auszusteigen. „Der Ausstieg aus der Dieseltechnologie kann der Einstieg in die Zukunft von VW sein“, sagte er. Auch Umweltministerin Barbara Hendricks hatte sich zuletzt für eine Abschaffung des Steuervorteils ausgesprochen.

Diesel-Fahrzeuge finden in Deutschland einen steigenden Absatz. Zu Beginn des Jahres 2008 waren rund zehn Millionen Diesel-PKW auf den Straßen, während es heute etwa 14,5 Millionen sind. Zuletzt wurden außerdem beinahe sechs Prozent mehr Diesel-Pkw neu angemeldet als im Vorjahr. Damit stellten Autos mit dieser Antriebsart insgesamt 47 Prozent aller Neuzulassungen.

Comments

[33324 (Profil gelöscht)]

Hofreiter wirbelt mit seinem unqualifiziertem Gerede mehr lästigen Ruß auf als alle manipulierten Dieselfahrzeuge zusammen hinaus pusten.

[86548 (Profil gelöscht)]

Wenn Toni von Steuervorteilen für Dieselfahrzeuge spricht, vergisst er die erheblichen Mehrkosten beim Kauf, Wartung, Versicherung und KFZ-Steuer.

[Hans aus Jena]

@86548 (Profil gelöscht):

Ich denke, die vergisst er nicht. Die geringere Steuer auf Diesel war ja gerade die Subvention, die die anderen Mehrkosten mildern sollte. Derzeit kommt man bei ca. 15 000 km im Jahr auf ein entsprechende Ersparnis, die den Dieselfahrzeugkauf günstiger macht als den Benziner. Begründet war dies ja in der früheren Annahme, damit CO2 zubsparenund um die Technologie bei den deutschen Autobauern zu fördern. Wenn sich nun herausstellt, dass die Umweltbilanz aus anderen Gründen nicht mehr vorteilhafter als zu Benzinern ist und die Technik schwer angeschlagen und wenig vermittelbar mehr ist, ist es folgerichtig, diese Subvention zu streichen und die Dieselfahrzeuge mit den Benzinern gleichzubehandeln. Das schließt für mich umgedreht auch die entsprechende Senkung KfZ-Steuer mit ein. Kauf, Wartung und Versicherung sind dagegen Marktfaktoren, die bestimmen am Ende dann klassisch Angebot und Nachfrage...

[Bodo Eggert]

Jetzt wird so getan, als ob es nicht an dem bewußten und betrügerischen Abschalten der Abgasreinigung läge, sondern am Prinzip Diesel. Das ist IMO ziemlich offenkundig falsch, auf dem Prüfstand zeigt man, daß es geht, wenn man denn auch will (oder muß).

[33324 (Profil gelöscht)]

Hofreiter ist nicht erst seit jetzt ein Grund, nicht mehr grün zu wählen.

[xonra]

Da fallen mir auf Anhieb noch einige Vergünstigungen ein, die sofort zu streichen sind. 1.) Befreiung der sogen. energieintensiven Industrien von der EEG Umlage . 2) Steuerbefreiung von Flugbenzin usw.

[the real günni]

@xonra:

3) steuervorteile bei geschaeftswagen des luxussegments