Grün-Schwarz wieder gescheitert

Eimsbüttels Spitze bleibt rot

Grün-Schwarz hat es in Hamburg-Eimsbüttel erneut nicht geschafft, den SPD-Bezirksschef abzusägen. Drei Abweichler schossen quer.

Jubelder Bezirksbürgermeister nach gescheitertem Misstrauensvotum

Erfreut darüber, bleiben zu dürfen: Grün-Schwarz gelang es nicht, Kay Gätgens abzuwählen Foto: dpa

HAMBURG taz | „Das gibt's nicht“, ruft Bezirkschef Kay Gätgens (SPD) spontan aus, als das Ergebnis am Donnerstagabend um 19.34 Uhr bekanntgegeben wird. Das Misstrauensvotum gegen den Verwaltungschef von Eimsbüttel ist gescheitert – zum zweiten Mal. Erneut haben drei Abgeordnete der schwarz-grünen Koalition nicht für die Absetzung Gätgens gestimmt, erneut fehlte eine einzige Stimme zur Mehrheit.

Während bei vielen Grünen und Christdemokraten noch die Münder offenstehen und Köpfe geschüttelt werden und Gätgens in einer sozialdemokratischen Jubeltraube verschwindet, verlässt Katja Husen (Grüne) mit steif gefrorener Miene wortlos den Plenarsaal.

Die 43-jährige Husen war die Wunschkandidatin von Schwarz-Grün für die Gätgens-Nachfolge. Nun ist sie nicht mehr als eine gescheiterte und brüskierte Ex-Kandidatin. Minuten später geben die Kreischefs von Grünen und CDU, Till Steffen und Rüdiger Kruse, bekannt, dass sie nicht erneut versuchen werden, Gätgens zu stürzen und Husen zur neuen Bezirkschefin zu küren. Was da gerade schiefgelaufen ist, können die beiden Politiker den versammelten JournalistInnen nicht erklären – auch sie wirken fassungslos und angezählt.

Zwei Abgeordnete haben sich bei der Abstimmung enthalten, einer oder eine hat den Wahlzettel ungültig gemacht. Probeabstimmungen bei den Koalitionspartnern, Einzelgespräche, intensives Ins-Gebet-Nehmen, all das hat nichts am Ergebnis des ersten gescheiterten Misstrauensvotums im November geändert. Wieder 25 von 51 Stimmen, wieder eine zu wenig, wieder drei HeckenschützInnen.

Erinnerung an den „Heide-Mord“

Nicht wenige Abgeordnete fühlen sich an den Kieler „Heide-Mord“ erinnert, als 2005 ein Abweichler aus den eigenen Reihen die politische Karriere der damaligen schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) beendete – vier Mal hatte ihr eine einzige Stimme gefehlt, um wieder Regierungschefin zu werden.

Wieder 25 von 51 Stimmen, wieder eine zu wenig, wieder drei Heckenschützen

Nun versuchen Steffen und Kruse zu erklären, warum natürlich auch mit Gätgens ein politischer Neuanfang in Eimsbüttel zu gestalten ist. Monatelang hatten sie argumentiert, dass nur mit einem Wechsel an der Bezirksamtsspitze die schwarz-grüne Wende im Bezirk Eimsbüttel durchzusetzen sei. „Am Koalitionsvertrag wird nicht gerüttelt“, betont Kruse nun pflichtschuldig.

CDU statt SPD

Nach der Bezirkswahl im Mai, bei der die Grünen mit 37 Prozent stärkste Kraft in Eimsbüttel geworden sind, hatte Till Steffen, Kreischef und Hamburger Justizsenator, überraschend mit der CDU und nicht wie zuvor mit der SPD eine Bezirkskoalition geschmiedet. Für diese Koalition hatte die CDU – vor allem in der Verkehrspolitik – so ziemlich ihr gesamtes Bezirksprogramm über den Haufen geschmissen.

Die Grünen bestanden darauf, nun – wie in Altona und in Nord – die Bezirksspitze mit grünem Personal zu besetzen, obwohl sie Gätgens vor drei Jahren zusammen mit der SPD selbst ins Amt gehoben hatten und ihm inhaltlich nichts vorwerfen konnten.

Einmal zahlen
.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben