Griechische Finanz-Diplomatie: Tsipras’ Roadshow
Er kommt, lächelt, spricht und rast weiter: Wie Alexis Tsipras in Europa für sein neues Griechenland wirbt.
BRÜSSEL/PARIS/ROM taz | „Kalimera“, begrüßt Europas Parlamentspräsident Martin Schulz per Handschlag den griechischen Premier. „Dein Griechisch macht Fortschritte“, freut sich Alexis Tsipras mit einem breiten Lächeln. Es ist der einzige Dialog, der bei Tsipras’ Blitzbesuch bei der EU veröffentlicht wird. Doch er ist typisch für die Stimmung. Entspannt und freundlich wird der Linkspolitiker auch von Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk empfangen. Küsschen links, Küsschen rechts, Umarmung, Schulterklopfen – so das immer gleiche Ritual.
Alexis Tsipras befindet sich schon seit Wochenanfang auf einer umfangreichen Werbetour. Erst Nikosia, am Dienstag Rom, Mittwoch Brüssel und Paris – der griechische Ministerpräsident will Verständnis dafür wecken, dass sein Land die Schuldenlast so nicht länger tragen kann.
Gelöst und gut gelaunt wirkten Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi und Tsipras schon am Montagabend, als sie in Rom vor die Presse traten. „Wir sprechen die gleiche Sprache“, versicherte Tsipras. Renzi stellte zwei Dinge klar. Erstens sei auch Italien Griechenland-Gläubiger; und zweitens hätten die beiden „über technische Lösungen nicht gesprochen“. Dann aber legte er nach, gerade als Gläubiger habe Italien keinerlei Interesse, „den Schuldner zu erdrosseln“. Auch Italien will schließlich seit Monaten „Europa dazu bringen, dass mehr über Wachstum gesprochen wird“; das sei zwar „keine einfache Schlacht, aber „etwas in Europa ist in Bewegung geraten“.
Renzis Botschaft war klar. „Bei allen Meinungsverschiedenheiten im Detail“ sieht er Tsipras auch als Verbündeten, dem „wir helfen müssen, auch wenn wir ihm nicht immer recht geben“. Schließlich seien die beiden 40-Jährigen „geeint durch die Idee, der Politik wieder die Möglichkeit zu geben, die Dinge zu ändern und die jungen Generationen wieder näher an den Staat heranzuführen“. Ein Bonmot erlaubte sich Renzi dann auch noch: „Ich habe mein erstes Jahr als Premier damit zugebracht, in Europa als gefährlicher Linker und in Italien als gefährlicher Rechter angeklagt zu werden. Für mich ist es ein echter Segen, dass jetzt Tspiras auf der Bühne ist!“
Von Stress oder gar Streit ist auch am Mittwoch in Brüssel nichts zu spüren. Die ersten krawalligen Regierungstage in Athen scheinen vergessen. Zu Gast bei Freunden – so lässt sich die Atmosphäre jetzt beschreiben. Während deutsche Politiker beständig ein Haar in der neuen griechischen Suppe finden, hören die EU-Verantwortlichen erst einmal zu. Fast anderthalb Stunden spricht Juncker mit Tsipras über das griechische Schuldendrama. Auch danach haben sie das Lächeln nicht verloren.
Juncker und Tsipras lächeln
Zufall ist das nicht. Juncker und Tsipras kennen sich schon aus dem Europawahlkampf 2014. Der Luxemburger war damals Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei, der Grieche warb für die Europäische Linke. Verstanden haben sie sich trotzdem. Juncker sprang Tsipras sogar bei einer Wahlsendung bei, als dieser sich standhaft weigerte, Englisch zu sprechen – und organisierte eine Simultanübersetzung.
So etwas verbindet. Allerdings will sich Juncker auch nicht einwickeln lassen. Am Tag vor Tsipras’ Blitzbesuch in Brüssel warnte er: „Man wird nicht alles ändern wegen eines Wahlresultats, das einigen gefällt und anderen missfällt.“ Immerhin hat Juncker schon durchblicken lassen, was er ändern will: So möchte der EU-Kommissionschef die in Griechenland verhasste Troika der Gläubigerländer abschaffen. Das hat er schon im Europa-Wahlkampf erklärt; nun denken seine Experten über mögliche Alternativen nach.
Auch für eine Umschuldung Griechenlands ist Juncker offen. Hinter den Kulissen laufen schon Gespräche mit der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds. Ein Schuldenerlass hingegen ist tabu, genau wie ein Ende der Spar- und Reformpolitik. Juncker will deshalb aber nicht bis zum Äußersten gehen und Griechenland mit einem Rauswurf aus dem Euro drohen. Ein „Grexit“ stehe nicht zur Debatte, heißt es in der EU-Kommission.
Eine etwas andere, dunklere Tonlage wählt Ratspräsident Tusk. Er rechne mit schwierigen Gesprächen zwischen der griechischen Regierung und den Finanzministern der Eurozone, teilt Tusk nach der „offenen“ – sprich: schwierigen – Aussprache mit Tsipras mit. Für eine Einigung seien entschlossene Anstrengungen notwendig. Das klang schon fast so düster wie in Berlin. Ein Zufall ist das nicht: Tusk steht Angela Merkel nahe und hat zudem die undankbare Aufgabe, den nächsten EU-Gipfel zu organisieren. Die griechische Schuldenkrise wird dabei wohl zum Topthema werden.
Verständnisvolle Freunde
Spätestens seit dem herzlichen Empfang von Finanzminister Janis Varoufakis wusste Tsipras, dass er in Paris verständnisvolle Freunde treffen würde. Schließlich muss auch Frankreich wegen seines Haushaltsdefizits bei den EU-Partnern um Entgegenkommen bitten. Doch vielleicht ist die Atmosphäre in Paris beim Treffen mit Staatspräsident François Hollande doch weniger entspannt als in Rom.
Für den protokollarisch steif auftretenden Hollande kommt es nicht infrage, auf seine gewohnte „Arbeitskleidung“ (Anzug und Krawatte) zu verzichten, um in Sachen Nonchalance mit seinem Gast zu wetteifern. Hollande unterstreicht die Bedeutung der europäischen Regeln, die alle, auch Frankreich, respektieren müssten, selbst wenn das nicht immer einfach sei.
Eine schnelle Lösung erwartet niemand in Brüssel, Rom oder Paris. Auch eine Sondersitzung der Euro-Finanzminister dürfte noch keine Entwarnung bringen. Alle Beteiligten spielen auf Zeit. Erst Ende Februar ist Deadline, wenn Griechenland das Geld ausgeht. Das hindert Tsipras allerdings nicht, gute Laune zu verbreiten. „Wir sind auf einem guten Weg“, sagte der jugendliche Sonnyboy vor seinem Abschied aus Brüssel. „Ich bin sicher, dass wir eine für beide Seiten akzeptable Lösung für unsere gemeinsame Zukunft finden.“ Jetzt muss nur noch die Kanzlerin mitspielen.
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