Gewalt und „Querdenker“-Proteste: Coronademos eskalieren

Am Samstag haben in vielen Städten wieder selbsternannte „QuerdenkerInnen“ protestiert. In Dresden griffen sie die Polizei, in Stuttgart Pres­se­ver­tre­te­rIn­nen an.

Ein Mann auf einer Demo trägt ein Plakat mit der Aufschrift: "Merkel&Spahn: Wir verkünden das Urteil: Im Namen der Großkonzerne 1 Jahr Beugehaft für das Volk

Beugehaft für „das Volk“? Corona-LeugnerInnen in Stuttgart Foto: Christoph Schmidt/dpa

BERLIN dpa/epd | Ein Jahr nach Beginn der Pandemie haben AnhängerInnen der rechtsoffenen Initiative „Querdenken“ bundesweit gegen die geltenden Coronaregeln demonstriert. Dabei kam es teils zu heftiger Gewalt durch die protestierenden VerschwörungstheorikerInnen, etwa in Dresden und Stuttgart.

Nicht überall waren die Demonstrationen überhaupt erlaubt worden. In Dresden hatte das Verwaltungsgericht noch am Freitag ein von der Stadt verhängtes Versammlungsverbot für eine „Querdenken“-Demo bestätigt. Von den angemeldeten Veranstaltungen gingen „infektionsschutzrechtlich nicht mehr vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten aus“, hieß es zur Begründung.

Trotz des Demonstrationsverbots versammelten sich in Dresden Hunderte Menschen zu Protesten gegen die Coronamaßnahmen. Einige DemonstrantInnen gingen gewaltsam gegen Polizeibeamte vor. Zwölf PolizistInnen wurden verletzt. Im weiteren Verlauf bewegten sich die Protestierenden in Richtung eines Impfzentrums. Die Polizei kündigte auf Twitter an, dass Wasserwerfer die Einrichtung schützen sollen.

Der Polizeibilanz zufolge wurden bei den Demonstrationen 47 Straftaten festgestellt, darunter Widerstand, Beleidigungen und tätliche Angriffe gegen Polizisten. Ein Mann sei in Polizeigewahrsam genommen worden. Drei weitere seien vorläufig festgenommen worden, darunter der Wortführer einer der Ansammlungen. Zudem seien 943 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen Coronaregeln eingeleitet worden.

2.500 Menschen demonstrierten in München

Auch bei Demonstrationen in München kam es zu zahlreichen Anzeigen gegen TeilnehmerInnen. Wie die Polizei mitteilte, waren darunter mehr als 30 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Versammlungs- und Infektionsschutzgesetz sowie über 20 Straftaten wie der Gebrauch unrichtiger Atteste und Widerstand gegen VollstreckungsbeamtInnen. Außerdem wurde ein Mann festgenommen, der im Verdacht steht, bei einer früheren Veranstaltung einen Journalisten angegriffen zu haben.

500 BeamtInnen waren den Angaben zufolge bei drei Kundgebungen in der Landeshauptstadt im Einsatz. Die größte davon wurde von der Polizei in der Nähe des bayerischen Landtags aufgelöst, weil „der überwiegende Teil dieser Personen (…) die vorgegebenen Auflagen, wie eine Maskentragepflicht und ausreichende Abstände zueinander nicht eingehalten“ habe. Statt der angemeldeten 500 waren laut Polizei rund 2.500 Menschen zu der Protestaktion gekommen.

In Stuttgart wurde nach dem Ende einer Demo von VerschwörungstheoretikerInnen ein Fernsehteam des Südwestrundfunk (SWR) angegriffen. Wie ein Sprecher der Polizei am Abend sagte, sei das Team mit einem Gegenstand beworfen worden. Verletzt worden sei niemand.

Ein Sprecher des SWR bestätigte den Vorfall. Die Polizei habe den Angriff gesehen und sei auf den Mann zugegangen, so der Sprecher des SWR. Eine Anzeige des Teams sei deshalb nicht erfolgt. Inwiefern sich der Demo-Teilnehmer wegen des Angriffs verantworten muss, konnte der Polizeisprecher zunächst nicht sagen. Das Fernsehteam sei zudem wiederholt verbal angegangen worden.

Angriff auch auf andere PressevertreterInnen

Auch andere MedienvertreterInnen, die ihre Zelte zur Berichterstattung über die Landtagswahl vor dem Landtag aufgestellt hatten, seien von den Teilnehmern der Demo verbal angegriffen und in Sprechchören als „Lügenpresse“ bezeichnet worden, berichtete die Polizei.

Zuvor hatten sich in Stuttgart viele hundert Menschen unter dem Motto „Es reicht“ versammelt, um gegen die Coronamaßnahmen zu demonstrieren. Aus Kreisen im Umfeld der Kundgebung war von bis zu 1.500 TeilnehmerInnen die Rede. Ein Polizeisprecher wollte lediglich eine TeilnehmerInnenzahl von „weit über den ursprünglich angemeldeten 750 Teilnehmern“ bestätigen.

Nachdem der Veranstalter die Versammlung wegen des schlechten Wetters schon gegen 14 Uhr für beendet erklärt habe, hätten sich die Protestierenden in verschiedene Aufzüge geteilt und seien durch die Innenstadt gelaufen. Dabei kam es auch zu den Angriffen auf PressevertreterInnen.

Auch in Berlin gab es am Samstag Demonstrationen an verschiedenen Orten der Stadt. Außerdem waren zwei Auto-Korsos mit mehreren Hundert Fahrzeugen angemeldet. Nach Polizeiangaben trafen sich „in der Spitze rund 1.000 Demonstranten“ vor dem Bundesgesundheitsministerium zu einer Kundgebung der Bewegung „Es reicht!“.

Auch in anderen Städten wie Potsdam, Hannover, Düsseldorf und Kiel gab es Proteste von VerschwörungstheoretikerInnen.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Die Coronapandemie geht um die Welt. Welche Regionen sind besonders betroffen? Wie ist die Lage in den Kliniken? Den Überblick mit Zahlen und Grafiken finden Sie hier.

▶ Alle Grafiken

Die Coronapandemie geht um die Welt. Welche Regionen sind besonders betroffen? Wie ist die Lage in den Kliniken? Den Überblick mit Zahlen und Grafiken finden Sie hier.

▶ Alle Grafiken

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de