Gescheiterte Koalitionssuche in der Türkei: Neuwahl im November
Weil er keinen Koalitionspartner gefunden hat, kündigt der türkische Präsident Erdogan eine Neuwahl an. Bis dahin will er eine Übergangsregierung bilden.
Zuvor hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu die Bemühungen aufgegeben, eine Koalition zu zimmern, nachdem die Gespräche mit den Vorsitzenden von zwei kleineren Parteien gescheitert waren. Der Präsident setzt Berichten zufolge darauf, dass die regierende Partei AKP, die er gründete, eine absolute Mehrheit wieder erringt. Umfragen zufolgen könnte das gelingen.
Die AKP wurde bei der Wahl am 7. Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit. Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP und der nationalistischen MHP über die Bildung einer Koalition scheiterten.
Die AKP war auch auf einen Partner angewiesen, weil die prokurdische HDP im Juni im ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. Danach verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und griff deren Lager im Nordirak an.
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