Gescheiterte Koalitionssuche in der Türkei

Neuwahl im November

Weil er keinen Koalitionspartner gefunden hat, kündigt der türkische Präsident Erdogan eine Neuwahl an. Bis dahin will er eine Übergangsregierung bilden.

Präsident Erdogan hebt die Hände

Zuversichtlich, dass es diesmal klappt: der türkische Präsident Erdogan. Foto: ap

ANKARA ap/rtr | Kurz vor Ablauf der Frist zur Bildung einer Regierung hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan für den 1. November eine vorzeitige Neuwahl angekündigt. Er habe nicht die Absicht, der Opposition das Mandat zu erteilen, eine Koalitionsregierung zu bilden, sagte Erdogan am Freitag. Vielmehr werde er eine Übergangsregierung bilden, die das Land in die Neuwahl führen solle. Die Frist für die Bildung einer Regierung läuft Sonntag aus. Erdogans Ankündigung war erwartet worden.

Zuvor hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu die Bemühungen aufgegeben, eine Koalition zu zimmern, nachdem die Gespräche mit den Vorsitzenden von zwei kleineren Parteien gescheitert waren. Der Präsident setzt Berichten zufolge darauf, dass die regierende Partei AKP, die er gründete, eine absolute Mehrheit wieder erringt. Umfragen zufolgen könnte das gelingen.

Die AKP wurde bei der Wahl am 7. Juni zwar stärkste Kraft, verlor aber die absolute Mehrheit. Gespräche mit der sozialdemokratischen CHP und der nationalistischen MHP über die Bildung einer Koalition scheiterten.

Die AKP war auch auf einen Partner angewiesen, weil die prokurdische HDP im Juni im ersten Anlauf die Zehn-Prozent-Hürde schaffte und ins Parlament kam. Danach verschärfte die Regierung ihr Vorgehen gegen die Kurden, beendete den Waffenstillstand mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) und griff deren Lager im Nordirak an.

Einmal zahlen
.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben