Keine Regierungsbildung in der Türkei

Erdogan ruft Neuwahl aus

In der Türkei ist die Bildung einer Koalitionsregierung gescheitert. Präsident Erdogan hat nun wie erwartet eine Neuwahl in zwei Monaten ausgerufen.

Türkischer Präsident Erdogan

Erdogan wird voraussichtlich eine Übergangsregierung bis zur Wahl fordern. Foto: dpa

ANKARA reuters | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat wie erwartet zwei Monate nach der jüngsten Parlamentswahl eine Neuwahl ausgerufen. Das teilte das Büro des Präsidenten am Montag in Ankara mit, nachdem die Verhandlungen über die Bildung einer Koalitionsregierung unter Führung von Erdogans islamisch-konservativer AKP gescheitert waren. Als Wahltermin wurde der 1. November erwartet. Erdogan werde Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Dienstagmorgen zu Gesprächen treffen, verlautete aus dem Präsidentenbüro.

Erdogan wird voraussichtlich Davutoglu auffordern, bis zur Wahl eine Übergangsregierung zu führen. In ihr müssten sich die vier im Parlament vertretenen Parteien AKP, die Nationalistische Bewegung MHP, die sozialdemokratische CHP und die pro-kurdische HDP die Macht teilen.

Am Montag vergangener Woche waren die Verhandlungen der AKP zur Bildung einer Regierung mit Unterstützung der MHP gescheitert. Davutoglu hatte erklärt, die MHP sei weder zu einer Koalition noch zur Duldung einer AKP-Minderheitsregierung bereit. Daraufhin hatte er den Auftrag zur Regierungsbildung an Erdogan zurückgegeben.

Die AKP hatte bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Damit platzte Erdogans Plan, die Verfassung zu ändern und die Macht des Präsidenten weiter auszubauen.

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