Gernot Knödler über FDP und Delegiertenprinzip : Liberale folgen Grünen
Dass die Basisdemokratie heute in allen Parteien diskutiert wird, zeigt einmal mehr, wie sehr die Grünen die Politik in Deutschland verändert haben
D ie Mitglieder der FDP wollen mehrheitlich das Delegiertenprinzip abschaffen und auf Landesparteitagen direkt entscheiden. Die Hamburger Liberalen haben sich damit für ein Modell ausgesprochen, das die Grünen schon seit mehr als 30 Jahren mit Erfolg praktizieren.
Die Basisdemokratie gehörte zu den Grundprinzipien, mit denen die Grünen als neue Partei angetreten sind. Dass sie heute in allen Parteien diskutiert wird, zeigt einmal mehr, wie sehr die Grünen die Politik in Deutschland verändert haben.
Natürlich hat das Delegationsprinzip auch seine Vorteile: Es ermöglicht eine ausgewogene Repräsentation von Regionen und schwächt die Elemente des Zufälligen und Populistischen bei der Willensbildung. Von Delegierten kann erwartet werden, dass sie zuverlässig zu Parteitagen erscheinen, ganz gleich, ob es gerade ein brisantes Thema zu diskutieren gibt oder nicht.
Bei einem Stadtstaat wie Hamburg fällt aber die Notwendigkeit weg, die Regionen zu repräsentieren. Zudem ist die Landespartei so klein, dass es ans Absurde grenzt, Delegierte für einen Landesparteitag zu wählen. Wenn sich nicht einmal die Hälfte der Mitglieder dazu durchringen konnten, an der Abstimmung über das Delegiertenprinzip teilzunehmen, kann man sich vorstellen, wie viele wohl auf einer Landesmitgliederversammlung erscheinen werden.
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