Gericht verhindert Palmölplantagen: Erfolg für Indigene in Indonesien

Sie sollten so groß wie Hamburg sein: Ein Gericht spricht sich gegen neue Palmölplantagen in der indonesischen Region Papua aus.

Regenwald

Gerettet: Regenwald in der Region Papua in Indonesien Foto: Imago

BERLIN taz | In der ostindonesischen Region Papua hat ein Gericht die Klagen zweier Palmölunternehmen abgewiesen, neue Plantagen anzulegen. Das Urteil gilt als Testfall für das Versprechen der Regierung in Jakarta, Landumwandlungen für Palmöl zu stoppen, um die Abholzung der indonesischen Wälder einzudämmen.

Die Regierung in der Provinzhauptstadt Sorong auf der Insel Neuguinea hatte im April die Genehmigungen für Palmölplantagen dreier Unternehmen zurückgezogen. Begründung: Die Unternehmen hätten es versäumt, Vorschriften zu erfüllen, etwa den Fortschritt ihrer Tätigkeiten oder neue Beteiligungen zu dokumentieren.

Zwei der betroffenen Palmölunternehmen – PT Papua Lestari Abadi (PLA) und PT Sorong Agro Sawitindo (SAS) – klagten gemeinsam dagegen. Zusammen hatten sie Genehmigungen für rund 70.000 Hektar Land. Eine Fläche, die fast der Größe Hamburgs entspricht.

Die Klage wurde jedoch zurückgewiesen. ExpertInnen werten das als Sieg für die indigenen Völker der Region und für die Lokalregierung von Sorong: Viele Indigene hatten sich jahrelang für die Anerkennung ihrer Landrechte und für die Verteidigung ihrer Gebiete gegen die Palmölunternehmen eingesetzt. Die Firmen können noch Berufung einlegen.

Größter Palmölexporteur der Welt

Indonesien ist mit einem Exportvolumen von fast 30 Millionen Tonnen Palmöl in den Jahren 2020/21 mit Abstand der größte Palmölexporteur der Welt. Untersuchungen belegen, dass jeder Hektar Regenwald, der in Indonesien in Palmölplantagen umgewandelt wird, bis zu 174 Tonnen Kohlendioxid freisetzt.

Inzwischen geht Indonesien gegen umweltschädliche Plantagen vor, die mit dem Abholzen großer Waldflächen in Verbindung stehen. Seit 2018 gibt es ein dreijähriges Moratorium für neue Plantagen; in diesem Jahr ist es ausgelaufen. Die Regierung versprach zwar, trotzdem keine neuen Palmölgenehmigungen zu erteilen, sagte im November Reuters zufolge jedoch auch, dass das Ziel, keine Bäume abzuholzen, im Widerspruch zu den Entwicklungsinteressen Indonesiens stehe.

Das Land, auf dem die betroffenen Plantagen errichtet werden sollten, wird von den Moi beansprucht, einer von mehr als 250 ethnischen Gruppen in Indonesien. Ambroisus Klagilit, Koordinator der Sorong-Gruppe der Indigenen Völker Allianz des Archipels (AMAN) sagte al-Dschasira: „Dieses Urteil ist wichtig für uns indigene Völker, weil wir glauben, dass es eine gerechte Entscheidung ist, die unsere Zukunft und unser Land sichert.“

„Dies ist ein Sieg für uns alle, nicht nur für mich“, sagte Provinzchef Johny Kamuru, der den Widerruf der Genehmigungen angeordnet hatte. „Das öffnet die Tür für die Waldbewirtschaftung in der Region Papua.“ Seine Regierung arbeite zudem an einem Plan, um das Land den in dem Gebiet lebenden indigenen Gemeinschaften zurückzugeben.

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