Geflüchtete in der EU: Der Traum von Paris
Frankreich hat die Grenze nach Italien 2015 für Geflüchtete geschlossen. Im Küstenort Ventimiglia warten seither die Ausgesperrten.
Doch niemand hier will Ausweise sehen, niemand nimmt Computerabgleiche der Personendaten vor, mit einem Blick auf die im Kofferraum verstauten Einkaufstüten, Koffer oder Badesachen ist es getan. Nach 30 Sekunden ist die oberflächliche Prüfung erledigt, kann die Fahrt ins Städtchen Menton auf der französischen Seite der Grenze weitergehen. Im eigentlich grenzenlosen Schengenraum ist zwar selbst ein solcher Kurz-Check nicht vorgesehen, doch für die Pendler, Ausflügler, Feriengäste ist die Grenze völlig durchlässig.
Für andere dagegen ist sie zu. Während die beiden CRS-Polizisten ihr eintöniges Geschäft fortsetzen, Wagen um Wagen stoppen, dann Badelatschen, Sonnenschirme, Weinkisten mustern, kommt ein Kleinbus von Menton aus die Straße hoch. Ein junger Afrikaner steigt aus, auf der Schulter ein Rucksack; begleitet von einem weiteren Polizeibeamten geht er langsam den kurzen Weg in Richtung des italienischen Territoriums.
Die Polizisten hätten ihn aus dem Zug von Ventimiglia nach Nizza gefischt, gleich am ersten französischen Bahnhof, Menton-Garavan, berichtet er mit müder Stimme. Das schwarze T-Shirt, die orangen Shorts sind viel zu weit für seinen schmalen Körper. Alfo, so stellt er sich vor, ist vor gut fünf Jahren aus Guinea aufgebrochen, der übliche Weg, über Mali, Niger, Libyen, dann das Mittelmeer, und Ende 2014 in Italien eingetroffen. 2017 wurde sein Asylantrag abgelehnt, seitdem lebt er auf der Straße.
„Wo soll ich jetzt schlafen?“
„Ich jetzt müde“ presst er hervor, ihm steht jetzt der gut sechs Kilometer lange Fußweg nach Ventimiglia bevor, am frühen Nachmittag, bei knapp 30 Grad im Schatten. Die letzte Nacht habe er mal wieder im Bahnhof von Ventimiglia verbracht, an diesem Tag habe er gleich zweimal versucht, mit dem Zug nach Frankreich zu kommen, und insgesamt ist es sein fünfter gescheiterter Anlauf.
„Wo soll ich jetzt schlafen?“, fragt er. Seine Frage geht an Daniela Zitarosa. Die junge Frau mit erstem juristischem Staatsexamen arbeitet bei der humanitären Organisation Intersos als Rechtsberaterin für Migranten, regelmäßig kommt sie zum Grenzposten, um mit von Frankreich abgewiesenen Flüchtlingen zu sprechen.
Im Lager des Roten Kreuzes in Ventimigla könne er nächtigen, erklärt sie Alfo. Doch der schüttelt nur den Kopf. Zu voll ist es da, meint er, und dann der Gestank, der Schmutz in den Toiletten, das halte er nicht aus.
Er ist erst 22, doch sein abgekämpftes Gesicht lässt ihn älter erscheinen. Er kann nicht mehr, er will nur noch weg, zurück nach Guinea, sagt Alfo, ehe er sich auf den Weg macht. Daniela versucht noch ihn zu überzeugen, er solle am nächsten Vormittag bei der Caritas oder dem Roten Kreuz vorbei kommen, doch mehr als ein resigniertes Nicken erhält sie nicht.
„Das alles ist widerwärtig, was die da machen“, platzt es aus Daniela heraus, während sie zu den französischen Polizisten schaut. „und doch, so zynisch es klingt, hat Alfo noch Glück im Unglück gehabt“. Sie zeigt auf einen ockergelb gestrichenen, fensterlosen Container, den die Franzosen vorne an ihr Grenzerhäuschen gestellt haben. „Wenn die Migranten nach 19 Uhr aufgegriffen werden, werden sie die ganze Nacht in diesen Container gesperrt und erst am nächsten Morgen nach Italien überstellt, eingesperrt ohne jeden Beschluss, ohne jede Rechtsgrundlage.“
Frankreich nimmt es nicht so genau
Überhaupt nähmen es die französischen Behörden mit dem Recht nicht so genau, mit dem Recht zum Beispiel von minderjährigen Migranten, die eigentlich nicht abgewiesen werden können. Frankreich tue das trotzdem, und nachdem Verwaltungsgerichte die Praxis für illegal erklärt hätten, änderten die Polizisten jetzt einfach das Geburtsdatum der Abgewiesenen, sagt Daniela.
Wenigstens der Container ist dem jungen Guineer erspart geblieben, Glück hat er aber auch mit dem italienischen Staat gehabt. Keines Blickes würdigen ihn die drei Gebirgsjäger, die vor dem italienischen Grenzgebäude Posten bezogen haben. Das ist nicht immer so. „Ein-, zweimal pro Woche steht da ein Reisebus“, berichtet Daniela, „da werden die Migranten, die von Frankreich kommen, eingeladen, und dann geht die Reise auf Kosten des italienischen Staates ganz runter nach Süditalien, in den Hotspot von Crotone oder den von Tarent, mehr als 1.200 Kilometer von hier.“ Pure Schikane sei das, empört sie sich, mit diesem ebenso albernen wie zynischen „Zurück auf los!“ gehe es bloß darum, den Migranten eine weitere Hürde zu bescheren, sagt sie.
Für Alfo, genau wie für die meisten anderen aber bleibt als Hürde die Grenze, seitdem Frankreich im November 2015 am Übergang Ventimiglia–Menton das Schengenregime suspendiert hat, begründet mit den Terroranschlägen von Paris.
Unsichtbare innerstädtische Grenzen
Die Folgen sind in Ventimiglia zu besichtigen, einer Kleinstadt von 24.000 Einwohnern an der ligurischen Riviera, dank seiner Lage direkt am Meer beliebtes Ziel von Touristen. Doch seit 2015 sind regelmäßig Hunderte andere Reisende da. Grüppchen junger schwarzer Männer hocken auf der Treppe des Bahnhofs, schlendern durch die Straßen oder haben sich unter der Rampe der Straßenbrücke eingefunden, die über die Eisenbahnlinie führt, sitzen dort auf einem Mäuerchen. Direkt gegenüber findet sich das Ladengeschäft der Initiative Eufemia, und auch dort drinnen drängen sich gut 20 Männer aus Afrika, die meisten nicht viel älter als 20. Die fünf Computerplätze sind alle belegt, die anderen warten geduldig, bis sie an der Reihe sind oder auch nur bis ihr Handy, das sie hier an eine Steckdose anstöpseln können, aufgeladen ist.
Sie sei Mitglied in der Graswurzelgruppe 20K, sagt Sarah H., die habe sich 2016 gebildet, um den Migranten in Ventimiglia beizustehen. Die junge Frau mit den langen schwarzen Haaren, Tochter marokkanischer Eltern, studiert in Mailand Internationale Beziehungen, nie vorher habe sie sich politisch betätigt, jetzt aber kommt sie regelmäßig in die ligurische Grenzstadt. An die 20 Leute seien bei 20K aktiv, sie beraten die Afrikaner oder Maghrebiner, die weiter wollen Richtung Frankreich, sie helfen mit Kleidung, mit Zugang zu ihren Computern, und sie wollen Öffentlichkeit herstellen. Zuletzt hat 20K am 14. Juli in Ventimiglia eine Demo gegen die Grenzschließung organisiert, und Sarah H. berichtet voller Stolz, an die 7.000 Menschen seien auf die Straße gegangen.
Die Bundesregierung wäre an der Frage fast genauso zerbrochen wie die Union: Darf man Geflüchtete an der Grenze abweisen – ohne dass die einen Asylantrag stellen können? Genau das will Innenminister Horst Seehofer (CSU) durchsetzen, jedenfalls für die Flüchtlinge, die schon anderswo registriert sind. Viele Juristen halten dies jedoch für illegal.
An anderen Orten in Europa ist die direkte Zurückweisung von Flüchtlingen an den Grenzen aber heute schon Realität: Teils geschieht sie in aller Offenheit und teils im Verborgenen, teils auf Grundlage besonderer Abkommen und oft auch mit Gewalt. Und wie in einem Dominoeffekt ziehen andere Länder schnell nach.
Was heißt das für die Flüchtlinge, die wieder und wieder zurückgeschickt werden und am Ende im Transit festsitzen? Was bedeutet es für die Städte an den Grenzen, die sich schleichend in ein Niemandsland verwandeln? Die taz hat Orte der Zurückweisung in Europa besucht. In einem Themenschwerpunkt zeigt sie, was geschieht, wenn Länder ihre Grenzen schließen.
Teil 1: Das italienische Ventimilgia
Doch dann kommt sie, weit weniger enthusiastisch, auf die Grenzen zu sprechen, „die auch hier durch Ventimiglia verlaufen, selbst wenn sie unsichtbar sind“. Feindseligkeit schlägt den Leuten von 20K entgegen, Feindseligkeit vorneweg vonseiten der Polizei. „Mir passiert es, dass ich gleich dreimal an einem Tag von Beamten auf der Straße nach meinem Ausweis gefragt werde“, erzählt sie, „dabei kennen die mich mittlerweile mit Namen“. Feindseligkeit aber auch von der örtlichen Bevölkerung, kein einziger der Aktivisten von 20K stammt aus Ventimiglia, sie alle pendeln aus Mailand, aus Turin oder aus Genua für ihre meist auf eine Woche terminierten Einsätze hierher.
Am Ende fänden sich die Migranten auch geografisch ausgegrenzt, „in der Altstadt oben auf dem Hügel sind alle weiß, da sieht man keine Schwarzen“, das Terrain der Flüchtlinge dagegen beginne hinter der Bahnschranke, da wo es rausgeht aus dem Zentrum, und nicht umsonst liege das große Rotkreuzcamp drei Kilometer außerhalb der Stadt.
Auf Ausgrenzung schließlich setze auch der Bürgermeister. Der habe ihre Demonstration vom 14. Juli als „Idiotie“ geschmäht, er habe schon im Juni 2015 eine Verordnung erlassen, die es Privatmenschen verbot, Flüchtlinge mit Essen zu versorgen, „und da haben die Helfer dann Brötchen unter den Büschen verstecken müssen“, sagt Sahra und schüttelt sie den Kopf. Das Entstehen einer veritablen Infrastruktur der Hilfe von unten habe der Bürgermeister aber auch nicht verhindern können – und die Verordnung hat er mittlerweile auch zurückgezogen.
Davon profitiert eine andere Initiative, die jeden Abend zur Essensausgabe für die in Ventimiglia festhängenden Migranten anrückt. Kurz vor sieben muss man bloß den Grüppchen von Schwarzen folgen, die den Weg über die Bahnschranke nehmen, hin zu einem großen staubigen Parkplatz im Gewerbegebiet, links das Gebäude des Zivilschutzes, rechts ein Lidl-Markt, gegenüber der Friedhof.
Die Aktivisten kommen von außerhalb
Sechs Jungs und Mädchen laden große Töpfe aus einem weißen Lieferwagen mit französischem Kennzeichen, bauen einen Tapeziertisch auf, während Dutzende Männer, fast alle Afrikaner, in Dreierreihen eine Schlange bilden. Florian, ein junger Deutscher aus dem Landkreis Vechta in Niedersachsen, der seinen Nachnamen nicht nennen will, füllt Plastikschalen mit Gemüsesuppe, dazu gibt es Salat, ein hartgekochtes Ei, einen Apfel.
Nein, auch bei ihrem Verein Kesha Niya – „das heißt auf Kurdisch ‚Kein Problem‘“ – sei keiner aus Ventimiglia dabei, „wir kommen aus Deutschland, Holland, Frankreich, England“. Beim G20-Gipfel in Hamburg war Florian dabei, genau wie sein ebenfalls deutscher Kumpel mit den langen Rastalocken, jetzt ist er im zweiten Jahr hier vor Ort, um mit dem Essensservice ein bisschen Sand ins Getriebe der Grenzabschottungen zu streuen.
Fast alle in der Schlange sagen, sie stammten aus Sudan, aus dem Darfur. Reden will keiner, außer Aboubakar. 19 sei er, erzählt er gutgelaunt, und erst heute ist er in Ventimiglia eingetroffen. Gleich morgen will er versuchen, über die Grenze zu kommen, „und dann nach Paris, Paris ist mein Traum“, die Augen strahlen.
Das Camp, total abgelegen
Einfach wird das nicht. Am nächsten Tag drängen sich kurz nach 15 Uhr Dutzende Menschen auf dem Bahnsteig, sie warten auf den Zug Richtung Nizza. Drei arabische Paare, die Frauen mit Kopftuch, dazu sieben Kinder, bekommen von einem jungen Mann Fahrkarten ausgehändigt, dann verabschiedet er sich mit Handschlag, der Mimik nach wünscht er wohl viel Glück. Doch nach einer Viertelstunde ist für die Familien die Reise zu Ende.
In Menton-Garavan kommen zehn Polizisten in den Zug, an den Touristen, den Franzosen, die auf dem Wochenmarkt in Ventimiglia waren, gehen sie stracks vorbei, steuern zielsicher die arabischen Fahrgäste an. Eine der Frauen hält die Fahrkarte hoch, doch das interessiert nicht. Ein Blick in die Ausweise, und die Gruppe wird aus dem Zug eskortiert. Auf dem Parkplatz vor dem Bahnhof stehen schon vier Schwarzafrikaner, steht auch jener Kleinbus, der am Vortag Alfo hoch zur Straßengrenze gebracht hatte. Für die sechs Erwachsenen, die sieben Kinder dürfte die Rückfahrt im Rotkreuzcamp von Ventimiglia enden.
Völlig aus der Welt liegt dieses Camp, draußen vor der Stadt, zwischen einer Ausfallstraße und Eisenbahngleisen. Gleich am Eingang steht der Container der Polizei, werden alle Ankömmlinge erfasst, müssen ihre Fingerabdrücke abgeben, erhalten einen Lagerausweis. Doch interniert sind sie nicht, sie können kommen und gehen. Von „Transitcamp“ spricht der Leiter Insa Mussa Ba Sané, ein 31 Jahre junger, hochgewachsener Senegalese. Die meisten Flüchtlinge kämen gegenwärtig aus dem Sudan, bis zum letzten März dagegen überwogen die Eritreer. Die gut 70 Wohncontainer sind bloß mit Pritschen möbliert, sie bieten Platz für insgesamt 470 Personen, doch gegenwärtig halten sich etwa 360 Menschen im Camp auf.
Über den „Pass des Todes“
Die meisten bleiben bloß ein, zwei Tage, vielleicht eine Woche, dann versuchen sie den Weg über die Grenze. Und Sané rechnet vor, dass die meisten es auch schaffen, entweder mit dem Zug sonst zu Fuß die Gleise entlang, über die Berge, über den „Pass des Todes“, oder von Schleusern für die Tarife von 50 bis 150 Euro per Auto über die Grenze gebracht. „Hier herrscht ein kontinuierliches Kommen und Gehen.“
Das kann Enrico Ioculano, der Bürgermeister der Stadt, nur bestätigen. Der durchtrainierte Mittdreißiger im sportlichen Freizeitdress empfängt in seinem Amtszimmer, hinter sich das Stadtbanner neben den Fahnen Italiens und Europas. Bloß formell sei die Grenze jetzt undurchlässig, „substanziell aber können wir sagen, die Leute kommen rüber“. Zwischen 70.000 und 80.000 Menschen hätten es in den letzten drei Jahren probiert, nur etwa 15.000 von ihnen seien von Frankreich zurückgeschoben worden. Ioculano kommt aus den Reihen der gemäßigt linken Partito Democratico, doch man merkt ihm an, dass er die Abneigung „meiner alternativen Freunde“ aus den Flüchtlingsinitiativen erwidert.
Enrico Ioculano, Bürgermeister
Sein Ideal? Ein Flüchtlingsmanagement allein in den Händen des Roten Kreuzes, vielleicht noch der Caritas, möglichst geräuschlos, möglichst unsichtbar. Er will nicht, dass der Touristenort Ventimiglia immer wieder wegen Flüchtlingen in der Presse auftaucht, und er findet, die Basisaktivisten seien „bloß selbstreferenziell“, sie sollten sich bloß mal fragen, wieso auf ihrer Demo am 14. Juli „gerade mal drei Menschen aus Ventimiglia mitgelaufen sind“.
Aus ganz anderer Warte bestätigt Delia Buonomo dieses Bild einer Stadt, die den Flüchtlingen den Rücken zuwendet. Die kleine, blasse Frau hat Ringe unter den Augen, doch ihre Stimme ist energisch. 2015 hat sie ihre „Bar Hobbit“ gleich am Bahnhof auch den Migranten geöffnet, die nach der französischen Grenzschließung plötzlich zu Hunderten in der Stadt kampierten. Wer kein Geld hatte, musste fürs Wasser, für ein Stück Brot nichts zahlen, in der Toilette fanden die Frauen aus Afrika einen Wickeltisch, Windeln, Hygieneartikel, „ich kann doch nicht einfach wegschauen“.
Für sich selbst wollte sie die Grenze zu den Flüchtlingen einreißen, und die dankten es ihr, indem sie ihr den Beinamen „Mama Africa“ verliehen. Doch seitdem muss sie mit einer neuen Grenze leben: mit der Grenze, die die Mitbürger der Stadt um sie, um ihre Bar errichtet haben. „Kein einziger meiner alten Kunden kommt mehr ins Lokal, kein einziger der Anwohner hier aus der Straße nimmt hier noch seinen Kaffee.“ Und es stimmt: Außer den vier Sudanesen hinten am Tisch ist kein Mensch in der Bar. Jetzt sei das halt eine „solidarische Bar“, macht sie sich Mut, mit Gästen ausschließlich von auswärts, mit den Aktivisten von 20K oder von „Kesha Niya“, mit den Migranten.
Wenn einer der Migranten aufbricht, erzählt sie, bekommt er von ihr eine Flasche Wasser und Wegzehrung. „Das alles hat meinem Geschäft schwer geschadet“, doch dann setzt sie trotzig nach: „Ich würde es immer wieder tun.“
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