Friedensbewegung vor Ostermärschen: Klares Zeichen gegen Rassismus

Bei den traditionellen Demos will die Friedensbewegung vor allem für Geflüchtete auf die Straße gehen. Streit und Deutschtümelei sind vorerst passé.

Will mit Nazis nichts am Hut haben: Die Friedensbewegung möchte sich gegen rechte Tendenzen stellen   Foto: dpa

BERLIN taz | Es herrscht wieder Frieden in der Friedensbewegung. Zumindest sieht alles ganz danach aus. Kurz vor den rund 80 bundesweit geplanten Ostermärschen am Wochenende wenden sich friedenspolitische Gruppen mit einem klaren Signal gegen rechte Tendenzen an die Öffentlichkeit – und auch gegen ungewollte Sympathisanten in den eigenen Reihen. Das hat eine Geschichte.

Im letzten Jahr hatte es großen Ärger darum gegeben, wie offen sich Teile der Friedensbewegung für teils äußerst umstrittene Gruppen gaben. Anlass war der sogenannte Friedenswinter, eine Kampagne, die eine Öffnung der traditionellen Bewegung hin zu neuen Gruppen bewirken sollte.

Diese kamen auch, doch reihten sich insbesondere Redner der umstrittenen Montagsmahnwachen ein, einer Bewegung, die auffällig vielen antiamerikanischen, antiimperialistischen, verschwörungstheoretischen und teils auch latent antisemitischen Positionen Raum gab. Kritiker, auch Aktivisten, warfen der Kampagne daher vor, sich offen für rechte Tendenzen zu zeigen.

In einem Aufruf des Friedensratschlags und der Kooperation für den Frieden, zwei Zentralorganen der Friedensbewegung, heißt es nun: „Angesichts des gesellschaftspolitischen Rechtsrutsches im Land distanzieren sich die friedenspolitischen Kräfte von jeglichem deutschtümelnden Chauvinismus bis hin zu offener Anlehnung an den Nationalsozialismus, Fremdenfeindlichkeit und dem Ignorieren der Verantwortung für die Folgen einer fatalen deutschen Außenpolitik.“

Sympathien mit Russlands Herrscher Putin

Das ist sinnvoll. Nicht erst der Aufstieg der rechten AfD hat gezeigt, dass einige fest geglaubte politische Koordinaten durcheinander geraten sind. So finden sich unter AfD-Sympathisanten auffällig viele Menschen, die durchaus große Sympathien mit Russlands Herrscher Wladimir Putin hegen – ein Umstand, der auch in den dogmatisch geschulten Teilen der Friedensbewegung zuweilen zu beobachten ist.

Mit ihren Ostermärschen will die Friedensbewegung nun ein gänzlich anderes Zeichen setzen: Solidarisch an der Seite der hunderttausenden Geflüchteten, die Deutschland in erster Linie aus den Gründen erreichen, gegen die die Friedensbewegung schon immer gekämpft hat: Krieg und Vertreibung.