: Freundl erfreut
PDS-Fraktionschefin: Kurswechsel der großen Koalition im Umgang mit der PDS ist ein Schritt zur Normalität
Der Kurswechsel der großen Koalition im Umgang mit der PDS ist nach Einschätzung von Fraktionschefin Carola Freundl ein „Schritt zur Normalität“. Offenbar setze sich bei SPD und CDU zunehmend die Erkenntnis durch, dass eine „platte Ausgrenzung“ nicht zum Erfolg führe, sagte Freundl. Zugleich liege ein konstruktives Verhältnis zwischen den Parteien auch im Interesse Berlins. Angesichts der großen Probleme der Stadt sollte im fairen Wettstreit um die besten Lösungen gerungen werden, forderte Freundl. Zum Sinneswandel habe neben den Wahlerfolgen der PDS auch deren „Realpolitik“ durch Bezirksbürgermeister, Stadträte und Parlamentarier beigetragen.
Als ein Beispiel für den neuen Umgang nannte Freundl die Einigung aller Fraktionen auf ein Verfahren zur Stasi-Überprüfung der Abgeordneten. Dabei habe sich die PDS in einigen Punkten durchsetzen können wie im weitgehenden Verzicht auf Empfehlungen zur Mandatsniederlegung. adn
