Französische Verteidigungsministerin: Goulard gibt Posten auf

Die französische Verteidigungsministerin Goulard führt ihr Amt nach der Regierungsumbildung nicht weiter. Es gibt Vorermittlungen gegen ihre Partei MoDem.

Bild mit Seltensheitwert: Sylvie Goulard und Emmanuel Macron Foto: dpa

Paris afp | Die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard gibt wegen einer Scheinbeschäftigungsaffäre um ihre Partei MoDem ihren Posten auf. Goulard bat Staatschef Emmanuel Macron darum, nicht mehr der neuen Regierung anzugehören, wie sie am Dienstag mitteilte. Die Ministerin begründete dies mit Vorwürfen von Scheinbeschäftigungsverhältnissen im EU-Parlament gegen ihre Zentrumspartei MoDem.

Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Partei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat Vorermittlungen eingeleitet. Der Name der langjährigen EU-Abgeordneten Goulard war dabei bislang nicht genannt worden.

Goulard erklärte aber am Dienstag, sollte die Justiz auch die Arbeit ihrer früheren EU-Assistenten unter die Lupe nehmen, wolle sie „frei“ ihre „Redlichkeit“ unter Beweis stellen. Mögliche „Polemiken“ seien nicht mit dem Amt der Verteidigungsministerin vereinbar. Sie verwies zudem darauf, dass Staatschef Macron es zu einem seiner zentralen Ziele gemacht habe, das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherzustellen.

Die perfekt Deutsch sprechende 52-Jährige war erst seit rund einem Monat Verteidigungsministerin. Die überzeugte Pro-Europäerin war zwischen 2001 und 2004 Beraterin des damaligen EU-Kommissionschefs Romano Prodi. 2009 wurde sie ins Europaparlament gewählt.

In der Scheinbeschäftigungsaffäre um die MoDem sind die Namen von Justizminister François Bayrou und von Europaministerin Marielle de Sarnez gefallen. Beide haben jegliches Fehlverhalten von sich gewiesen.

Staatschef Macron nimmt derzeit eine Regierungsumbildung vor, wie es nach einer Parlamentswahl in Frankreich üblich ist. Die neue Regierungsmannschaft soll bis Mittwochabend vorgestellt werden.

Klar ist bereits, dass der Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, die Regierung verlassen wird. Der Macron-Vertraute ist in eine Immobilienaffäre verstrickt. Er soll Fraktionschef der Präsidentenpartei La République en Marche in der Nationalversammlung werden.

Comments

[warum_denkt_keiner_nach?]

Irgendwie amüsant...

[Pink]

Respekt vor der Entscheidung der Ministerin.

Hier sollte sich die Kollegin aus der Bundesrepublik Deutschland, Frau von der Leyen, ein Beispiel nehmen. So geht Charakter.

[82236 (Profil gelöscht)]

@Pink:

Naja für jemaden der mit den alten Methoden aufräumen will, kommen diese Affären höchst ungelegen. Aber wenn man sich mit alten Polithaien wie François Bayrou einlässt, kann so etwas schon passieren. Es ist auch normal, dass man sich in Deutschland blenden lässt, von einer Frau, die gut Deutsch spricht, was glücklicherweise für die französischen Richter nicht von Belang ist. Respekt habe ich vor dieser Frau keinen, zumal es hier um eine Panikreaktion geht, die hat auf der internationalen Luftfahrtschau im Bourget einfach alle Leute sitzen lassen. Ich weiss nicht, was in Deutschland los gewesen wäre, wenn Ursula v. der Leyen so etwas gemacht hätte. Und der Umstand, dass Sylvie Goulard für Prodi gearbeitet hat, spricht auch nicht unbedingt für sie, was eventuelle

Unregelmässigkeiten angeht. Arroganz der Macht und der Mächtigen wie gehabt.