: Frankfurt boykottiert BDS-Boykott
taz | Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat am Freitag vergangener Woche beschlossen, die Israel-Boykottbewegung zu ächten. Danach sollen in der Stadt keine Räume oder Flächen für BDS-Aktivitäten zur Verfügung gestellt werden. Auch private Vermieter sollten so verfahren. Vereinen oder Organisationen, die die BDS-Bewegung unterstützen, sollen Zuschüsse gestrichen werden.
Die weltweite BDS-Bewegung (Boycott, Divestment, Sanctions) versucht seit über zehn Jahren, die israelische Regierung wegen der Besatzungspolitik unter Druck zu setzen. Sie ruft zu Boykottmaßnahmen auf. „Die BDS-Bewegung nutzt mit ihren Botschaften die gleiche Sprache, die einst Nationalsozialisten gebrauchten“, findet Frankfurts Bürgermeister Uwe Becker, CDU. Frankfurt ist die erste deutsche Stadt, die einen so drastischen Beschluss fällt. München könnte bald folgen.
Daniel Bax
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