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Flughafen BERBegehren mit Foto-Finish

Die Initiative für ein Nachtflugverbot könnte doch noch erfolgreich sein.

Werden die Nachtflieger doch noch gestoppt?

Bild: dapd

Schaffen es die Initiatoren doch noch, genügend Unterschriften für ein strengeres Nachtflugverbot zu sammeln? Rund 172.000 Unterschriften von wahlberechtigten Berlinern sind nötig, damit das Volksbegehren im Parlament Beachtung findet. Bis zum Donnerstag, dem vorletzten Tag des viermonatigen Sammelzeitraums, seien 150.000 zusammengekommen, schätzt Bernd Ebert, einer der Sprecher der Initiative für ein strengeres Nachtflugverbot am künftigen Großflughafen in Schönefeld. Bis Freitagabend konnten Unterschriften eingereicht werden. „Nach unseren Prüfungen ist die Fehlerquote gering“, so Ebert zur taz. Aus den Erfahrungen der letzten Volksbegehren liegt sie bei bis zu 10 Prozent. Das Begehren fordert ein striktes Flugverbot zwischen 22 und 6 Uhr morgens.

Die Initiatoren sehen einen wesentlichen Grund der lange Zeit nur schleppend verlaufenden Sammlung darin, dass der neue Flughafen immer noch nicht eröffnet ist. Doch innerhalb der vergangenen vier Wochen habe man 100.000 Unterschriften gesammelt, so Ebert. Nun hoffen die Initiatoren auf den Endspurt, um das Abgeordnetenhaus zwingen zu können, sich mit einem Nachtflugverbot zu befassen. Lehnt das Parlament den Vorschlag ab, kommt es zum Volksentscheid. JOK

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2 Kommentare

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  • TL
    Tim Leuther

    Man braucht laut Statistikamt ca. 173' gültige unterschriften. Unsere Stadt wächst ja, daher braucht man laufend mehr unterschriften, die 7% Quote wächst ja mit.

     

    Und die 10% Ungültige halte ich für unrealistisch. Von den eingereichten unterschriften waren bei ProReli 16,2% ungültig und beim Wasser 14,2% ungültig. Beim THF Volksentscheid, gab es die freie Sammlung noch nicht.

  • TL
    Tim Leuther

    Volksentscheide waren in Berlin nur Erfolgreich wenn es in der Bevölkerung keinerlei gegenstimmen gibt. Wie das beim Wassertisch der Fall war.

     

    Sowohl Pro Reli als auch die Tempelhof Abstimmung sind daran gescheitert. Genauso wie diese Abstimmung daran scheitern wird. Das Abgeordnetenhaus kann auch nur zustimmen oder ablehnen. Nicht halb machen. Daher wird es -falls es durchkommt- scheitern.

     

    Am ende wissen die leute ja, das der Flughafen weniger gewinn/höhere verluste macht wenn der Flughafen weniger stunden fliegt. Und Sie wissen auch wer Mitgesellschafter ist. So kommt man nicht auf 25% Zustimmungsquorum.

     

    Am ende ist es eben kein Ernstgemeinter Antrag, sondern teil einer PR Strategie.

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