Flüchtlingskrise in Südostasien: Thailand hält sich raus

Anders als Malaysia und Indonesien will Thailand vorerst keine Flüchtlinge aufnehmen. Hilfsorganisatoren finden diese Haltung „bestürzend“.

Flüchtlinge gehen am Mittwoch in Indonesien an Land. Bild: ap

BANGKOK taz | Das Angebot Malaysias und Indonesiens ist ein – wenn auch nur kleiner – Hoffnungsschimmer für Tausende Bootsflüchtlinge, die derzeit auf See treiben. Der zunehmende internationale Druck seitens der Vereinten Nationen, der USA sowie von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen dürfte dazu beigetragen haben, dass Malaysia und Indonesien ihre bisherige Blockadehaltung, weitere Flüchtlingsboote nicht an Land zu lassen oder gar zurück aufs offene Meer zu schleppen, zeitweilig aufgeben.

Nach einem Krisentreffen am Mittwoch nahe der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur hatten Malaysias Außenminister Anifah Aman und seine indonesische Amtskollegin Retno Marsudi erklärt, Tausenden Bootsflüchtlingen zumindest vorübergehend Zuflucht zu gewähren.

Thailand hingegen wollte sich zunächst nicht daran beteiligen. So hatte Außenminister General Thanasak Patimaprakorn zwar an dem Treffen teilgenommen, gab aber keine Erklärung ab. Er wolle sich zunächst mit Juntachef Prayuth Chan-ocha und mehreren Ministern abstimmen, hieß es.

Eine Entscheidung könnte am 29. Mai bei einem von Thailand angesetzten Flüchtlingsgipfel verkündet werden. Phil Robertson von Human Rights Watch nannte es „bestürzend“, dass Thailand es an entsprechender Handlungsbereitschaft fehlen lasse.

Frage, wie schnell und effektiv Zuflucht gewährt wird

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) begrüßte die Zusagen Malaysias und Indonesiens: „Das sind großartige Neuigkeiten“, sagte IOM-Sprecher Joe Lowry in Bangkok der taz. Nun sei es nötig, weitere Details abzuklären. So gebe es noch keinerlei Vereinbarung über Such- und Rettungsmaßnahmen, diese müssten aber sichergestellt werden.

In der Tat bleiben Fragen, wie schnell und effektiv den Menschen diese „vorübergehende Zuflucht“ gewährt werden soll. Äußerungen von Malaysias Außenminister Anifah Aman lassen bereits aufhorchen. Medienberichten zufolge soll er erklärt haben, dass die Küstenwachen nicht explizit nach den Bootsflüchtlingen suchen würden. So solle nur denen Schutz geboten werden, deren Boote es aus eigener Kraft an Land schafften.

Zugleich stellten die Vertreter Malaysias und Indonesiens Bedingungen: Demnach würden die Bootsflüchtlinge nur aufgenommen, wenn die internationale Gemeinschaft dabei helfe, die Menschen innerhalb eines Jahres zurückzuführen oder woanders anzusiedeln. Auch gelte dieses Angebot nur für die etwa 7.000 Flüchtlinge, die sich derzeit noch auf See befänden.

Gewalt und Diskriminierung von Buddhisten ausgesetzt

Die meisten Flüchtlinge sind Angehörige der muslimischen Rohingya-Volksgruppe aus Birma (Myanmar). Sie sind dort weder als ethnische Minderheit noch als Staatsbürger anerkannt. Dafür sind sie Gewalt und Diskriminierung von Buddhisten ausgesetzt. Zunehmend kommen aber auch Flüchtlinge aus Bangladesch auf den Booten in Thailand und Malaysia an.

Birma war bei dem jetzigen Außenministertreffen nicht vertreten. Zwar erklärte Birmas überwiegend aus Exmilitärs bestehende Regierung, sie wolle Flüchtlingen humanitäre Hilfe leisten. Doch wehrt sie sich weiter gegen Vorwürfe, für die Krise verantwortlich zu sein. Auch hatte Birma zunächst gedroht, den Flüchtlingsgipfel in Thailand zu boykottieren. Jetzt signalisierte die Regierung Naypyidaw, dass sie wohl doch teilnehmen werde.

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