Faeser zu besserem Katastrophenschutz: „Eine sehr, sehr hohe Summe“
Bayern fordert zusätzliche zehn Milliarden Euro für besseren Katastrophenschutz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dem nun eine Absage erteilt.
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
BERLIN dpa | Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Forderung Bayerns nach zehn Milliarden Euro für den Katastrophenschutz als unrealistisch zurückgewiesen. „Das ist eine sehr, sehr hohe Summe“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es macht jetzt auch keinen Sinn, zu viel zu fordern. Es geht um Steuergelder. Aber ja, es ist klar, dass wir verstärken müssen.“
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der derzeit auch der Innenministerkonferenz vorsteht, hatte die Forderung vor dem an diesem Mittwoch beginnenden Ministertreffen in Würzburg genannt. Unter anderem wies er auf den nötigen Wiederaufbau des in den vergangenen Jahrzehnten stark reduzierten Sirenen-Warnsystems hin. Handlungsbedarf gebe es etwa auch bei der allgemeinen Ausstattung von Hilfsorganisationen und Feuerwehren.
Faeser sagte, nötig sei eine Bündelung der Kompetenzen von Bund und Ländern. Bisher sind die Länder für den Katastrophenschutz zuständig, und der Bund ist es für den Zivilschutz im Verteidigungsfall. Zur besseren Verzahnung soll ein gemeinsames Kompetenzzentrum gebildet werden.
Leser*innenkommentare
prius
Bayern soll erstmal Windräder aufbauen damit die umweltfreundliche Energie die Umweltkatastrophen verhindert
cuba libre
Viel gewonnen wäre, wenn bestimmte Gebiete an Gewässern nicht mehr als Wohngebiet ausgewiesen würde.
Gerald Müller
@cuba libre viel wäre gewonnen wenn 100 jährige Hochwasserabflüsse nicht heruntergerechnet werden um Wohngebiete an den Gewässern ausweisen zu können. Ausserdem wäre viel gewonnen wenn mal untersucht würde welchen Einfluss die Beseitigung fast all(er Querbauwerke (Stauwehre) im Zuge der "Renaturierungsmassnahmen)" auf den maximalen Hochwasserabfluss hat.