piwik no script img

Europaparlament

Wohnhochhaus, in einer Wohnung brennt Licht, insgesamt sehr grau und trist

Parlamentsbericht zur Wohnmisere Gegen Mietwucher und Wohnraumnot! Aber wie?

Die EU muss mehr für besseres Wohnen tun, fordert das Europäische Parlament. Im neuen Sonderausschuss dazu kracht es aber schon.

Von Eric Bonse

Franziska Brantner steht vor einer grünen Wand und spricht in ein Mikrofon

Parteispitze zu Freihandelsabkommen Grüne wollen nicht mehr „auf jedes Komma achten“

Hauptsache gegen Trump: Nach der umstrittenen Mercosur-Abstimmung im EU-Parlament wollen die Grünen bei künftigen Abkommen nicht mehr so genau hinschauen.

Von Tobias Schulze

Erik Marquardt an einem Rednerpult vor grünem Hintergrund

EU-Abstimmung zum Mercosur-Abkommen „Das haben wir versemmelt“, sagt der Grüne Erik Marquardt

Nach massiver Kritik aus der eigenen Partei zeigt sich der Europa-Abgeordnete zerknirscht. Gemeinsam mit der AfD zu stimmen, sei ein Fehler gewesen.

Felix Banaszak und Franziska Brantner, sie schaut auf ihr Handy

Grüne streiten über Mercosur „Nicht happy“

Bundes-Grüne kritisieren die EuGH-Anrufung ihrer deutschen Kol­le­g:in­nen im EU-Parlament. Sie befürchten negative Auswirkungen auf die Landtagswahlen.

Demonstration mit Flaggen und Plakaten - ein Bauer hält eine Orange in die Kamera, der Bauer neben ihm hält ein Schild hoch, auf dem eine aggressiv blickende Ursula von der Leyen gezeichnet ist und links und rechts ein Schild "Stopp"

Freihandelsabkommen mit Mercosur Historisches Abkommen infrage gestellt

Das EU-Parlament lässt das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten vom Europäischen Gerichtshof überprüfen. Die Mehrheit dafür war denkbar knapp.

Von Eric Bonse

Flaggen der Europäischen Union wehen vor der EU-Kommission

EU-Klimaziele Europaparlament will CO₂ reduzieren – vor allem im Ausland

Die Europäische Union arbeitet am Klimaziel für 2040. Nun stimmten auch die Parlamentarier über ihre Position dazu ab – mit einigen „Wermutstropfen“.

Viktor Orbán mit gefalteten Händen

Mutmaßlicher Spähangriff Deutscher EU-Abgeordneter erstattet Strafanzeige gegen Orbán

Der grüne Europaparlamentarier Daniel Freund wirft Ungarns Ministerpräsidenten vor, auf seinen Geräten spioniert haben zu wollen – und geht dagegen vor.

Portrait von Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Neues Misstrauensvotum im Europaparlament

Linke und Rechtsradikale im Europaparlament wollen Kommissionspräsidentin von der Leyen abwählen. Am Donnerstag kommt es gleich zu zwei Vertrauensabstimmungen.

Von Eric Bonse

Die italienische Linken-Europaabgeordnete Ilaria Salis

Immunität von Ilaria Salis besteht fort Das Europaparlament stellt sich gegen Ungarn

Ungarn wirft der Europaabgeordneten Ilaria Salis Angriffe auf Neonazis in Budapest vor. Das EU-Parlament aber lehnt eine Aufhebung ihrer Immunität ab.

Von Konrad Litschko

Maximilian Krah zieht eine Schnute

Agentenprozess im AfD-Umfeld Spionage-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Krah beginnt

Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah steht unter Spionage-Verdacht für China. Nun muss er sich vor Gericht verantworten.

Abgeordnete des Europäischen Parlaments sitzen während einem Misstrauensvotum gegen die Europäische Kommission im Plenarsaal

Abstimmung im Europaparlament Von der Leyen darf bleiben

Die EU-Kommissionspräsidentin übersteht das rechte Misstrauensvotum gegen sich, erntet aber eine Menge Kritik auch von Sozialdemokraten und Grünen.

Von Eric Bonse

Abtritt von Carola Rackete Ende eines Missverständnisses

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Aktivistin Carola Rackete zieht sich nach nur einem Jahr aus dem Europaparlament zurück. Das zeigt: Politikmachen will gelernt sein.

Carola Rackete (l, Die Linke) nimmt an der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments teil

Ehemalige Spitzenkandidatin der Linken Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlament auf

Kein Jahr im Amt, will Carola Rackete ihr Mandat im Europaparalament nun abgeben. Ihr Ziel, die Erneuerung der Linken, habe sie bereits erreicht.

Eine Frau vor der Flagge der Europäischen Union

China und die Europäische Union China hebt Sanktionen gegen EU-Abgeordnete auf

China will Zusammenarbeit mit der EU gegen US-Strafzölle. Jetzt fallen Sanktionen gegen einige EU-Abgeordnete, aber Brüssel zeigt wenig Interesse.

Von Eric Bonse

Vor einem großen Gebäude wehen viele europäische Flaggen

Vergabe von EU-Subventionen Umwelt­organisationen auf dem Kieker

Fördermittel an NGOs würden intransparent vergeben, bemängelt der EU-Rechnungshof. Konservative nutzen das zur Stimmungsmache gegen Umweltschützer.

Von Eric Bonse

Ein Teeverkäufer auf einem Gewürzmarkt in Istanbul

Proteste in der Türkei Einkaufsboykott spaltet Istanbul

Mit einem Boykottaufruf protestiert die türkische Opposition gegen Festnahmen im Rahmen der Inhaftierung von Ekrem İmamoğlu. Die Regierung ist empört.

Von Wolf Wittenfeld

Orban, Abascal und Marine le Pen

Urteil gegen Le Pen Nur die Spitze des Eisbergs

Der Fall Le Pen ist kein Einzelfall: Immer wieder nutzen Abgeordnete das Europaparlament für persönliche Vorteile. Verbesserung ist nicht in Sicht.

Von Eric Bonse

Marine Le Pen sitzt in der Nationalversammlung, hält ein Handy, ein Mann vor ihr gestikuliert heftig

Urteil gegen Marine Le Pen Schlechte Verlierer (vor allem für die Demokratie)

Marine Le Pen arbeitete lange daran, aus ihrem Rassemblement National eine salonfähige Partei zu machen. Das scheint nach ihrer Verurteilung vorbei.

Von Rudolf Balmer

Sven Giegold spricht vor einem grünen Hintergrund

Kongress Eupäischer Grüner in Irland Europas Grüne lecken ihre Wunden

Europas Grüne mussten bei den EU-Wahlen eine herbe Niederlage einstecken. Jetzt suchen sie nach neuen Ansätzen gegen Klimakrise und Rechtsruck.

Von Ralf Sotscheck

Ausgedrückte bzw. aufgerauchte, nasse Zigarettenstummel in einem dafür vorgesehenen öffentlichen Abfallbehälter

Rauchverbot in der Europäischen Union Die EU qualmt weiter

Das Europaparlament hat gegen neue Rauchverbote in den Mitgliedstaaten gestimmt. Die Abgeordneten lehnten damit eine Forderung der Kommission ab.

Von Eric Bonse

Werbegrafik für ein Probeabo der wochentaz: Oben steht groß in roten Blockbuchstaben „TAZ THE RICH“. Darunter liegt schräg eine Ausgabe der wochentaz, auf deren Umschlag eine gezeichnete Person zu sehen ist, die einen Globus mit Zeitungsausschnitten betrachtet. Links davor prangt ein schwarzer Sternaufkleber mit dem Angebot „10× für 10 €“.
10 Ausgaben für 10 Euro

Die Wochenzeitung mit taz-Blick

Wir schauen den Superreichen auf die Finger. Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die woanders nicht gehört werden. Jetzt kennenlernen.

  • Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus
  • Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion
Jetzt bestellen