Europa und der Krieg in Libyen: Zeit für eine Friedensinitiative
Europa sollte einen Vorstoß wagen, um in Libyen einen Friedensprozess zu starten. Zivile Akteure sind gefragt.
W ahrscheinlich wissen nicht einmal die Kämpfer in Libyen, ob der Zusammenbruch von General Haftars Belagerung der Hauptstadt Tripolis die Tür zum Frieden öffnet oder den Krieg jetzt erst recht eskalieren lässt. Zunächst einmal sieht es so aus, als sei die alte Ost-West-Teilung des Landes wiederhergestellt: der Westen samt Tripolis in den Händen der dortigen Milizen und der von ihnen gestützten Regierung, der Osten um Bengasi und Tobruk in den Händen Haftars und des unter seine Fittiche geflohenen Parlaments. Aber diese Konstellation war schon in der Vergangenheit nicht stabil. Mit der militärischen Wende ist keine einzige politische Frage geklärt.
Kurzfristig steht Libyen jetzt vor einem Kräftemessen um Sirte. Die Stadt im zentralen Bereich der libyschen Mittelmeerküste war schon immer symbolträchtig. Der einstige libysche Diktator Muammar al-Gaddafi wurde dort geboren und getötet; er gründete dort seinerzeit die Afrikanische Union und rief Sirte zur „Hauptstadt Afrikas“ aus. Die versprengten Gaddafi-Loyalisten gründeten später in Sirte einen kurzlebigen Libyen-Ableger des „Islamischen Staates“ (IS). Zuletzt war Sirte ein Faustpfand zwischen Ost und West: für die westlibyschen Milizen das Sprungbrett Richtung Osten und Ölindustrie, für die ostlibyschen Kämpfer Richtung Hauptstadt. Jetzt ist es wieder umkämpft – die Trophäe des Krieges.
Die ausländischen Mächte Russland und Türkei, von deren Unterstützung die Kampfkraft der libyschen Kriegsparteien abhängt, könnten sich nun nach dem Vorbild Syrien darauf verständigen, den Sirte-Konflikt einzufrieren, um auf dieser Grundlage eine politische Lösung voranzutreiben. Aber weder die Nennung Syriens als Vorbild noch die syrischen Erfahrungen mit Russland und der Türkei geben Anlass zur Hoffnung, dass daraus Frieden entstehen kann – ganz zu schweigen davon, dass noch kein Kriegsführer in Libyen die eigenen Zusagen eingehalten hat.
Hätte Europa eine weitsichtige Diplomatie, würde es diese Chance ergreifen und einen eigenen Vorstoß zu einem Friedensprozess in Libyen wagen. Der Schlüssel dazu liegt nicht in ebenso hochkarätigen wie folgenlosen Konferenzen in Berlin, sondern in Friedensarbeit in Libyen selbst. Als Erstes müssten zivile Gesprächspartner vor Ort identifiziert werden, als Alternative zu den Warlords. Die Waffen haben genug gesprochen. Jetzt sollte man den Menschen zuhören.
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