Essay zum Amtsjubiläum: 100 Jahre Erdogan
Vor hundert Tagen trat Erdogan das Amt des türkischen Staatspräsidenten an. Er redet wirrer und hat einen „bad cop“ an der Seite.
Seit hundert Tagen ist Recep Tayyip Erdoğan nun Staatspräsident der Türkei. Gemäß einer – na sicher – amerikanischen Tradition ist das Zeit für eine erste Bilanz: Ist der Mann, der als Regierungschef immer autoritärere Züge gezeigt hatte, moderater, gar versöhnlicher geworden? Und hält er sich aus dem, was man so schön „Tagespolitik“ nennt, heraus? Schließlich hat der Staatspräsident in der Türkei verfassungsgemäß ähnliche Aufgaben wie der Bundespräsident: Er darf Gesetze blockieren, ansonsten aber soll er repräsentieren.
Nun, dass Erdoğan bloß den Grüßaugust abgeben würde, war nicht zu erwarten. „Auch diejenigen, die mich nicht gewählt haben, haben heute gewonnen“, sagte er bei seiner Balkonrede am Wahlabend Mitte August und kündigte an, er werde künftig mit seinen Gegnern zusammenarbeiten. Eigentlich sind das bloß die bei solchen Anlässen üblichen Phrasen, die aber nur deshalb aufhorchen ließen, weil man von ihm ganz anderes kannte.
Die wilden Drohungen etwa, die er am Abend der Kommunalwahl Ende März an die Adresse seiner Gegner verschickt hatte, als klar geworden war, dass er trotz des Gezi-Aufstands und der Korruptionsermittlungen weiterhin eine (knappe) Mehrheit der Wähler hinter sich wissen konnte.
Science-Fiction-Fantasien
Mindestens so verstörend war sein Auftritt Mitte Mai in Soma, wo bei einem Grubenunglück 301 Bergarbeiter gestorben waren. Solche Dinge würden nun mal passieren, sagte er und zählte Grubenunglücke aus dem Europa des 19. Jahrhunderts auf, während einer seiner Berater auf Demonstranten einprügelte.
Nach dem Grubenunglück von Ermenek Anfang November, bei dem 18 Menschen starben, sprach Erdoğan davon, man müsse in den Bergwerken auf Roboter umstellen – ein wahrlich großer Sprung innerhalb kürzester Zeit vom England des 19. Jahrhunderts zu Science-Fiction-Ideen von vollautomatisierten Bergwerken. Man kann dies als moderateres Auftreten werten. Oder als Ausdruck eines immer mehr entrückten Geisteszustands dieses Mannes. Wahrscheinlich war es beides auf einmal.
Immerhin verschob er die für den Tag des Unglücks geplante Einweihung seines neuen Protzpalastes, was schon als Empathie gedeutet wurde. Die Ansprüche sind eben niedrig. Dabei haben Vorfälle wie die in Soma und Ermenek System; mit 1.235 tödlichen Arbeitsunfällen im vorigen Jahr belegt die Türkei in Europa einen einsamen Spitzenplatz. Fast schon zwingende Folge des Programms, dem sich die AKP verschrieben hat: entfesselter Kapitalismus plus Islam.
An anderer Stelle, bei den Solidaritätsdemonstrationen für das bedrängte Kobani, witterte er wie gehabt „dunkle Mächte“ am Werk und meinte mehrfach, der „Islamische Staat“ sei genauso terroristisch wie die kurdische PKK – ein Auftreten, das den im vorigen Jahr begonnen Friedensprozess mit der PKK fast zum Ende gebracht hätte.
Der quäkende Medwedjew
Dabei ist für diese Fragen sein Nachfolger Ahmet Davutoğlu zuständig. Der Politikprofessor gilt als Mastermind der neo-osmanischen Außenpolitik, der sich die AKP-Regierung seit einigen Jahren verschrieben hat, also der Abwendung von der westlichen Welt und den Träumen von der Wiederauferstehung der türkisch-islamischen Regionalmacht. Auch die türkische Syrien-Politik war eine Folge dieser Träumereien, samt der verdeckten Unterstützung für die Dschihadisten. Noch im August verniedlichte Davutoğlu den „Islamischen Staat“ als Organisation, die zwar „radikal und terrorisierend“ erscheine, die aber „eine Reaktion“ sei. Nur eines war Davutoğlu nie: ein Beißer. Darin versucht er sich im neuen Amt.
Und das ist wohl auch die wichtigste Veränderung der vergangenen Wochen: Im türkischen Fernsehen sieht man nun nicht nur Erdoğan, wie er über die Ungleichheit von Mann und Frau, die Entdeckung Amerikas oder den sich über tote muslimische Kinder freuenden Westen sinniert , hinzu kommt Davutoğlu, der sich mit Dauergrinsem und quäkender Stimme als politischer Führer zu inszenieren versucht.
Die alte Rollenverteilung zwischen Erdoğan und dem früheren Staatspräsident Abdullah Gül ist passé; statt gutem Bullen und schlechtem Bullen gibt es nur noch zwei schlechte Bullen mit ungleicher Überzeugungskraft. Und mit ungleichen Kompetenzen: Jeder weiß, wer hier der Putin und wer bloß der Medwedjew ist.
Apropos Putin: Von dem hat sich Erdoğan nicht nur die Idee mit dem Hilfsministerpräsidenten abgeschaut. Auch sonst ähneln sich beide darin, unter der formalen Beibehaltung der Demokratie an der Etablierung einer De-facto-Alleinherrschaft zu arbeiten. Bislang standen gegensätzliche Interessen in Syrien oder auf der Krim einer engeren politischen Zusammenarbeit im Weg.
Aber auf dem Treffen vergangene Woche hat man beschlossen, künftig enger zusammenzurücken. Und natürlich verkündete Putin den Verzicht auf den Bau der South-Stream-Leitung nach seiner Zusammenkunft mit Erdoğan und nicht etwa nach dem Treffen mit Davutoğlu. Vielleicht entsteht da eine neue Allianz, Brüder im Geiste sind sie allemal.
Die „neue Türkei“
Seit Jahren gibt Erdoğan für seine Amtszeit eine Jahreszahl an: 2023, den hundertsten Geburtstag der Republik, bis zu dem er seine „neue Türkei“ aufgebaut haben will: wirtschaftlich stark, politisch einflussreich und islamisch bis in die Bartspitzen.
Auf diesem Weg hat Erdoğan gegen Widerstände zu kämpfen, kann aber beinahe täglich Erfolgsmeldungen verbuchen. So wurde am Donnerstag bekannt, dass die Zahl der Schüler an religiösen Schulen in der Amtszeit der AKP um das Sechsfache auf eine knappe halbe Million gestiegen ist. Und darum geht es Erdoğan letztlich: die Gesellschaft so umzukrempeln, dass Staatsgründer Atatürk in Vergessenheit gerät, man dafür aber noch in hundert Jahren einen anderen als Staatsgründer feiern wird: Recep Tayyip Erdoğan.
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