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Enteignung

Die denkmalschützten Reste der Hamburger Schilleroper im Gegenlicht

Schilleroper auf St. Pauli

Der längere Atem

Kommentar von Daniel Wiese
Die Hamburger Schilleroper steht als fester Zirkusbau unter Denkmalschutz. Doch die Eigentümerin möchte lieber abreißen lassen.

26.10.2024

Das Foto zeigt eine Fahne mit dem Aufdruck "Deutsche Wonen & Co enteignen"

Neues Gutachten zu Enteignung

Zu teuer oder zu riskant

Der Berliner Rechnungshof hat mal nachgerechnet und hält eine Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen nicht für umsetzbar.
Von Stefan Alberti

5.3.2024

Ein Windradpark in Brandenburg bei Sonnenaufgang

Wirtschaftsgeograf über Klimapolitik

„Das WEF ist der falsche Ort“

Die Klimakrise lässt sich in Davos nicht bekämpfen, sagt der Wirtschaftsgeograf Christian Zeller. Er plädiert für eine ökosozialistische Gesellschaft.
Interview von Tobias Bachmann

19.1.2024

"Hamburg enteignet"-Sticker an einem Laternenmast, die Binnenalster im Hintergrund

Klage gegen Volksinitiative

Hamburg will nicht enteignen müssen

Der Hamburger Senat will die Initiative „Hamburg enteignet“ stoppen. In der Begründung lobt er auch intensiv die eigene Wohnungspolitik.
Von André Zuschlag

15.11.2023

Fassade des Hamburger Verfassungsgerichts

Volksinitiative „Hamburg enteignet“

Die Verfassungsklage kann kommen

„Hamburg enteignet“ freut sich: Die Berliner Senatskom­mis­si­on kommt zum Ergebnis, dass eine Vergesellschaftung von Wohnungskonzernen rechtens ist.
Von André Zuschlag

10.7.2023

Das Foto zeigt Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe.

Enteignungskommission legt Bericht vor

In der Warteschleife

Die jetzige Empfehlung ändert nichts am Dauerzustand: Dem langwierigen Warten auf eine abschließende Entscheidung bei Wohnungsenteignungen.
Von Stefan Alberti

28.6.2023

Menschen demonstrieren, sie tragen Fahnen der Initiative "Deutsche Wohnen Enteignen", eine Frau spricht in ein Megafon

Gutachten zu Wohnungspolitik in Berlin

Enteignen ist erlaubt und effizient

Wohnungen dürfen vergesellschaftet werden. Das bestätigte jetzt die Expert:innenkommission, die darüber nach dem Volksentscheid in Berlin beraten hat.
Von Erik Peter

27.6.2023

Buchstaben mit der Aufschrift „Enteignen“ bei einer Zwischenkundgebung im Mittelweg in Hamburg-Pöseldorf

„Hamburg enteignet“ in der Bürgerschaft

Rege Debatte um Vergesellschaftung

Die Hamburger Volksinitiative präsentiert dem Stadtentwicklungsausschuss ihre Forderungen. Und bietet den Abgeordneten die Stirn.
Von Nur Maulawy

17.6.2023

Logay Roy trägt Anzug mit Sonnenbrille und schaut finster in die Gegend

Letzte Staffel der Serie „Succession“

Sadomasochistische Familie

Multimiliardär und Medienmogul Logan Roy und seine verzogene Brut sind für eine vierte Staffel auf Sky zurück. Das macht Lust – auch auf Enteignung.
Von Caspar Shaller

30.3.2023

Georg Friedrich Prinz von Preußen im Anzug

Nachfahren der deutschen Kaiser

Hohenzollern ziehen Klagen zurück

Im Streit um Entschädigungen für enteignete Häuser und Kunstwerke gibt der preußische Adel klein bei. Knackpunkt war ihre frühere Nähe zu den Nazis.

8.3.2023

Aktivisten der Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" stehen vor dem Kurt-Schumacher-Haus in der Müllerstraße, während sich in der Landesparteizentrale der SPD der Landesvorstand trifft. Auf den Schildern steht: No "Giffey no Cry", "Fuck u CDU" und "Rücktrittsangebot annehmen".

Enteignung unter Schwarz-Rot in Berlin

Ein Rahmen ohne Inhalt

Kommentar von Timm Kühn
CDU und SPD haben sich zwar auf ein „Vergesellschaftungsrahmengesetz“ verständigt. Der Volksentscheid könnte so dennoch sabotiert werden.

4.3.2023

Cansel Kiziltepe steht auf der Straße im Wrangelkiez in Berlin Kreuzberg

Mietenwahnsinn in Berlin

Zwischen Verdrängung und Enteignung

Am Sonntag wählt Berlin erneut. Die Mietenexplosion ist das wohl dringlichste Thema. Und was macht die Bundespolitik? Ein Ortsbesuch in Kreuzberg.
Von Gareth Joswig und Jasmin Kalarickal

9.2.2023

Blick durch die verregnete Windschutzscheibe eines Fahrzeugs

Enteignungsverfahren im Straßenbau

Freie Fahrt für Enteignungen

Eigentlich ist die FDP gegen Enteignung von Privateigentum. Außer, es geht um Autobahnen. 2022 gab es 127 Enteignungsverfahren.
Von Jasmin Kalarickal

9.2.2023

Haustürschlüssel auf einem Fensterbrett

Wohnungsmangel in Deutschland

Vonovia stoppt Neubauten

Inflation und Zinsen sind dem Wohnungsbaukonzern zu hoch. Deswegen wird 2023 nicht mehr neu gebaut. Betroffen seien vor allem Berlin und Dresden.

31.1.2023

Das Bild zeigt Franziska Giffey (SPD) und Kai Wegner (CDU) bei einer Podiumsdiskussion zur Wiederholungswahl.

Wahlwiederholung am 12. Februar

Enteignung als Gewissensfrage

Beim Spitzenkandidatentreffen positioniert sich Giffey klar gegen Enteignung von Wohnkonzernen. Grüne Jarasch will nicht alle Autos verbannen.
Von Stefan Alberti

17.1.2023

Bagger reißen ein Haus ab

Nach Räumung von Lützerath

RWE fehlen noch Grundstücke

Der Ort Lützerath ist geräumt, aber RWE gehören noch nicht alle Grundstücke im geplanten Kohleabbaugebiet. Drohen weitere Enteignungen?
Von Susanne Schwarz

16.1.2023

Franziska Giffey, (l-r, SPD), Regierende Bürgermeisterin, Andreas Geisel (SPD), Senator für Stadtentwicklung und Fabian Schmitz-Grethlein, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung sehen sich den Neubau in der Arcostraße an.

Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Mathe-Unterricht mit Senator Geisel

Eine neue Studie zeigt: Nach der Vergesellschaftung könnten die Mieten sofort um 16 Prozent sinken. Das liefert Argumente gegen die SPD.
Von Timm Kühn

10.1.2023

Ein Banner hängt vor dem ehemaligen Köpi-Wagenplatz.

Protesttermine in Berlin

Kein Frieden der Profitgier

Kolumne Bewegung von Desiree Fischbach
Vor einem Jahr wurde der Köpi-Wagenplatz in Berlin-Mitte geräumt. Heute steht die Brache immer noch leer und die Wut auf Spe­ku­lan­t:in­nen bleibt.

12.10.2022

Ein Heizkraftwerk an einem Fluss aus der Vogelperspektive mit drei Schornsteinen an einem sonnigen tag

Alternativen zum Kapitalismus

Der Verwertung entziehen

Am Wochenende diskutieren an der Technischen Universität über 1.400 Teil­neh­me­r:in­nen über Vergesellschaftung. Wie weit ist Berlin schon gekommen?
Von Jonas Wahmkow und Erik Peter

6.10.2022

Kraftwerk in romantischem Licht

Gaskrise und Gesellschaft

Uniper und Co enteignen

Werden Konzerne gerettet, gehören sie vergesellschaftet: Wer zahlt, muss auch über Produktionsbedingungen und Unternehmensethik entscheiden dürfen.
Von Lea Fauth

10.9.2022

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