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Elif Eralp und die Polizei Es wird langweilig

Timm Kühn

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Timm Kühn

Der neuste Aufreger über Elfi Eralp: Sie hat nach dem Mord an George Floyd über Abrüstung der Berliner Polizei geredet. Dabei wäre das auch heute notwendig.

I nzwischen haben sie ihr Pulver merklich verschossen, die antilinken Kämpfer, die in den Redaktionen des Axel-Springer-Verlags sitzen. Das Material, mit dem sie versuchen die Aufregungsmaschinerie über Berlins erster linken, migrantischen Regierenden Bürgermeisterin in spe am Laufen zu halten, ist jedenfalls von zunehmend minderer Qualität. Bestes Beispiel: Die neusten „Skandalenthüllungen“ der Bild-Zeitung über Elif Eralp.

Folgendes ist geschehen. Die Investigativreporter, die sich inzwischen offenbar in Vollzeit durch die Vergangenheit Eralps wühlen, haben ein Video einer Onlinedebatte im Nachgang der Ermordung von George Floyd in den USA ausgekramt, an der auch Eralp teilgenommen hat. Und darin fordert die Linkenpolitikerin doch tatsächlich eine Abrüstung der Berliner Polizei.

Konkreter sagt Eralp, dass die Polizei eine „nach Befehl und Gehorsam“ strukturierte, also „autoritär“ funktionierende Einrichtung sei. Eine rassismus- und gewaltfreie Polizei sei deshalb eine „Illusion“. Für „Personen of Color, Schwarze Menschen und linke Aktivist:innen“ sei die Polizei stattdessen ein „Sicherheitsrisiko“. Eralp spricht sich für deren „Demilitarisierung“ aus. Die Polizei aufzurüsten, sei jedenfalls keine Lösung. Stattdessen sagt sie: „Einstampfen.“

Unaufhaltsame Aufrüstung der Polizei

Nichts davon ist falsch. Natürlich ist die Polizei eine autoritär funktionierende Institution, wer könnte das bestreiten? Und selbstverständlich gibt es in der Polizei Rassismus. Unbestreitbar ist auch, dass migrantisierte und linke Menschen die Polizei oft als Sicherheitsrisiko empfinden. Und schließlich ist es wirklich das Gegenteil einer Enthüllung, dass die Linken beim Begriff „Sicherheit“ nicht in erster Linie an militarisierte Polizeitrupps denken. Ein Blick ins Parteiprogramm hätte gereicht.

Wer sich für die Fakten interessiert, dem sei ein Blick in eine Studie des Justice Collectives empfohlen, die dieses vor einiger Zeit herausgebracht hat: Seit anderthalb Jahrzehnten wird die Berliner Polizei demnach unentwegt aufgepumpt, während sich Berlin quasi dauerhaft in einer Kürzungsdebatte über Sozialprogramme befindet. Auf die Einwohnerzahl gerechnet, hat Berlin tatsächlich mehr Polizisten als New York City. Auch Regierungsbeteiligungen der Linken haben daran nie etwas geändert.

Und in den Koalitionsverhandlungen heute zeichnet sich ab, dass die Linken ihre Polizeikritik für das Rote Rathaus durchaus zu opfern bereit sind. Wer die Linke deshalb kritisieren will, könnte stattdessen hier ansetzen: Bei der Frage, warum diese nicht selbstbewusster zu ihren Überzeugungen stehen.

Timm Kühn

Timm Kühn Redakteur

Timm Kühn ist Redakteur für soziale Bewegungen im Inland und in Berlin. Für die taz schreibt er seit 2021 über Klima, Kapitalismus und kleine Risse im großen Ganzen. Hat auch mal Politische Theorie studiert.
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