Einheitsregierung in Afghanistan: Einer Präsident, einer Regierungschef
Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah haben sich auf eine Einheitsregierung in Afghanistan geeinigt. Das offizielle Wahlergebnis wird noch am Sonntag erwartet.
KABUL afp | Nach monatelangem Streit haben die beiden Rivalen um das afghanische Präsidentenamt eine Vereinbarung über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit getroffen. Ein entsprechendes Dokument unterzeichneten die früheren Minister Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah am Sonntag bei einer Zeremonie in der Hauptstadt Kabul, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur afp berichtete.
Nach bisherigen vorläufigen Ergebnissen hatte Ghani die Stichwahl vom Juni gewonnen, das offizielle Endergebnis nach vollständiger Neuauszählung aller Stimmen wird noch für Sonntag erwartet. Beobachtern zufolge könnte Ghani nun Präsident werden. Abdullah könnte demnach bestimmen, wer den neuen Posten eines sogenannten Chefverwalters – eine Art Regierungschef – erhält, und sich dabei selbst ernennen.
Der Präsident hat in Afghanistan sehr weitreichende Befugnisse. Eine Regierung der nationalen Einheit dürfte sich angesichts der erbitterten Rivalitäten zwischen den Lagern als schwierig erweisen.
Nach der Stichwahl zwischen Ghani und Abdullah hatten beide Seiten Betrugsvorwürfe erhoben. Die Stimmen wurden daraufhin komplett neu ausgezählt. Bis zuletzt fanden wegen der verfahrenen Lage Gespräche zwischen den Kontrahenten über eine Teilung der Macht und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit statt. Unter anderem schaltete sich US-Außenminister John Kerry als Vermittler ein.
Afghanistan steht wegen des Abzugs der internationalen Kampftruppen bis zum Jahresende vor großen Herausforderungen. Die Sicherheitslage ist auch 13 Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban und trotz des jahrelangen Einsatzes zehntausender ausländischer Soldaten prekär. Die künftige Regierung könnte einen neuen Anlauf für Friedensgespräche mit den Taliban nehmen.
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