Ein Jahr Rot-Schwarz: Pseudo-Rockys in den Seilen
Die Berliner Alphamännchen Wowereit und Henkel ziehen eine positive Jahresbilanz für Rot-Schwarz und sprechen sich boxerische Nehmerqualitäten zu.
Flughafen-Desaster, NSU- und Schredder-Affäre: Das Timing für eine Bilanz des ersten Jahres von Rot-Schwarz könnte besser sein. Dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und CDU-Innensenator Frank Henkel ist das auch klar, und darum drehen sie das alles erst mal um. „Wir haben beide gezeigt, dass wir Nehmerqualitäten haben“, sagte Henkel am Dienstag. Und Wowereit fügte hinzu: „Austeilen können wir auch.“
Nehmerqualitäten, das klingt nach den „Rocky“-Filmen: Immer auf die Schnauze kriegen von den Bösen dieser Welt, bis der andere zu müde zum Schlagen ist und dann selbst eine reinkriegt. So wollen Wowereit und Henkel offenbar gesehen werden. K. o. sind sie trotz Rücktrittsforderungen und -spekulationen zwar noch nicht – aber sie stehen mit den Rücken an den Seilen.
Die Rocky-Attitüde, sie hatte sich schon vergangene Woche im Abgeordnetenhaus angekündigt. Dort war Henkel weit davon entfernt, sich kleinlaut zu geben, ging vielmehr in die Offensive, immer bereit, eine Gerade oder einen Haken rauszuschießen. Henkel hat tatsächlich mal geboxt, als 17-, 18-Jähriger bei Post SV. Von Wowereit ist dergleichen nicht überliefert. Aber manchmal lernt in einer Koalition der Senior- vom Juniorpartner.
Da schwingt nix auf
„Berlin im Aufschwung“ ist eine Pressemitteilung überschrieben, die die beiden Möchtegern-Rockys vor der Pressekonferenz haben verbreiten lassen. Die Koalition der Infrastruktur wollte Rot-Schwarz sein. Beim Flughafen BER ging das völlig daneben, da schwingt sich noch gar nichts auf. Aber da sei ja nun der Weiterbau der A 100 ab März. Blöd bloß, dass den nicht die Koalition möglich gemacht hat, sondern erst das Bundesverwaltungsgericht und am Freitag der Bundestag, der die versprochenen rund 400 Millionen tatsächlich beschloss. Auch dass mehr Steuern fließen und Berlin weit weniger neue Schulden machen muss, hat wenig mit der Koalition zu tun.
Beim Wirtschafts- und Jobwachstum ist Berlin tatsächlich Spitze. Fraglich ist bloß, ob Wowereit und Henkel daran ihren Anteil haben oder ob dieses Wachstum ohne sie nicht noch höher ausgefallen wäre – es ist eben kein wissenschaftliches Experiment mit Kontrollgruppe.
Weitere echte oder vermeintliche Erfolge lassen Wowereit und Henkel auf acht Seiten aufzählen, etwa zur S-Bahn: Da habe der Senat mit seiner Teilausschreibung „die Zukunft der S-Bahn gesichert“. Fakt ist hingegen, dass nötige neue Wagen nicht fertig sein werden, wenn 2017 der aktuelle Vertrag ausläuft. Sichere Zukunft geht anders.
Auch das Eigenlob über die neue Liegenschaftspolitik stinkt: Nach dem Beschluss darüber gibt es im Senat nicht weniger Streit als vorher. Auf Zoff zwischen SPD-Regierungsmitgliedern angesprochen, sagte Wowereit: „Einen Austausch wird es nicht geben. Die Senatoren machen gute Arbeit.“ Selbst an den Seilen stehen und andere rausschmeißen, das ginge auch nicht wirklich.
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