EU-Kommission zu Geoblocking: Youtube-Videos für alle

Kommissar Andrus Ansip kündigt an, sich für eine Harmonisierung der Internetwirtschaft in der EU einzusetzen. Seine Pläne sind jedoch noch vage.

25.3.2015 17:46 Uhr

Andrus Ansip kündigt das Ende des Geoblocking an. Bild: dpa

BRÜSSEL rtr | Die EU-Kommission will Barrieren im Internet für Verbraucher und Unternehmen abbauen. Der zuständige Kommissionsvizepräsident Andrus Ansip plädierte am Mittwoch dafür, in der EU den grenzüberschreitenden Internet-Handel anzukurbeln, die Mehrwertsteuer-Regeln zu vereinfachen und das Urheberrecht zu modernisieren.

„Die Menschen müssen sich im Netz ebenso frei über Grenzen hinweg bewegen können wie in der Wirklichkeit.“, so Ansip. Innovative Unternehmen müssten unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen könnten und nicht in ihren nationalen Märkten gefangen blieben. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger sprach von einem Flickenteppich von jeweils 28 unterschiedlichen Regelungen für Telekommunikation, Urheberrecht, IT-Sicherheit und Datenschutz.

Im Mai will die EU-Kommission Vorschläge für konkrete Maßnahmen zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes vorlegen. Beobachter rechnen jedoch nicht vor dem Herbst diesen Jahres mit einer abstimmungsfähigen Vorlage.

Die EU-Kommission moniert, dass wegen der Versandkosten nur 15 Prozent der Verbraucher online in einem anderen EU-Land einkaufen. Zudem dürften viele Bürger nicht auf Online-Dienste für Musik, Videos oder Büchern in anderen Ländern zugreifen.

Die stellvertretende Vorsitze der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Julia Reda, kritisierte die Vorschläge Ansips zur Abschaffung der Barrieren bei Online-Angeboten als zu vage. Sie plädierte zudem für ein einheitliches Urheberrecht bei Online-Videos, bei dem Produzenten nur eine Lizenz für ihr Heimatland erwerben müssten und die Inhalte dann auch in anderen EU-Ländern vertreiben dürften.

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen