Die Wochenvorschau von Bert Schulz: McKinsey-Affäre heizt dem Senat ein
Filzvorwürfe im Senat, und Ostern ist ja auch noch: Zum Glück passiert diese Woche genug, das uns vom Spätwinter draußen ablenken kann.
Vorweg: Tun Sie es nicht, jammern Sie nicht übers miese Wetter und dass das ja so gar nichts mit Frühling oder Ostern (ist schon Ende der Woche) zu tun habe. Es ändert ja nichts, man ärgert sich nur – und ganz ehrlich: Es gibt wirklich wichtigere Themen.
Die McKinsey-Nummer der Senatskanzlei etwa, und die Debatte über die Zukunft des Myfest. Zumindest Ersteres wird uns schon am Mittwoch wieder beschäftigen, wenn sich der Leiter der Senatskanzlei, Björn Böhning (SPD), auf einer eilig anberaumten Sitzung des Hauptausschusses den Fragen der Opposition stellen wird. Das ging fix – zumal für gewöhnlich in den Ferien das politische Herz etwas langsamer schlägt.
Manche nutzen aber diese Zeit just, um sich mal richtig präsentieren zu können. Zum Beispiel Maja Smoltczyk. Der Name sagt Ihnen nichts? Smoltczyk ist die neue Beauftragte des Landes für Datenschutz und Informationsfreiheit und damit die Nachfolgerin von Alexander Dix. Den kannten Sie auch nicht? Ja, das ist das Problem.
Denn obwohl Datenschutz in einer immer vernetzteren und durch allerlei Methoden überwachten Welt eigentlich große Brisanz hat, hält sich das öffentliche Interesse an dem Thema in engen Grenzen. Was vielleicht auch daran liegt, dass zum Beispiel die NSA-Affäre und selbst die Tatsache, dass sogar Angela Merkels Handy von Geheimdiensten vermeintlich befreundeter Staaten ausgelesen wurde, längst durch andere große Nachrichten – Eurokrise, Flüchtlinge, AfD – verdrängt wurde.
Zurück zu Smoltczyk: Sie stellt am Mittwoch den Datenschutzbericht des Landes für 2015 vor – auch wenn dessen Inhalt noch nicht in ihre Amtszeit fällt – und tritt damit erstmals wirklich in Erscheinung. Man wird sehen.
Ebenfalls Mitte der Woche beginnen die ersten Feierlichkeiten zum langen Wochenende – etwa der Volksfestrummel Britzer Baumblüte. Und auf der anderen Seite der Stadt, auf der Zitadelle Spandau, reiten von Samstag bis Montag die Ritter ein und verdienen viel Geld mit rostigen Relikten.
Zurück zum Wetter: weiterhin unter zehn Grad, Regen, grau. Berlin im Spätwinter. Aber in einem Monat ist Myfest, und da ist es bekanntlich fast immer warm.
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