Die Wahrheit: Lebenslänglich für Virus

Die Ziellinie der Pandemie ist in Sicht, Corona endlich besiegt – auf juristischem Wege. Die Radikalen Liberalen klagen.

Eine Person schwingt eine Sense, dahinter gleißendes Sonnenlicht.

Wird demnächst ebenfalls verklagt: der Sensenmann Foto: Reuters

„Wir werden ihn jagen“, ruft Christof Lindemann und winkt mit geballter Faust fröhlich lachend in die Webcam. Auf der anderen Seite der Leitung sitzt der Anwalt Gerd-Günter Kolowski in seiner Kanzlei. Er wird gleich losfahren, um die Klageschrift bei Gericht einzureichen. Lindemann, seines Zeichens städtischer Sachbearbeiter im Sozialamt Freiburg, ist Generalsekretär der Partei Radikale Liberale, kurz RL, und will Corona verklagen.

„Wegen Freiheitsberaubung in 80 Millionen Fällen über acht Wochen“, erläutert Lindemann, „das sind 107.502.000.000 Stunden. Freiheitsberaubung wird in Deutschland eigentlich strafrechtlich verfolgt. Eigentlich! Ein Wunder, dass da der Generalbundesanwalt nicht schon längst dransitzt! Ein Skandal!“

Und es sei ja nicht nur die Freiheitsberaubung an sich, mischt sich nun Kolowski ein, es seien ja auch die Folgeschäden dieser Freiheitsberaubung – häusliche Gewalt, Vereinsamung, Depressionen – und die Wirtschaft.

„Einige unserer Freunde in der liberalen Schwesterpartei sind schon verrückt geworden und reden wirres Zeug“, ergänzt Lindemann. „Und von den Todesopfern mal ganz zu schweigen. Nein“, Lindemann schüttelt erregt den Kopf, „wir dürfen die Todesopfer nicht verschweigen!“

Aber ist nicht eigentlich die Regierung an den Anti-Corona-Maßnahmen schuld?

Hauptverantwortlich ist das Virus

„Ja, das denken viele“, sagt Lindemann lachend. „Und so schwer es mir als Oppositionspolitiker fällt, die Regierung in Schutz zu nehmen, aber die reagiert ja nur auf die Gefahr. Hauptverantwortlich ist das Virus. All die Maßnahmen wären ja nicht nötig, wenn Corona nicht machen würde, was es macht. Nämlich krank. Der Verursacher der Maßnahmen ist das Virus, nicht Frau Merkel.“ Freiheitsberaubung sei ja nicht nur eine Straftat, sie verstoße auch gegen die Verfassung. „Ein Wunder, dass da der Verfassungsschutz nicht schon längst dransitzt! Ein Skandal!“, sagt Kolowski.

„Wenn wir gewinnen“, sagt Lindemann, „und da habe ich gar keinen Zweifel, dass wir das tun, wenn wir gewinnen, ist die Coronakrise vorbei, zumindest in Deutschland. Das bedeutet ‚lebenslänglich‘ für das Virus!“

„Minimum fünf Jahre“, mischt sich der Anwalt ein, „aber vielleicht gibt es einen Präzedenzfall wegen der 80 Millionen Opfer, und wir kommen auf gut zehn Jahre.“

„Und bis dahin sind alle geimpft – freiwillig, versteht sich“, sagt Lindemann.

Teile der Radikalen Liberalen überlegen sogar, ob man für diesen Fall nicht die Todesstrafe einführen könnte. Nur ausnahmsweise. Schaut man ins Ausland, werden solche Dinge bereits durchgeführt. Donald Trump hat erst kürzlich per Edikt die Todesstrafe gegen das Coronavirus verhängt. In einer Pressekonferenz, die unter Ausschluss von Journalisten stattfand, sagte der US-Präsident: „Every single of this tiny little coronavirus will be shot dead in no time. That’s great. By the police. By every patriot who has a gun. That’s what guns are for.“

Ähnlich hart wie die USA greift auch Russland durch. Dort hat Wladimir Putin vorige Woche das Ausatmen in der Öffentlichkeit unter Strafe gestellt. Dies werde die Zahl der Ansteckungen drastisch verringern. Wenn nicht, würde eben noch das Einatmen verboten.

So etwas sei in Deutschland selbstverständlich undenkbar, sagt Lindemann, „noch“. Deshalb sei der Weg, Corona zu verklagen, auch der einzig machbare. Das Virus käme erst ins Gefängnis und müsse später dann Entschädigung zahlen. Das Virus oder die Leute, die dahinter stecken, Wissenschaftler und Laboranten in irgendwelchen geheimen Biowaffen-Einrichtungen, die den Erreger erschaffen hätten. In China oder woanders. Schließlich müssten auch Eltern für ihre Kinder haften.

Die Radikalen Liberalen arbeiten unterdessen an weiteren Klagen. Gegen andere Krankheiten und Tücken des Lebens.

„Als Nächstes kommt dann der Klimawandel dran.“

„Es gibt keinen Klimawandel“, sagt Gerd-Günter Kolowski.

Dann eben das Wetter

„Stimmt, es gibt ja keinen Klimawandel. Dann eben das Wetter. Das Regenwetter. Und wenn’s zu warm ist. Und Wind. Das Wetter nimmt uns jede Freiheit. Die Freiheit ist unser höchstes Gut. Nach dem Geld natürlich. Jeder, der uns der Freiheit beraubt – sei es Mensch, Virus oder Wetter – muss mit der vollen Härte unserer Gesetze rechnen“, hat sich Lindemann in Rage geredet.

„Und zuletzt“, haucht Christof Lindemann erschöpft, „kommt der Tod dran. Wir werden ihn jagen!“ Denn wer beraube uns unserer Freiheit mehr als der Tod. Wir könnten nicht mehr hingehen oder wohnen, wo wir wollten, und eingesperrt sei man auch – in irgendwelchen Holzkisten auf Friedhöfen. Auch mit der Meinungsfreiheit sehe es sehr schlecht aus, wenn man erst einmal tot sei, das wäre nicht anders als in China.

„Wir werden sie alle jagen.“

Die Wahrheit auf taz.de

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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